Lübecker Bürgerschaft: Live-Ticker zum Nachlesen

Paradoxe Zeiten: Die Bürgerschaft tagte live, damit sie online tagen kann. Bisher fehlen schlicht die Beschlüsse für die Online-Sitzungen. Bis das alles aber klappt, wird es noch Monate dauern. Hier lesen Sie die Debatte Live-Ticker. 11.02.21 18:50 Das war's. Die LN verabschieden sich. 11.02.21 18:50 Nun wird über die neue Geschäftsordnung abgestimmt - es geht um Online-Sitzungen und Redezeiten. Die Version der Großen Koalition kommt durch. Damit wird nur noch drei Minuten geredet - und die Online-Sitzungen kommen frühstens im Sommer. 11.02.21 18:37 Und wer die Debatte zum AKW-Bauschutt lesen will: Mein Kollege Kai Dordowsky hat sie aufgeschrieben. 11.02.21 18:36 Der Konter kommt von den Genossen. "Sie tun so, als wäre es dann rechtssicher", sagt SPD-Fraktionschef Peter Petereit zu Fürter. "Wir haben noch gar kein System, nachdem wir haben arbeiten können." Petereit: "Wir müssen detailliert beschrieben, wie das Verfahren läuft.“ 11.02.21 18:30 "Wir brauchen mehr Lebendigkeit in der Diskussion in der Bürgerschaft", stimmt Thorsten Fürter (Grüne) der kürzeren Redezeit zu. Das bringe "mehr Kürze und Würze". Aber er wehrt sich dagegen, dass es bis zum Sommer dauert mit den Online-Sitzungen wie die Große Koalition es vorschlägt. CDU und SPD wollen erst noch die Details festlegen. Fürter: "Wir können auch jetzt schon online tagen wie andere Gemeinden auch." 11.02.21 18:18 Unzufrieden mit der Geschäftsordnungen sind die Unabhängigen. "Der Entwurf enttäuscht", sagt Fraktionschef Detlev Stolzenberg. Das Ganze sei kein großer Wurf. Er kritisiert, dass die Lübecker nicht besser mitmachen können in den politischen Gremien. In Kiel könne man drei Tage vor der Sitzungen online Fragen einreichen. In Lübeck müssen die Bürger zwei Wochen vorher einen Brief schreiben. Stolzenberg: "Wir sind nicht Smart City, wir sind Steinzeit." 11.02.21 18:15 Es geht wieder um Online-Sitzungen. Nun muss die Bürgerschaft ihre Geschäftsordnung dafür noch ändern. Und: Die Politiker sollen weniger reden. Statt fünf Minuten Redezeit, sollen es nun nur noch drei Minuten werden. Das will jedenfalls die Große Koalition. 11.02.21 18:12 Nun aber Abstimmung. Die Große Koalition will eine repräsentative Umfrage. Die Lübecker sollen gefragt werden, ob sie den AKW-Bauschutt haben wollen oder nicht. Dafür heben die Hände natürlich CDU und SPD - und Linke, FW, GAL. Außerdem wird Umweltminister Jan-Philipp Albrecht (Grüne) in die Bürgerschaft eingeladen. 11.02.21 17:33 In der Lübecker MuK wird weiter diskutiert. "Der Bauschutt muss in Dithmarschen bleiben", macht GAL-Frau Antje Jansen klar. Sie komme aus der Anti-Atomkraft-Bewegung. Die Forderung sei immer gewesen, dass der Schutt dort bleibe, wo das Atomkraftwerk steht. Und immer noch wollen fünf Politiker ans Rednerpult. 11.02.21 17:22 In Ostholstein gibt es ebenfalls Proteste gegen den Bauschutt. Da haben die Politiker Verständnis, aber der Betreiber nicht. 11.02.21 17:16 Der AKW-Bauschutt ist offenbar beliebt bei den Politikern Sechs Namen stehen noch auf der Rednerliste. 11.02.21 17:13 Die FDP ist gegen die Bürgerbefragung. Denn sie bringe nichts. "Der Bauschutt kommt nach Lübeck", sagt Thomas Rathcke. Die CDU und die SPD sehen das anders. "Wir wollen die Einwohner dazu befragen", hält Oliver Prieur (CDU) dagegen. "Eigentlich ist der AKW-Betreiber für den Schutt zuständig", sagt Marek Lengen (SPD). Durch frei gemessenen Bauschutt, habe er das elegant umgangen. "Wir wollen diesen Schrott nicht bei uns haben." 11.02.21 16:58 Nun geht es um den AKW-Bauschutt. Offenbar eine Debatte, auf die sich alle freuen. Es gibt eine lange Rednerliste. Kern der Frage: Was sagen die Lübecker dazu, dass AKW Bauschutt auf der Deponie Lübeck gelagert wird? Und wie sollen die Lübecker dazu befragt werden? 11.02.21 16:55 Das war es aber schon. Kein anderer Politiker meldet sich zu Wort. Alle heben die Hand - die Hauptsatzung ist geändert. Heißt: Online-Sitzungen sind nun auch in Lübeck möglich. Aber wie es passiert, ist noch völlig unklar. 11.02.21 16:52 Flensburg, Kaltenkirchen, Pinneberg, Kreis Segeberg - alle tagen digital. In Lübeck hingegen fallen alle Sitzungen aus, kritisiert Thorsten Fürter. "Wir sind nicht spitze, wir hinken hinterher." Fürter fordert angesichts der vielen Corona-Fälle: "Das muss unsere letzte Sitzung in Präsenz sein." Mehr anzeigen Tickaroo Live Blog Software Lesen Sie auch Lübeck - Sondersitzung der Bürgerschaft: Reden Politiker bald weniger? AKW-Bauschutt: Lübeck will 5000 Einwohner dazu befragen So funktioniert die Lübecker Bürgerschaft - ln-online.de Von Josephine von Zastrow

Lübeck - Bürgerschaft: Sondersitzung im Live-Ticker