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Lübeck Lübecker Bürgerschaft will Stadtgrabenbrücke
Lokales Lübeck Lübecker Bürgerschaft will Stadtgrabenbrücke
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22:31 31.01.2019
Bürgerschaftssaal: Im Rathaus entscheiden 49 Stadtvertreter über Lübecks Geschicke. Quelle: Ulf-Kersten Neelsen
Lübeck

Die erste Bürgerschaftssitzung in 2019 ging bis 22.15 Uhr. In der Stadtvertretung sitzen 49 Kommunalpolitiker. Sie gehören sieben Fraktionen an: SPD, CDU, Grüne, Unabhängige, FDP, Linke, GAL/Freie Wähler, AfD und es gibt einen Vertreter der BfL. Fast ein Jahr nach der Kommunalwahl hat sich immer noch keine Mehrheit gefunden. Allerdings: Aktuell schmieden SPD und CDU eine Große Koalition.

Erste Entscheidung: Der Hindenburgplatz und zwei weitere Straßen werden umbenannt.

Außerdem will die Bürgerschaft Lübeck in den HVV bringen. Lübecker Klärschlamm soll ab 2029 in Hamburg entsorgt werden. Und: Die Situation der Radfahrer in Lübeck soll verbessert werden –unter anderem durch die Planung einer Brücke über den Stadtgraben.

Die Tagesordnung hat mehr als 80 Punkte. Wie abgestimmt wurde, erfahren Sie hier im LIVE-Blog:

  • 31.01.19 21:22
    Der Ticker schließt, die LN wünschen Ihren Lesern einen schönen Abend.
  • 31.01.19 21:15
    22.15 Uhr, der öffentliche Teil der Bürgerschaft ist beendet.
  • 31.01.19 21:14
    Mit großer Mehrheit beschließt die Bürgerschaft die kleine Lösung für Lübecks HVV Beitritt. Erstmal sollen nur die Schienenverbindungen in den HVV aufgenommen werden, die Busse erst später.Die Verwaltung muss jetzt Gespräche mit Nah SH und dem Land aufnehmen.Bisher ist das Land gegen Lübecks HVV Beitritt.
  • 31.01.19 20:39
    Mit großer Mehrheit beschließt die Bürgerschaft den Frauenförderplan. Die SPD-Politikerin Birte Duggen kritisiert, dass die Teilzeitbeschäftigung von Frauen in der Stadtverwaltung weiter steigt. Das bedeute für viele Frauen Altersarmut.
  • 31.01.19 20:22
    Ab 2029 wird der Lübecker Klärschlamm in Hamburg entsorgt und dort verbrannt. 30000 Tonnen Klärschlamm fallen jährlich in Lübeck an. Das beschlossen die Politiker bei zwei Enthaltungen.
  • 31.01.19 20:17
    Endgültig: Lübeck bekommt keinen Gleichstellungsausschuss. Der männlich dominierte Hauptausschuss befasst sich künftig mit Frauenfragen. Die Hauptsatzung wird entsprechend geändert.
  • 31.01.19 20:06
    Das Verbot bleibt: Der Antrag der FDP zu den Ferienwohnungen auf der Altstadt ist abgelehnt. Die Liberalen wollen, dass die Touristen-Unterkünfte legal werden. CDU, BfL stimmen zu - aber alle anderen lehnen ab.
  • 31.01.19 19:46
    Mehr Geld und neue Stellen in der Bauverwaltung wurden schon im November beschlossen. Jetzt soll es Umleitungen für Radfahrer bei Baustellen, eigene Ampeln für Radfahrer sowie ein roter Fahrradbelag auf dem Lindenplatz geprüft und eine Stadtgrabenbrücke geplant werden.
  • 31.01.19 19:39
    Mit großer Mehrheit beschließen die Politiker, dass der Runde Tisch Radverkehr wiederbelebt wird.
  • 31.01.19 19:30
    Der Antrag des Seniorenbeirates, 800000 Euro für den Um- und Ausbau von Fußwegen bereitzustellen, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.
  • 31.01.19 18:36
    Jetzt der erste Beschluss - um 19.30 Uhr. Es geht um die Straßennamen aus der Nazi-Zeit: Der Hindenburgplatz, die Pfitznerstraße und der Lenardweg werden umbenannt. Wie diese Straßen künftig heißen, entscheidet der Bauausschuss. Dafür stimmen in unterschiedlichen Kombinationen alle Fraktionen: SPD, CDU, Grüne, Unabhängige, Linke, GAL/Freie Wähler, AfD, BFL.
  • 31.01.19 18:23
    Drei Stunden Bürgerschaft - und immer noch kein Beschluss. Man ist immer noch beim ersten Tagungsordnungspunkt. Denn die Fraktionen haben sich bei der Abstimmung über Straßennamen aus der Nazi-Zeit völlig verheddert. Jetzt gibt es eine Unterbrechung - mitten in der Abstimmung. Rechtlich ist das eigentlich gar nicht möglich.
  • 31.01.19 14:39
    Willkommen zum Ergebnisticker zur Lübecker Bürgerschaft. Hier fassen wir kurz die wichtigsten Beschlüsse zusammen, sobald sie gefallen sind. LN-Redakteurin Josephine von Zastrow ist bereits im Bürgerschafts-Saal und erklärt kurz, worum es heute in der Bürgerschaft geht:
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Alles zur Lübecker Bürgerschaft

30. Januar 2019: Bürgerschaft beschäftigt sich mit belasteten Straßennamen

30. Januar 2019: Darüber diskutiert die Bürgerschaft am Donnerstag

29. November 2018: LIVE-Ticker von der 11,5-Stunden-Sitzung

29. November 2018: Finanzplan 2019: So ist er beschlossen

29. November 2018: Peinliche Panne: Bürgerschaft ist offline

LIVE-Ticker vom Wahlabend am 7. Mai: Wer vertritt die Lübecker jetzt in der neuen Bürgerschaft?

Themenseite: Alle LN-Berichte aus der Lübecker Bürgerschaft

Josephine von Zastrow

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