Lübeck geht auf Nummer sicher - Nur noch zwei verkaufsoffene Sonntage

Von vier auf zwei: Die Hansestadt verabschiedet sich von der jahrelangen Praxis, dass an vier Sonntagen im Jahr die Geschäfte geöffnet sind. 2019, 2020 und 2021 wird es nur zwei verkaufsoffene Sonntage geben. Das Lübeck Management als Ausrichter hat für dieses Jahr den 21. Juli und den 3. November beantragt.

Die Stadtverwaltung, die das Sonntags-Shoppen per Verordnung festlegt, folgt dem Vorschlag. „Der Gesetzgeber hat strenge Regelungen für den Erlass von verkaufsoffenen Sonntagen festgelegt“, sagt Bürgermeister Jan Lindenau (SPD), „daran hat sich Verwaltung zu halten. Ich will verkaufsoffene Sonntage, die vor Verwaltungsgerichten nicht gekippt werden können.“

Verdi klagte gegen verkaufsoffene Sonntage

Verwaltung und Lübeck Management haben Angst, dass es ihnen mit einem verkaufsoffenen Sonntag so ergeht wie jüngst der Stadt Bramsche im Landkreis Osnabrück. Zwei Tage vor dem Termin kippte ein Oberverwaltungsgericht die Veranstaltung. Die Gewerkschaft Verdi hatte dagegen geklagt. „In der ganzen Republik hat Verdi über 200 verkaufsoffene Sonntage beklagt“, erklärt Olivia Kempke, Geschäftsführerin des Lübeck Managements, „in fast 180 Fällen hat die Gewerkschaft recht bekommen.“ In Schleswig-Holstein hat es noch keine Klagen gegeben.

Die Kommunen sind aber von der Landesregierung noch einmal darauf hingewiesen worden, dass die Anlässe für verkaufsoffene Sonntage dem Ladenöffnungszeitengesetz Genüge leisten müssen. Eine Veranstaltung wie „Hallo Frühling“ halte den Anforderungen nicht mehr stand, sagt Olivia Kempke: „Frühling ist nicht nur an einem Sonntag und nicht nur in Lübeck.“ Das Gesetz schreibe vor, dass nur besondere Ereignisse das Sonntags-Shoppen rechtfertigen. „Lübeck klingt“ und „Erntedank“ waren aus Sicht von Verwaltung und Lübeck Management nicht mehr zu halten.

Verkaufsoffene Sonntage fallen mit Travemünder Woche und Nordischen Filmtagen zusammen

Von 2019 bis 2021 werden die Travemünder Woche und die Nordischen Filmtage als Anlässe genutzt. Die gelten unbestritten als herausragende Ereignisse, die viele Menschen in die Stadt locken. Die Verwaltung hat die Industrie- und Handelskammer, die großen Kirchen, die Gewerkschaft Verdi, den Handelsverband Nord, die Tourismusgesellschaft LTM und das Stadtschülerparlament um Stellungnahmen gebeten. Die evangelische Kirche hat nichts gegen die Reduzierung, der Handelsverband bedauert die Entscheidung und die anderen Verbände haben nicht reagiert.

Mehrere Umfragen des Lübeck Managements zeigen, dass sich die Begeisterung auch im Einzelhandel in Grenzen hält. „Mehr als zwei Drittel haben bei der jüngsten Umfrage im Herbst gesagt, zwei Tage würden vollauf genügen“, berichtet Kempke. Verkaufsoffene Sonntage würden den Einzelhandel stärken, ist Rüdiger Schacht von der IHK zu Lübeck überzeugt. Die Kammer begrüßt aber, dass die Stadt für alle Beteiligten Rechtssicherheit schaffe.

Zugleich fordert die IHK, dass für alle Kommunen im Land die gleichen Regeln gelten sollen. Außerdem solle der Gesetzgeber die Verknüpfung eines verkaufsoffenen Sonntags mit einem überragenden Ereignis auf den Prüfstand stellen. Rüdiger Schacht: „Ziel ist es, künftig allen Kommunen zu ermöglichen, an maximal vier Sonntagen pro Jahr Öffnungen ohne die Notwendigkeit besonderer Anlässe zu genehmigen.“

Travemünder Woche soll dieses Jahr auch in die Innenstadt kommen

Erstmalig soll am 21. Juli die Travemünder Woche nicht mehr nur im Seebad, sondern in der ganzen Stadt gefeiert werden. „Lübeck klingt zur 130. Travemünder Woche“ lautet das Motto, das das „etablierte Thema Lübeck klingt“ und das maritime Top-Ereignis verbinden soll. „Wir werden eine Voreröffnung vor den Media Docks feiern und dann auf der ’MS Hanse’ nach Travemünde zur eigentlichen Eröffnung fahren“, sagt der Bürgermeister.

Zahlreiche Kommunen in Schleswig-Holstein handhaben die Sonntagsöffnung lockerer als Lübeck. Kiel beispielsweise hat auch 2019 wieder vier Shopping-Sonntage im Programm, das Gleiche gilt für Flensburg. Mölln, Ratzeburg, Bad Segeberg und Bad Oldesloe bieten ebenfalls vier solcher tage an. „Wenn andere Städte eine andere Rechtsauffassung vertreten, ist das deren Sache“, erklärt Lindenau.

Kai Dordowsky