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Bad Schwartau Turbulente Diskussion zum Thema Klimaschutz
Lokales Bad Schwartau Turbulente Diskussion zum Thema Klimaschutz
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17:34 03.07.2019
Zu Beginn der Gemeindevertretersitzung verpflichtete Bürgervorsteher Manfred Beckmann (Mitte) den CDU-Nachrücker Christian Ehmcke (links) als Gemeindevertreter. Rechts der stellvertretende Bürgermeister Torsten Petersson (CDU). Quelle: Anja Hötzsch
Stockelsdorf

Ist Stockelsdorf klimafreundlich? Erneut gab es Diskussionen darüber, ob die Gemeinde zur klimafreundlichen Gemeinde erklärt oder doch der Klimanotstand ausgerufen werden soll. Eigentlich war letzterer Vorschlag bereits durch die Fachausschusssitzung abgelehnt worden. Doch bei der Gemeindevertretersitzung brach erneut die Diskussion dazu aus.

Verursacht wurde das durch die Vorlage zum Tagesordnungspunkt. Das jedenfalls warfen die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis90/Die Grünen, Rolf Dohse, und der UWG, Helmut Neu, sowie der CDU-Gemeindevertreter Harald Werner vor. In der Vorlage wurde lediglich die vorläufige Niederschrift des Fachausschusses angefügt ohne einen Beschlussvorschlag. „Das ist merkwürdig“, erklärte Dohse. „Ich bin verwundert über die Aufbereitung. Es ist unüblich, abgearbeitete Anträge wieder in eine Tagesordnung zurückzuholen. Wenn darüber abgestimmt wurde, ist der Antrag tot. Alle Gemeindevertreter werden dadurch verwirrt“, beschwerte sich Werner. Neu erklärte: „Für mich war vorher alles klar, wir haben nur einen Antrag, über den wir abstimmen. Wer trägt denn die Verantwortung für die Einladung? Der Bürgervorsteher.“

Verbesserung beim ÖPNV und Nahwärmenetz

Darüber hinaus erklärte Dohse, er finde den UWG-Antrag unzureichend. „Was heißt ‚Priorität einräumen’? Und was darf das am Ende kosten?“, fragte er. Den Klimaschutz bei allen Entscheidungen zu berücksichtigen, sei nur eine allgemeine Absichtserklärung. Und eine Berichtspflicht gibt es durch den jährlichen Bericht des Klimaschutzmanagers ohnehin. Deshalb stellte er einen Ergänzungsantrag. Damit wollte der Grüne erreichen, dass die Verwaltung eine umfassende Vorlage zur Verbesserung des ÖPNV und die entsprechenden Kosten erarbeiten soll. „Insbesondere soll geprüft werden, ob in Stockelsdorf ein Nulltarif eingeführt werden kann“, so Dohse. Außerdem forderte er, dass mit Hochdruck ein Nahwärmenetz verwirklicht werden soll, wie es bereits für einige Neubaugebiete besteht. Und die Gemeinde soll attraktive Angebote für die Bausanierung schaffen, vor allem auch Beratungsmöglichkeiten dazu. Die UWG könne mit der Ergänzung gut leben, so Neu. „Wir haben seit 2015 den Klimaschutz gut vorangebracht. Das Wort Notstand hingegen nervt nur.“

SPD kritisiert Selbsternennung

SPD-Fraktionschef Ralf Labeit wehrte sich erneut dagegen, Stockelsdorf für klimafreundlich zu erklären. „Wir sind noch nicht klimafreundlich“, so Labeit. „Wir können uns nicht einfach so einen Titel verpassen. Dazu müssen wir dem Klimaschutzbündnis beitreten, einen umfangreichen Katalog abarbeiten und dann können wir ernannt werden. Mit unserem Antrag wollen wir der Bevölkerung zeigen, dass wir den Klimaschutz ernst nehmen. Klimafreundlich ist uns zu kuschelig, deshalb bleiben wir bei unserem Antrag.“

Der UWG-Antrag mit der Ergänzung war der weitergehende, weshalb dieser zuerst abgestimmt wurde. Er wurde mit 16 Ja-Stimmen gegen die acht SPD-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen. „Ich danke für die heftige , aber zielführende Diskussion“, so Bürgervorsteher Manfred Beckmann zum Abschluss des Tagesordnungspunktes.

Anja Hötzsch

Die Malgruppe des VHS-Kurses von Dieter Kiesow in Scharbeutz zeigt einige Werke in Bad Schwartau. „Farbiger Norden in Aquarell“ heißt die Schau, die noch bis zum 30. August in der Asklepios Klinik am Kurpark zu sehen ist. Und die Neustädter Künstlerin Karen Behrendt-Voigt präsentiert sich im Rathaus.

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