Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Lübeck Innenminister Breitner will NPD verbieten
Lokales Lübeck Innenminister Breitner will NPD verbieten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:01 05.10.2012

Die von den Sicherheitsbehörden in Deutschland zusammengetragene Materialsammlung belege eine aggressiv-kämpferische und zutiefst antidemokratische Grundhaltung der NPD, so Breitner. Er rief seine Amtskollegen in den Ländern auf, sich bei der Innenministerkonferenz Anfang Dezember uneingeschränkt und geschlossen für den Gang vor das Bundesverfassungsgericht auszusprechen. Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung sollten den Verbotsantrag gemeinsam stellen.

„Die NPD verachtet die Werte, auf denen unsere Gesellschaft aufbaut“, sagte der Kieler Minister. Er forderte von allen Demokraten und staatlichen Institutionen einen eindeutigen und festen Willen für ein NPD-Verbot. „Dieses klare Bekenntnis zur wehrhaften Demokratie ist notwendig und überfällig“, sagte Breitner. Es gebe keinen überzeugenden Grund mehr für Zögern und Ängstlichkeit. Das Risiko, mit einem Verbotsantrag zu scheitern, sei so gering, dass es keinen Verzicht rechtfertige. „Absolute Gewissheit für ein erfolgreiches Verfahren gibt es ohnehin nie.“

LN

Lübeck - Maunzend hat die schwarze Katze auf dem Balkon auf ihre Retter warten müssen: Die Feuerwehr befreite den Stubentiger Mittwochabend an der Sadowastraße (St. Lorenz Nord) aus seiner misslichen Lage im zweiten Stock. Anwohner hörten das Gejammer seit mehreren Tagen, die Besitzerin hatte das Tier wohl ausgesperrt.

04.10.2012

Lübeck - Mit Beginn des Wintersemesters haben mehr als 600 neue Studierende an der Universität Lübeck ihr Studium aufgenommen. Den größten Anteil stellen nach Angaben der Hochschule vom Donnerstag mit 185 Erstsemester-Studenten die angehenden Mediziner.

04.10.2012

Hannover/Lübeck - Die Verkehrsminister von Schleswig-Holstein und Niedersachsen, Reinhard Meyer (SPD) und Jörg Bode (FDP), lehnen die Einführung einer City-Maut strikt ab. „Uns muss mehr einfallen, als dass wir den Autofahrer zur Kasse bitten“, sagte Meyer dem „Hamburger Abendblatt“.

04.10.2012