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Lübeck Hochzeit geplatzt: Keine Große Koalition in Lübeck
Lokales Lübeck Hochzeit geplatzt: Keine Große Koalition in Lübeck
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16:17 22.09.2018
Blick von der Tribüne in den Bürgerschaftssaal: Fünf Monate nach der Wahl gibt es immer noch keine Mehrheit in der Lübecker Stadtvertretung. Quelle: Lutz Roeßler
Lübeck

Die Große Koalition für Lübeck ist geplatzt: Zwischen SPD und CDU gibt es keine Gespräche mehr. Der Grund: Plötzlich will die SPD zweigleisig fahren – und auch mit den Grünen verhandeln. Daraufhin hat die CDU die Verhandlungen abgebrochen. Jetzt wird es keine Mehrheit in der Bürgerschaft geben bis zur Haushalts-Sitzung im November.

Alles war schon arrangiert

Das Hochzeitsaufgebot war schon bestellt. SPD und CDU wollten eine Vernunft-Ehe eingehen. Nachdem ihre Beziehung vor 15 Jahren zerbrochen war. „Zum Wohle Lübecks“ wollte man sich zusammenraufen. Es wäre eine knappe Mehrheit von 26 Sitzen in der Bürgerschaft gewesen –14 SPD, 12 CDU. Die SPD als stärkste Fraktion hätte sonst eine Dreiecksbeziehung eingehen müssen. Das hat sie in den letzten Jahren drei Mal probiert und ist drei Mal gescheitert.

Machtdemonstration des SPD-Kreisvorstandes

Aber das Versprechen an die CDU hat die SPD offenbar ohne die Unterstützung der eigenen Genossen gegeben. Denn die haben die Verlobung am Montag gelöst. Formal ausgerückt: Am 17. September hat der Kreisvorstand beschlossen, dass die SPD auch mit den Grünen verhandelt, nicht nur mit der CDU. Das hat die Spitzen-Genossen genauso überrascht wie die CDU. Ein Team um Kreischef Thomas Rother und Fraktionschef Peter Petereit hatte die Gespräche mit der CDU geführt. Dabei haben die Beteiligten sich so weit von ihren Genossen entfernt, dass diese ihnen das Stoppschild vor die Nase gesetzt haben. Kein Novum, aber eine Machtdemonstration. Petereit gibt zu: „Ich hätte es mir anders gewünscht.“

„Alles auf Null gestellt“

Zu einem unangenehm kurzen Treffen wurde so die Sitzung am Donnerstag zwischen SPD und CDU. Eigentlich sollten die Details der Kooperationsvereinbarung geklärt werden. Doch die Genossen mussten der CDU sagen, dass sie jetzt auch mit den Grünen verhandeln – müssen. Die CDU war vor den Kopf gestoßen. Kreischefin Anette Röttger und Fraktionschef Oliver Prieur haben die Trauringe zurückgegeben. Röttger: „Jetzt ist alles auf Null gestellt.“

Nicht nur mit der CDU

Unklar ist, warum der SPD-Kreisvorstand am Montag diesen Beschluss gefasst hat. Am 16. Juni lautete die Marschroute anders. Da sollten Gespräche mit der CDU gestartet werden. Drei Monate später ändern die Genossen die Richtung. „Die linken Hardliner in der SPD haben sich durchgesetzt“, so Burkhart Eymer (CDU). Dem Vernehmen nach geht es um eine wichtige Feinheit. Das Team um Rother und Petereit hatte dem Kreisvorstand vermittelt: Für die SPD gibt es nur eine Zusammenarbeit mit der CDU. Diese Ausschließlichkeit hat den eher linken Kreisvorstand erzürnt. Denn der Kreisvorstand will ausloten, ob es mit den Grünen für eine Kooperation reicht.

Sitzverteilung in der Bürgerschaft. Quelle: Jochen Wenzel

Kommt jetzt Rot-Rot-Grün?

Klar ist – für eine Mehrheit in der Bürgerschaft reicht es nicht. SPD und Grüne kommen auf 23 Sitze, es fehlen zwei. Die Idee des Kreisvorstandes ist eine Art Minderheitsregierung, die sich je nach Thema Verbündete sucht. Für die Grünen geht das nicht. „Wir sind zu Gesprächen bereit“, sagt Fraktionschefin Michelle Akyurt. „Aber um eine stabile Politik zu machen, braucht man einen weiteren Partner.“ Das könnten die Linken sein (zwei Sitze). Aber bis zur wichtigen Bürgerschaftssitzung über den Haushalt 2019 wird ein Dreier-Bündnis nicht stehen.

Josephine von Zastrow

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