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Lauenburg Olaf Schulze fordert als Chef des Landesparteirates vorgezogenen SPD-Bundesparteitag
Lokales Lauenburg Olaf Schulze fordert als Chef des Landesparteirates vorgezogenen SPD-Bundesparteitag
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18:18 29.05.2019
Geesthachts Bürgermeister Olaf Schulze ist auch Vorsitzender des SPD-Landesparteirates, der nach dem desaströsen Abschneiden der SPD bei der Europawahl jetzt einen vorgezogenen Bundesparteitag fordert. Quelle: Timo Jann
Geesthacht/Kiel.

„Ein weiter so, wie es in der Partei zuletzt immer angesagt war, darf es nicht geben. Wir fordern deshalb so schnell wie möglich einen Bundesparteitag“, erklärt Geesthachts Bürgermeister Olaf Schulze. Er ist seit 2017 auch Vorsitzender des nach dem Landesparteitag höchsten Gremiums der SPD in Schleswig-Holstein. Immer nach großen Wahlen tritt der Landesparteirat zusammen und bespricht die Ergebnisse.

„Das Abschneiden der SPD ist aktuell nicht so gut, es geht seit einiger Zeit nur noch bergab“, fasst Schulze zusammen. Diese Entwicklung wolle man stoppen. „Wir müssen inhaltlich gucken, wie wir uns positionieren“, macht er deutlich. Der Landesparteirat macht auch vor personellen Konsequenzen nicht halt. SPD-Chefin Andrea Nahles sehen die norddeutschen Sozialdemokraten nicht fest im Sattel. „Wir wollen die Vorstandswahlen vorziehen, es braucht ein transparentes Verfahren mit Vorstellungen der Bewerber in der Fläche“, so Schulze. Andrea Nahles war als Nachfolgerin von Martin Schulz quasi im stillen Kämmerlein inthronisiert worden. Man brauche klare Signale für Veränderungen, heißt es.

„Lieber nicht regieren, als nicht wahrgenommen zu werden“

Schulze macht auch keinen Hehl daraus, dass ihm nicht regieren lieber wäre als nicht vernünftig wahrgenommen zu werden. „Notfalls müssen wir in die Opposition gehen. Dann soll es von mir aus auf Bundesebene eben Schwarz-Grün als Koalition geben, dann sollen die Grünen mal zeigen, was sie können“, sagt Schulze. „Die Begeisterung der Bevölkerung für die Große Koalition hält sich ja erkennbar in Grenzen“, hat er festgestellt. Es gehe nicht um mögliche Koalitionen, sondern um SPD-Ziele. SPD-Landeschefin Serpil Midyatli teilt die Sorgen, sie sieht ihre Zweifel an der Großen Koalition in Berlin bestätigt.

Auf Bundesebene müssten die Sozialdemokraten nun gucken, wer bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. „Wir müssen unsere Themen klar benennen, die Bürgerversicherung etwa, und mehr Mut haben, Dinge anzusprechen“, berichtet Schulze. „Uns war es wichtig, ein Zeichen zu setzen, dass wir nicht bis Dezember warten wollen“, sagt Schulze. Andere Landesverbände hätten bereits auf die Forderungen der Nord-Genossen positiv reagiert. Vor der Sommerpause dürfte es mit einem Bundesparteitag nichts werden, aber gleich im September wäre das wohl möglich, heißt es.

„Haben nicht nur im Sozialen Kompetenzen“

„Wir müssen zeigen, dass wir nicht nur in sozialen Themen Kompetenzen haben, sondern auch bei den Themen Klima und Umwelt und auch in der Wirtschaft“, so Schulze. Ein Ansatz wäre der Umstieg in der Mobilität. Statt von Benzin und Diesel auf Akkus zu setzen, sei es besser, gleich auf Wasserstoff umzusteigen. „Da haben wir mit den Tankstellen eine Infrastruktur und müssen nicht erst alles für Stromleitungen aufreißen“, sagt Schulze.

Timo Jann

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