Gutachten zu Ortsumgehung Schwarzenbek drohen Gültigkeit zu verlieren

Seit fast 40 Jahren wird an der Ortsumgehung von Schwarzenbek geplant. Mal intensiv, mal weniger intensiv und zeitweise auch gar nicht. Nach der Fertigstellung des ersten Bauabschnittes 1997 steht nun das zweite Stück vor dem Planfeststellungsbeschluss. Doch die Planer müssen eine Extrarunde drehen. Und das kostet wertvolle Zeit. Denn wenn der Beschluss nicht rechtzeitig erfolgt, werden Gutachten ungültig. Eine Erfahrung, die bei dem Projekt Ortsumgehung nicht neu wäre. „Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wird aufgrund von Einwendungen derzeit eine weitere Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange und Naturschutzverbänden durchgeführt, die noch im Dezember 2019 abgeschlossen werden soll“, heißt es aus dem Kieler Verkehrsministerium. Derzeit werde aufgrund von Einwendungen eine weitere Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange und Naturschutzverbänden durchgeführt. So hat auch die Stadt Schwarzenbek in der vergangenen Woche Post aus Kiel bekommen. Feststellungsbeschluss 2020: Neben den Folgen der Einwendungen sei es „aufgrund geltender Rechtslage in Zusammenhang mit den rechtlichen Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie der EU erforderlich, das vorliegende wasserrechtliche Gutachten teilweise anzupassen. „Hieran wird bereits mit Hochdruck gearbeitet“, teilt das Verkehrsministerium mit und stellt nach derzeitigem Stand noch eine weitere Beteiligung im kommenden Jahr, also 2020, in Aussicht. Noch im selben Jahr müsste dann der Feststellungsbeschluss ergehen. Denn ohne den würden die ökologischen Gutachten ihre Gültigkeit verlieren. „Eine Aktualisierung würde einen enormen Zeitverzug bedeuten“, heißt es aus Kiel. Und da sind die Schwarzenbeker ein gebranntes Kind. So musste eine vor zehn Jahren auf verauslagte Kosten der Stadt Schwarzenbek erstellte Planung neu aufgerollt werden, weil sich das Bundesnaturschutzgesetz geändert hatte. Kiel ist zuversichtlich: Oberstes Ziel sei es daher, dass dieses Szenario sich nicht wiederhole, also ein Verlust der Gültigkeit „nicht geschehe“, heißt es. Doch dafür sei es erforderlich, dass alle Beteiligungsverfahren im Frühjahr 2020 abgeschlossen sind und der Planfeststellungsbeschluss dann noch zeitgerecht erlassen werden kann. Das Anfertigen dieses Planfeststellungsbeschlusses „brauche dann noch ein paar Monate“, so die Kieler Prognose. Denn die Planfeststellungsbehörde ist eine eigenständige Behörde. Allerdings ist man insgesamt in Kiel zuversichtlich. „In der Gesamtbetrachtung bewegen sich die erforderlichen Planänderungen mit den daraus resultierenden Beteiligungsverfahren in einem zeitlichen Rahmen, in dem die ökologischen Gutachten noch ihre Gültigkeit besitzen“, heißt es abschließend. Hier lesen Sie mehr zu dem Thema: Menschen wichtiger als die Haselmaus Schwarzenbeker Umgehung als einzige baureif Fahrrad-Demo gegen Bau der Geesthachter Umgehungsstraße Schwarzenbek: Umgehung wird endlich fortgesetzt Von Holger Marohn

Ortsumgehung - Gutachten zu Schwarzenbeks Ortsumgehung verlieren Gültigkeit