Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Lauenburg Schwere Schlappe für Erlebnisbahn Ratzeburg nach Gerichtsurteil
Lokales Lauenburg Schwere Schlappe für Erlebnisbahn Ratzeburg nach Gerichtsurteil
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:14 11.04.2019
Erlebnisbahn Ratzeburg - Unterwegs mit der Draisine Quelle: Picasa
Leipzig/Schmilau

Danach hat der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr die Genehmigung für den Eisenbahnbetrieb auf dem rund 14 Kilometer langen Schienenweg zwischen Ratzeburg und Hollenbek zu Recht widerrufen.

Oliver Victor hat mit seiner Erlebnisbahn am Donnerstag in Leipzig vor dem Bundesverwaltungsgericht einen sieben Jahre dauernden Rechtsstreit mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein endgültig verloren.

Der Dritte Senat des obersten deutschen Verwaltungsgerichts wies die Revision von Victor gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig von Januar 2016 zurück (Az.: 3 C 8.16). Zuvor war die Erlebnisbahn mit ihrer Klage schon im September 2014 vor dem Verwaltungsgericht Schleswig gescheitert.

Damit ist der Widerruf der Genehmigung der Strecke für den Eisenbahnverkehr durch den Landesbetrieb von Juli 2012 rechtswirksam. Das liegt daran, dass Victor und sein Team bisher zu keinem Zeitpunkt einen Eisenbahnverkehr mit Zügen aufgenommen haben, sondern nur Draisinen fahren ließen und lassen. „Mir ist es wichtig zu betonen, dass wir heute nicht über den Draisinenverkehr verhandeln“, sagte der Vertreter des Landesbetriebs während der Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht. „Für den Draisinenverkehr braucht es die Genehmigung nicht, die wir widerrufen haben.“

Die Erlebnisbahn Ratzeburg steht vor dem Aus. Das Bundesverwaltungsgericht hat am Donnerstag die Revision des Betreibers gegen eine Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgericht zurückgewiesen.

Draisinenfahrten weiterhin möglich

Die Unsicherheit, die Victor befürchte, existiere nicht. „Mir glaubt Herr Victor ja nicht“, sagte der Behördenmitarbeiter, „vielleicht glaubt er dem höchsten deutschen Verwaltungsgericht“. Die Vorsitzende Richterin Renate Philipp und ihre Richterkollegen wiesen darauf hin, dass Victor und seine Angestellten weiterhin die Draisinenfahrten anbieten können.

Die Deutsche Bahn hatte die rund 14 Kilometer lange Strecke zwischen Ratzeburg und Hollenbek im Jahr 1997 stillgelegt. Sechs Jahre später erwarb Victor die Strecke und stellte 2008 den Antrag beim Landesbetrieb, als Eisenbahninfrastrukturunternehmen zugelassen zu werden.

Damals wollte das Eisenbahnbundesamt das Gelände entwidmen, es wäre dann in kommunale Planungshoheit gefallen. Um dies zu verhindern, stellte Victor 2008 den Antrag und „versicherte in einem Gespräch die Ernsthaftigkeit seines Antrages“, wie es in einem Vermerk des Landesbetriebs von Mai 2008 heißt. So erteilte der Landesbetrieb im April 2009 die Genehmigung, die zunächst bis zum Jahresende 2059 galt. Im Jahr 2012 reichte Victor zwar einen Antrag ein, den Eisenbahnbetrieb aufnehmen zu können, blieb dafür aber die nötigen Unterlagen und Nachweise schuldig.

Deshalb wurde dieser Antrag abgelehnt

Oberste Instanz bei Streit mit Behörden

Das Bundesverwaltungsgericht ist in der Bundesrepublik die oberste Instanz bei Streitsachen, die Entscheidungen von Behörden betreffen. Dazu muss ein Urteil eines Verwaltungsgerichts in erster Instanz oder eines Oberverwaltungsgerichts oder Verwaltungsgerichts in zweiter Instanz vorliegen, damit es tätig werden kann.

Wenn die Revision zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im Urteil nicht zugelassen sein sollte, kann dagegen Beschwerde eingelegt werden und die Leipziger Richter können das Rechtsmittel nachträglich erlauben. Die Verhandlungen werden mit fünf Berufsrichtern geführt, dabei wird geprüft, ob die Richter in den unteren Instanzen gegen Gesetze verstoßen oder sie falsch ausgelegt oder aber Verfahrensfehler begangen haben.

Gegen Urteile des Bundesverwaltungsgerichts kann nur Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht erhoben werden.

Einfluss auf Veränderungen?

Die Vorsitzende Richterin Philipp sagte, Victor als „Inhaber der Genehmigung als Eisenbahninfrastrukturunternehmen muss dafür sorgen, dass die Betriebsaufnahme möglich wird“. Dies hatte Victor aber nie getan.

Victor berichtete vor dem Bundesverwaltungsgericht davon, dass er mit seiner Klage erreichen wollte, dass er weiter Einfluss auf die Gestaltung der Kreuzungen der Schienen mit Straßen haben wollte. Er fürchtete, ohne die Genehmigung, die ihm widerrufen worden war, ohne Einfluss zu sein und dass an den Kreuzungen Veränderungen vorgenommen werden könnten, die er nicht rückgängig machen könne.

Richterin Philipp sagte, Victor sei dann zwar kein Eisenbahninfrastrukturunternehmen mehr, aber noch zivilrechtlicher Nachbar. Als solcher kann er sich nun mit den Kommunen auseinandersetzen, wenn Veränderungen geplant sein sollten.

Sven Eichstädt

Yoga ist wieder voll im Trend. Ein Konzept aus Bäk jedoch klingt ungewöhnlich. Immer mehr Menschen mit seelischen Problemen interessieren sich demnach für alternative Heilmethoden. Der Kursus am Ratzeburger See soll Elemente von Yoga mit tiefenpsychologischer Therapie verbinden.

12.04.2019

Knapp zwei Monate vor dem Start des KulturSommers proben Nachwuchsmusiker für die zehnte Ausgabe von „Beat and Dance“. Das Motto lautet in diesem Jahr „It’s me or fantasy“

11.04.2019

Am Freitag, 5. April, war es soweit! Der Monatsgewinn in Höhe von 2500 Euro konnte an die Gewinner ausgegeben werden.

11.04.2019