Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Lübeck Lammert: Einsatz für Parteien schwindet
Lokales Lübeck Lammert: Einsatz für Parteien schwindet
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:27 27.10.2016
Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestags, spricht im Kolosseum zur Situation der Parteiendemokratie. Quelle: Thorsten Wulff
St. Jürgen

Es ist eine der größten Herausforderungen der Demokratie: Das Vertrauen und die Zustimmung der Bürger in die Volksparteien schwindet, und gleichzeitig müssen sich die etablierten Parteien zusehends damit auseinandersetzen, dass die Bewerber des rechten Spektrums an Zulauf gewinnen. Dies ist der aktuelle Hintergrund, zu dem Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gestern Abend vor 500 Lübeckern im komplett ausgebuchten Kolosseum seine „Willy-Brandt-Rede“ hielt.

Das Erbe Brandts

Jedes Jahr lädt das Willy-Brandt-Haus zusammen mit der Hansestadt Lübeck eine Persönlichkeit ein, die in der „Willy-Brandt-Rede“ ein drängendes aktuelles Thema analysiert. In der Vergangenheit haben schon Erhard Eppler, Klaus Töpfer, Joachim Gauck, Peer Steinbrück, Heinz Fischer, Thorbjørn Jagland und Martin Schulz in Lübeck zu diesem Anlass gesprochen.

Mit der Veranstaltung soll an das Erbe des einstigen Bundeskanzlers mit Lübecker Wurzeln angeknüpft werden: „Aktuelle gesellschaftliche und politische Probleme öffentlich kritisch zu analysieren“, wie es der ehemalige Präsident des Bundestags und jetzige Vorsitzende der Kanzler-Willy-Brandt-Stiftung, Wolfgang Thierse, in seinen einleitenden Worten formulierte. Lammert selbst schickte voraus, dass allen, die sich abschließende Lösungen wünschten, wie Parteien und Politiker auf diesen Trend reagieren sollten, „jetzt noch die Möglichkeit zu einer alternativen Abendgestaltung gegeben wird“.

Es verließ jedoch niemand den Raum. Die Zuhörer lauschten stattdessen den Analysen des CDU-Politikers, der inzwischen als Kandidat für den Posten des Bundespräsidenten gehandelt wird.

Die Wahrnehmung, dass die parlamentarische Demokratie in einer Krise sei, habe es schon Anfang der 1970er-Jahre gegeben, doch die Frage nach der Legitimation werde derzeit mit großer Hartnäckigkeit gestellt. „Die Wahlbeteiligung hat nicht so dramatisch abgenommenen, wie es den Anschein hat“, sagte Lammert, „jedoch aber das Parteienengagement.“ Statt sich für allgemeine Interessen einzusetzen, sei die Tendenz zu beobachten, dass sich die Bürger stärker in konkreten Einzelinitiativen statt in einer Partei einsetzten, weil es dabei um zeitlich begrenzte, unmittelbare Belange ginge. Das Ergebnis seien „Bürgerentscheide mit niedriger Beteiligung, die versuchen unmittelbar die Interessen von Einzelnen als das Gemeinwohl durchsetzen“. Trotzdem: Mit einem Hieb auf die Lage in den USA, sagte Lammert in seiner Rede: „Wenn es in den Vereinigten Staaten wenigstens das Parteiensystem gebe, das hier in Deutschland so stark kritisiert wird, wäre den Amerikanern die eine lausige Alternative erspart geblieben.“

 Lena Modrow