Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Lauenburg Mölln gerät erneut in Finanznot
Lokales Lauenburg Mölln gerät erneut in Finanznot
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:18 16.08.2013
Paul Büttner (FMW), der Vorsitzende des Finanzausschusses, bringt den Nachtragsetat in die Beratungen der Möllner Stadtvertretung ein. Durch die Fenster des Historischen Rathauses sind die alten Fachwerkhäuser am Markt der Eulenspiegelstadt zu erkennen. Quelle: Fotos: Martin Stein
Mölln

Der Stadt Mölln droht ein Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen in Rekordhöhe. Nach Berechnung des Kämmereiamtes könnte das Minus im Vergleich zur Haushaltsplanung etwa 1,55 Millionen Euro betragen. Mehr als die Hälfte des Geldes fließt nicht in den Stadtsäckel, weil die Kreissparkasse (KSK) aufgrund des Desasters bei der HSH Nordbank 880 000 Euro nicht an Mölln überweisen kann. Unter Berücksichtigung der neuen Zahlen beläuft sich das Haushaltsdefizit der Stadt in diesem Jahr auf nun etwa zwei Millionen Euro.

Die neuen finanziellen Probleme kamen am Donnerstagabend zur Sprache, als die Stadtvertretung über einen Nachtragsetat beriet. Der sich abzeichnende massive Einbruch bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer führte bei der Sitzung im Historischen Rathaus sogleich zu Forderungen nach einer kritischen Bewertung aller Investitionsprojekte. Im Raum steht sogar die von Uwe Schlegel (SPD) aufgeworfene Frage, ob für das kommende Jahr die Gewerbesteuer und die Grundsteuer angehoben werden müssen: „Es geht nicht mehr so weiter“, kommentierte der sozialdemokratische Fraktionschef die wachsenden Finanzprobleme.

Als Paul Büttner (FMW) den Nachtragsetat als Vorsitzender des städtischen Finanzausschusses in die Beratungen eingebracht hatte, erläuterte der Erste Senator Sven Michelsen (CDU) die Gründe für die verschlechterte Kassenlage. Die Einbindung der KSK in die Solidarhaftung der Sparkassen „trifft uns besonders hart“, sagte der Unionspolitiker, „aber damit müssen wir leben.“ Mit Blick auf die anderen Gewerbesteuereinnahmen hält Michelsen noch Verbesserungen für die Stadt für möglich: „Die tatsächlichen Bescheide lassen Nachzahlungen erwarten“, sagte der Finanzexperte der Union. Den wachsenen Spardruck formulierte Michelsen so: „Wir müssen alle Gedankengänge wieder hervorkramen.“

Thomas Buhmann (Grüne) hielt der CDU vor, die Warnungen seiner Fraktion bei den Haushaltsbeschlüssen in den Wind geschlagen zu haben. Er sprach sogar von „Luftbuchungen“ und forderte, künftige Etats „nicht auf dem Prinzip Hoffnung“ zu beschließen. Sozialdemokrat Schlegel stimmte in die Kritik ein: Die SPD habe „damit gerechnet, dass das so kommt“, wie er es mit Blick auf die jetzigen Haushaltsprobleme formulierte. Schlegels Konsequenz: „Wir müssen uns überlegen, ob wir die Hebesätze anheben.“ Dazu gab es gleich mehrfach Widerspruch. Solche Steuererhöhungen „wird es mit uns nicht geben“, lautete die eindeutige Aussage von Dieter Ruhland (FDP). Horst Kühl (CDU) riet dazu, die Zahlen des künftigen kommunalen Finanzausgleiches abzuwarten, und Rosemarie Büttner (FMW) brachte ihre Meinung auf die Formel „Konsolidierung statt Steuererhöhung“.

Auf Antrag der CDU wurde beschlossen, die Schulberggestaltung für 100 000 Euro nicht zu verschieben. Eingespart werden in diesem Haushaltsjahr soll der Betrag stattdessen bei den Baukosten für den Betriebshof. Der Nachtragsetat erhielt eine breite Mehrheit.

Verkehrskonzept
Klimafreundlichkeit soll bei Möllns verkehrspolitischen Weichenstellungen eine entscheidende Rolle spielen. Mit dem dazu vorliegenden Konzept wird sich der Bauausschuss weiter beschäftigen. Die Stadtvertretung hat das mit breiter Mehrheit beschlossen und gleichzeitig einige Änderungsanträge der Grünen abgelehnt. Dazu zählte der Antrag, eine neue Kanalbrücke aus dem Konzept zu streichen.

Martin Stein

Deutsche Genbank Obst will letzten deutschen Bestand an Primitivpflaumen auf der Streuobstwiese sichern.

16.08.2013

Pastorin Gogolin ist die Zeremonie eine Angelegenheit des Herzens. Kranke Katzen werden jetzt im Hospiz gepflegt.

16.08.2013

Am heutigen Tag der Industriekultur zahlen Erwachsene für eine Elbfahrt mit dem Raddampfer „Kaiser Wilhelm“ nur den halben Preis (zehn Euro).

16.08.2013