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Lübeck 200 Demonstranten thematisieren in Lübeck Abschiebestopp nach Syrien
Lokales Lübeck 200 Demonstranten thematisieren in Lübeck Abschiebestopp nach Syrien
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20:54 05.12.2019
Innenminister treffen sich in Lübeck: Am Donnerstagabend haben Hunderte auf den Straßen der Hansestadt demonstriert. Quelle: Ulf-Kersten Neelsen
Lübeck

Die Innenministerkonferenz in Lübeck läuft seit Mittwoch – am Donnerstag waren Demos in der Innenstadt. Unter dem Motto „Auf dem rechten Auge blind?“ und für das „Recht auf Freiheit und Asyl“ gingen rund 200 Menschen auf die Straße.

Wir haben am Donnerstag ausführlich in einem Liveticker von den Geschehnissen in der Innenstadt berichtet.

Liveticker von der Demo zum Nachlesen

  • 05.12.19 19:45
    Nach Schätzung der Polizei kamen rund 200 Demonstranten. Gegen Ende waren noch ca 140 von ihnen auf der Wallhalbinsel.
    Am Solizentrum angekommen, verabschieden wir uns nun von der Demo und bedanken uns bei allen Lesern!
  • 05.12.19 19:19
    Über die Drehbrücke geht es nun weiter zum Solicenter, wo die Demo endet. Beim "Alternativen e.V." wird dann für alle Beteiligten Suppe angeboten.
  • 05.12.19 18:56
    Bei der derzeitigen Zwischenkundgebung vor dem Schuppen 9 sendet Jana Schneider vom Lübecker Flüchtlingsforum mit ihrer Rede, zusammen mit den Demonstranten, ein Zeichen an die Innenminister. Im Schuppen befinden sich zur Zeit die Innenminister. Den Weg dahin mussten sich die Demonstranten erst erklagen, weil sie Notausgänge blockieren würden. Durch das Recht auf Versammlungsfreiheit wurde ihnen die Strecke jedoch ermöglicht.
  • 05.12.19 18:47
    Rund um den Schuppen 9 ist die Polizeipräsenz hoch. Selbst auf den Mauern des Europäischen Hansemuseums sind Einsatzkräfte positioniert.
  • 05.12.19 18:42
    L. Islr nimmt an der Demo teil, weil er ein Problem mit dem neuen Polizeigesetz hat: "Mich stört, dass die Polizei jeden kontrollieren und ohne Grund unzensiert beobachten kann - und das alles ohne richtlichen Beschluss." Er möchte nicht erkannt werden.
  • 05.12.19 18:24
    "Liebe Innenminister wollt ihr wirklich mit einem Regime, das nachweislich laufend schwerste Kriegs- und Menschenrechtsverletzungen begeht, eine Kooperation eingehen. Ist das christlich? Ist das sozialdemokratisch?", fragt Mariana Karkoutly von "adopt a revolution". Die 28-Jährige kommt ursprünglich aus Syrien und fordert im Namen der Organisation, dass die Innenminister ein Zeichen gegen die Hetze der AfD setzen, dass sie einen "verlässlichen Abschiebestopp für Syrien und Afghanistan beschließen" und dass Geflüchtete in Deutschland Schutz vor Krieg und Verfolgung bekommen.
  • 05.12.19 18:08
    Durch die Königstraße hallen Parolen wie "für Europa keine Mauer, Bleiberecht für alle und das auf Dauer", "alle zusammen gegen den Faschismus" und "nur wer Angst vor Freiheit hat, baut einen Überwachungsstaat."
  • 05.12.19 18:06
    Darum geht es - die Innenminister haben am Donnerstag über einen Abschiebestopp nach Syrien diskutiert: https://www.rnd.de/politik/innenminister-wollen-abschiebestopp-fur-syrer-lockern-JRZIGBCWH5FCXJQA2Q5Z223D7U.html
  • 05.12.19 17:57
    "Und während wir uns hier auf dem Weihnachtsmarkt eine schöne Zeit machen, entscheiden die Innenminister in diesen Sekunden über Gesetze, um Menschen das Leben zur Hölle machen", sagt Melissa Lindloge (21) in ihrer Rede auf der Zwischenkundgebung Ecke Sandstraße.
  • 05.12.19 17:55
    Auch Veranstalter Lars Schalnat spricht zu den rund 170 Demonstrierenden: "Wir brauchen nicht mehr Polizei oder Vefassungsschutz, wir wollen einfach nur überwachungsfrei und friedlich leben."
  • 05.12.19 17:51
    "Für alle Menschen gilt, dass sie ein Recht auf Leben haben. Deswegen fordern wir keine Abschiebung nach Syrien, denn dort ist das Überleben der Menschen gefährdet", heißt es in der Zwischenkundgebung am Kohlmarkt von Martin Link, dem Geschäftsführer des Flüchtlingsrats Schleswig-Holsteins.
  • 05.12.19 17:44
    "Wir kritisieren, dass sich nüchtern über Leben und Tod unterhalten wird, dass sich heute Innenminister, Polizei und Geheimdienste zusammentun, die selbst verstrickt sind in rechtsterroristische Anschläge - Stichwort NSU - oder aber Polizeiskandale", sagt Jana Schneider, Pressesprecherin des Bündnisses "NoIMK Lübeck" und des Lübecker Flüchtlingsforum.
  • 05.12.19 17:43
    Besondere Aufmerksamkeit erregt ein Käfig, der die Demo begleitet. Er soll darstellen, was mit Menschen passiert, die nach Syrien abgeschoben werden. Mit dabei sind Svenja Borgschulte von "adopt a revolution" (links) und
    Amsar (Käfig) von der Initiative "syrische Revolution". Der Käfig ist eine Reaktion auf die Abschiebungsstopps.
  • 05.12.19 17:27
    Mit der Auftaktkundgebung von Demo-Moderatorin Melissa Lindloge (21) startet nun der Zug.
  • 05.12.19 17:18
    Auch die VVN, die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes und der Antifaschisten und Antifaschistinnen ist dabei.
    Mitglied Volker Hutfils (52) erhofft sich von der Ministerkonferenz einen besseren Umgang mit Asylbewerbern und dem Bleiberecht.

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Von LN

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