Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Lauenburg SPD Schwarzenbek fordert Steuergerechtigkeit
Lokales Lauenburg SPD Schwarzenbek fordert Steuergerechtigkeit
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:40 12.09.2019
Calvin Fromm (SPD). Quelle: FOTO: Ka Treffab/ HFR
Schwarzenbek

Im Zuge der Haushaltskonsolidierung musste die Stadt Schwarzenbek ihre Steuersätze vor drei Jahren kräftig anheben. Nun will die SPD-Fraktion gegensteuern. Eine Senkung der Grundsteuer soll allerdings kostenneutral erfolgen. Denn im Gegenzug soll die Vergnügungssteuer angehoben werden. Die liege nach SPD-Recherchen deutlich unter dem kreisweiten Durchschnitt der Städte.

„Unser Ziel ist es, eine angemessenere Steuerlast mit einem ausgeglichenen Haushalt in Einklang zu bringen. Zum einen müssen wir die nötigen Investitionen in die Zukunft unserer Stadt gewährleisten und zum anderen dürfen wir die Besteuerung nicht aus dem Ruder laufen lassen“, sagt Picker. Gelingen soll das dadurch, dass der Hebesatz der für bebaute und unbebaute Grundstücke geltenden Grundsteuer B ab dem Jahr 2021 von 450 Prozent auf 440 Prozent reduziert werden soll. Der Durchschnittswert liegt bei 421 Prozent.

Mindereinnahmen von 54 000 Euro

Die Sozialdemokraten gehen davon aus, dass die Stadt dadurch mit Mindereinnahmen von rund 54 000 Euro planen müsste. Gegenfinanziert werden soll das durch eine Erhöhung der Vergnügungssteuer für Automaten um drei Prozentpunkte von derzeit 13 Prozent auf 16 Prozent.

Hebesätze im Vergleich

Mit der Höhe der Hebesätze für den eigentlichen Steuersatz kann eine Gemeinde oder Stadt die Höhe der Steuern festsetzen. Dies gilt vor allem für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer.

Der Hebesatz der Grundsteuer A, die von Eigentümern landwirtschaftlicher Flächen erhoben wird, beträgt in Schwarzenbek 450 Prozent, im kreisweiten Durchschnitt der Städte 411 Prozent.

Der Hebesatz der Grundsteuer B, die von Eigentümern von bebauten und unbebauten Grundstücken erhoben wird, beträgt in Schwarzenbek 450 Prozent, im kreisweiten Durchschnitt der Städte 421 Prozent.

Auch bei der Gewerbesteuer gibt es einen anpassbaren Hebesatz. Er beträgt in Schwarzenbek 395 Prozent, im Durchschnitt 384 Prozent.

„Einerseits sind die Schwarzenbekerinnen und Schwarzenbeker mit überdurchschnittlich hohen Steuersätzen konfrontiert. Andererseits ist unsere Stadt ein ,Steuerparadies’ für Spielautomaten. Diesen Widerspruch möchten wir auflösen“, sagt Stadtverordneter Calvin Fromm. Von jungen Familien bis hin zu Senioren, von der gemieteten Ein-Zimmer-Wohnung bis hin zum Eigenheim helfe die vorgeschlagene Entlastung alle in unserer Stadt. Bei etwa 16 000 Einwohnern würde sich im Jahr eine durchschnittliche Entlastung von 3,38 Euro je Einwohner ergeben.

Von Holger Marohn

Die Gemeinde Büchen hat eine Rettungswache gebaut und gehofft, dass die Krankenkassen dann einen Rettungswagen im Ort stationieren und die Wache bezahlen werden. Doch daraus wird wohl nichts.

12.09.2019

Sirenen-Alarm gegen 14 Uhr am Mittwoch. Ein Boot auf dem Ratzeburger See ist gekentert. Als die Feuerwehr mit Rettungsboot eintrifft Entwarnung: Die Segler haben sich selbst geholfen, fahren weiter.

11.09.2019
LEUTE, LEUTE - Der Tod gehört zum Leben

Neues Ausbildungs-Modul in der Hospizgruppe Ratzeburg-Mölln beginnt Ende September. Das Team sucht noch Ehrenamtliche.

11.09.2019