Streit um Austritt der CDU-Fraktionsmitglieder in Geesthacht

Dreht die CDU jetzt alles wieder auf Anfang? Mit zwei Drittel Zustimmung sprachen sich die Mitglieder des Ortsverbandes der Christdemokraten dafür aus, mit der zweiten Fraktion mit CDU-Politikern in Geesthachts Ratsversammlung Gespräche zu einer Zusammenführung aufzunehmen. Christina und Sven Minge hatten im Sommer 2018 ihren Austritt aus der CDU-Fraktion erklärt und Pro Geesthacht gegründet. Die CDU-Fraktion kostete das wichtige Sitze – und engagierte Mitstreiter. Minge war über Jahre der Fraktionschef der Christdemokraten gewesen, er gilt landesweit als extrem gut vernetzt. Moderator gesucht: „Unser Kreisvorsitzender Klaus Schlie war bei der Mitgliederversammlung dabei und hat angeboten, im Land jetzt nach einem Moderator für die Gespräche zu gucken“, erklärt Nicole Voss, die Ortsvorsitzende der CDU. Man werde „ergebnisoffen“ an die Sache herangehen, kündigt sie an. „Vielleicht sind es die Gespräche, die uns letztes Jahr gefehlt haben“, meint sie. Christina und Sven Minge waren im Juni 2018 relativ überstürzt aus der Fraktion ausgetreten. „Wir sind aber immer CDU-Mitglieder geblieben“, berichtet Sven Minge. Nur: Die Statuten der Christdemokraten sehen zwei Fraktionen mit CDU-Politikern nebeneinander nicht vor. Durch die Abspaltung verlor die CDU in allen Ausschüssen (je elf Sitze) einen Sitz. Es gibt seitdem sechs Fraktionen, in Klammern die Zahl der Sitze: SPD (11), CDU (8), Grüne (5), FDP (3), Linke (2), Freie Wähler (2), Pro Geesthacht (2). „Wir werden einige Themen zu besprechen haben“, deutet Nicole Voss an. Eskaliert war es innerhalb der CDU, als nach der Kommunalwahl die neuen Ausschusszuschnitte im Ältestenrat besprochen wurden. In der CDU herrschte Uneinigkeit, wer welchen Ausschuss leiten solle. Minge wollte den Finanzausschuss, der mittlerweile verstorbene Walter Bödecker den Hauptausschuss. Minge macht nun kein Geheimnis daraus, wieder Verantwortung übernehmen zu wollen, sollte es zu einer Wiedervereinigung kommen. „Ich habe 16 Jahre lang in der CDU ja keine unwesentliche Rolle gespielt“, sagt er. Fraktionschef ist aktuell Karl-Herman Rosell. Eher unfreiwillig hatte er das Amt übernommen, wie aus CDU-Kreisen zu hören ist. Einige Ratsvertreter der CDU haben kein gutes Gefühl dabei, Christina und Sven Minge wieder aufzunehmen. Sie sollen mit Rücktritt gedroht haben. „Einige Fraktionsmitglieder halten den Austritt damals für einen schweren Vertrauensbruch“, so Nicole Voss. Sie macht aber deutlich: „Es geht nicht um Personen-Politik, sondern um Partei-Politik.“ Das dürfte auch für Schlie der Anlass gewesen sein, „ordnend“ in die Arbeit der beiden christdemokratischen Fraktionen in Geesthacht einzugreifen. Das Ziel dürfte klar sein – wobei offen ist, welche Konsequenzen wem drohen könnten, sollte es zu keiner Einigung kommen. Christina und Sven Minge verteidigen Pro Geesthacht Timo Jann

Geesthacht - Streit um Austritt der CDU-Fraktionsmitglieder