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Lübeck Sondersitzung zum Kältebus
Lokales Lübeck Sondersitzung zum Kältebus
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16:23 17.12.2018
Ingo Schaffenberg (vorne), Vorsitzender des Sozialausschusses, hat zu einer Sondersitzung geladen. Links neben ihm Sozialsenator Sven Schindler (beide SPD).
Ingo Schaffenberg (vorne), Vorsitzender des Sozialausschusses, hat zu einer Sondersitzung geladen. Links neben ihm Sozialsenator Sven Schindler (beide SPD). Quelle: Agentur 54°
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Die Sozialpolitiker der Bürgerschaft müssen wenige Tage vor Weihnachten noch einmal tagen. Ingo Schaffenberg (SPD) hat zu einer Sondersitzung am Mittwoch, 19. Dezember, eingeladen. Grüne, Linke und Unabhängige hatten diese Extraschicht beantragt, weil sie mit der Umsetzung eines Beschlusses von Anfang Dezember unzufrieden sind. Es geht um den Kältebus für Obdachlose.

Der Ausschuss hatte sich am 5. Dezember mehrheitlich für einen Kältebus sowie Container als Schutzräume für Obdachlose ausgesprochen. 10 000 Euro sollten bereitgestellt werden, damit eine Hilfsorganisation den Kältebus anschaffen kann. Die Verwaltung hatte sich dagegen ausgesprochen und auf das umfangreiche Hilfsangebot in Unterkünften hingewiesen.

Nach einem Gespräch mit mehreren Hilfsorganisationen erklärte Sozialsenator Sven Schindler (SPD) am Ende der vergangenen Woche, dass es keinen Kältebus, sondern eine Wärmekooperation geben werde. Diese garantiere die Beförderung von frierenden Obdachlosen in wärmende Unterkünfte. Der Kältebus sei nicht geeignet, hatte Schindler erklärt.

Das brachte ihm erhebliche Kritik von Grünen, Linken und Unabhängigen ein. Schindler wird vorgeworfen, einen Beschluss des Sozialausschusses einfach ignoriert zu haben. Deshalb beantragten die drei Fraktionen die Sondersitzung. Die Sozialpolitiker kommen am 19. Dezember um 16 Uhr im großen Sitzungssaal des Verwaltungszentrums Mühlentor zusammen.

Kai Dordowsky

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