Schwarzenbek streitet weiter um Corona-Hilfen für Jugendliche

Wie können Kinder und Jugendliche vor Corona geschützt werden? Ein Thema, das alle Mitglieder der städtischen Gremien beschäftigt. Jetzt hat der FDP-Ortsverband auf die Aussagen des SPD-Fraktionsvorsitzenden reagiert. Ortsvorsitzender Tim-Philipp Hamann: „Wahr ist, dass es sich um eine Posse handelt. Eine Posse, die allerdings die SPD zu verantworten hat.“ Wie berichtet, fand ein SPD-Antrag zum oben genannten Thema keine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung, sondern war zur Beratung in den Fachausschuss verwiesen worden. Die übrigen Fraktionen hatten sich übergangen gefühlt. In einer Pressemitteilung hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Maik Picker den Vorgang als „Posse“ beurteilt. Jetzt hat die FDP reagiert. „Fakt ist, dass keine Beratungen über den Antrag im Sozial- und Kulturausschuss stattgefunden haben. Auf der Ausschusssitzung im Februar 2020 fand vielmehr ein erster Meinungsaustausch darüber statt, was die Kommunalpolitik machen könnte, um die Folgen der Pandemie zu bekämpfen. Dabei äußerten sämtliche Fraktionen ihr Interesse an der Ausarbeitung einer gemeinsamen Lösung. Das Interesse der SPD an einem gemeinsamen Antrag war nach der Sitzung allerdings verschwunden. Weder wurde auf Mails mit Vorschlägen der FDP-Fraktion geantwortet noch wurde das Thema im Rahmen der Haushaltsberatung im Finanzausschuss angesprochen“, so Hamann. Die nun geäußerten Anschuldigungen dienten offenbar dazu, von der Tatsache abzulenken, dass die SPD-Fraktion offenbar kein wirkliches Interesse daran hatte, einen interfraktionellen Antrag auszuarbeiten. Die Verwendung solcher Taktikten, um von eigenen Fehlern abzulenken, sei in Anbetracht der aktuellen Gesamtsituation an „Peinlichkeit und Armseligkeit“ kaum zu überbieten. Der Vorwurf von Calvin Fromm, dass den Kommunalpolitikern „parteipolitische Eitelkeiten“ wichtiger seien als ein gemeinsames Vorgehen, entbehre zumindest nicht einer gewissen Ironie. Von Silke Geercken