Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Lauenburg Kreisumlage wird um 1,5 Prozent gesenkt
Lokales Lauenburg Kreisumlage wird um 1,5 Prozent gesenkt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:30 26.03.2019
Vertreter der Städte und Gemeinden sowie des Kreises haben sich auf eine Senkung der Kreisumlage verständigt. Quelle: MAROHN
Ratzeburg

Vertreter der Städte und Gemeinden sowie des Kreises haben sich am Montag am Runden Tisch auf eine Senkung der Kreisumlage verständigt. Diese soll rückwirkend zum 1. Januar 2019 um 1,5 Prozentpunkte auf 34,9 Prozent gesenkt werden. Für die Gemeinden bedeutet dies, dass sie bereits im laufenden Haushaltsjahr deutlich mehr Geld in der Kasse haben werden.

Die Senkung entspricht einem Betrag von insgesamt 3,6 Millionen Euro, die der Kreistag im Rahmen eines Nachtragshaushaltes beschließen muss. Für eine kleinere Gemeinde wie etwa Fitzen macht das rund 6000 Euro, für eine mittlere Gemeinde wie Nusse etwa 19 000 Euro aus. Lauenburg als kleinste Stadt des Kreises hätte gut 190 000 Euro mehr zur Verfügung, Geesthacht als größte Stadt eine gute halbe Million Euro mehr.

Kommunen forderten neun Millionen Euro

Ende des vergangenen Jahres war es zu einem offenen Streit zwischen Kommunen und Kreis gekommen. Im November hatten Städte und Gemeinden angesichts der finanziell besseren Situation des Kreises eine Entlastung von etwa neun Millionen Euro eingefordert.

Der Kreistag wollte aber nur vier Millionen Euro herausrücken – und nicht im Wege einer Senkung der Kreisumlage. Sondern es sollte eine gesetzlich ohnehin vorgesehene Verschiebung von finanziellen Mitteln zur Entlastung genutzt werden sowie Förderprogramme für Gemeindeverbindungsstraßen und Feuerwehrgerätehäuser.

Landrat Mager: „Erhebliche Investitionen“

Landrat Dr. Christoph Mager stellte am Runden Tisch zudem eine Erhebung zur aktuellen finanziellen Situation der Kommunen vor. Danach sei erkennbar, dass die Städte und Gemeinden im Kreis ganz überwiegend finanziell handlungsfähig sind, allerdings in den nächsten Jahren erhebliche Investitionen bewältigen müssten.

Landrat Dr. Christoph Mager. Quelle: Jens Burmester

Mager: „Angesichts ebenfalls erheblicher Investitionsvorhaben des Kreises ist eine Senkung der Kreisumlage nicht zwingend, aber vor dem Hintergrund der inzwischen deutlich reduzierten Schulden vertretbar.“ Martin Voß machte als Vorsitzender des Gemeindetages deutlich, dass gerade die Investitionen in Schulen und Kindertagesstätten erhebliche Herausforderungen darstellten, die letztlich auch im Interesse des Kreises erfolgten.

Vorsitzender des lauenburgischen Gemeindetages Martin Voß. Quelle: Jens Burmester

Der Möllner Bürgermeister Jan Wiegels als neuer Sprecher der hauptamtlichen Bürgermeister betonte, dass die Städte von den bisherigen Entlastungen kaum haben profitieren können: „Die Senkung der Kreisumlage hat für uns Priorität, da nur diese Mittel bei uns in den Städten direkt ankommen.“

Möllns Bürgermeister Jan Wiegels als Sprecher der Städte im Kreis. Quelle: Jens Burmester

Darüber hinaus haben die Vertreter des Kreises einen Vorschlag unterbreitet, wie ein zukünftiger Mechanismus zur Anpassung der Kreisumlage aussehen könnte. Ziel des Vorschlages ist eine langfristige Einigkeit über künftige Anpassungen der Kreisumlage zu erzielen. Über diesen Vorschlag wird in den nächsten Monaten weiter diskutiert. „Da wir nicht wissen, wie sich die Kita-Reform und die Reform des Finanzausgleichs auf die kommunalen Haushalte auswirken, werden wir ohnehin weiter miteinander sprechen müssen“, fassten Mager, Wiegels und Voß zusammen.

Wie geht’s nun weiter? Zuerst müssen die Kommunen zu dem Ergebnis des Runden Tisches angehört werden. Dann beschäftigt sich im Mai der Innen- und Hauptausschuss des Kreises mit dem Thema. Im Juni schließlich soll es im Kreistag dann grünes Licht geben – wie gesagt, rückwirkend ab 1.1.2019.

Holger Marohn und Joachim Strunk

Das Helmholtz-Zentrum Geesthacht hat eine neue Kaufmännische Geschäftsführerin. Die Bauingenieurin mit Erfahrungen in der Luft- und Raumfahrttechnik ist ab 1. April im Amt.

26.03.2019

Eine klare Wahlempfehlung gibt nur Thomas Kuehn ab. Sami El Basiouni und Björn Knabe halten sich eher zurück. Allerdings wird deutlich: Gunnar Koech ist nicht ihre erste Präferenz.

26.03.2019

Vor laufender Kamera haben sich Gunnar Koech und Manfred Börner den Fragen der Lübecker Nachrichten gestellt. Beide Interviews stehen ab sofort in ganzer Länge. Sehen Sie selbst.

26.03.2019