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Lübeck Bürgerschaft: Die Grünen wollen die Ampel
Lokales Lübeck Bürgerschaft: Die Grünen wollen die Ampel
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12:53 17.11.2018
Bürgerschaft mit Ampel? SPD, Grüne, FDP könnten die neue politische Mehrheit in der Stadt bilden. Quelle: Frank Söllner
Lübeck

Eine Ampel für Lübeck: Die Grünen sagen Ja. Sie wollen über eine Kooperation mit SPD und FDP verhandeln. Das ist das Ergebnis der Kreismitgliederversammlung am Freitagabend. Damit könnte es das erste Mal in der Hansestadt zu einer Mehrheit aus SPD, Grünen und FDP kommen. Die SPD will am Montagabend darüber diskutieren.

Kooperationsgespräche über Ampel

Klares Votum: 20 Grüne sagen Ja, zwei Grüne stimmen mit Nein, eine Grüne enthält sich. Damit ist der Weg frei für Kooperationsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP. Bisher gab es lediglich Sondierungsgespräche. Jetzt ist die SPD am Zug. „Die SPD muss sich klar werden, was sie will“, sagt Kreischef Andreas Schulze. Denn sie könnte auch mit der CDU eine Große Koalition bilden. Wann die SPD sich entscheidet, ist unklar. Aber am Montagabend trifft sich der SPD-Kreisvorstand. Schulze: „Und die FDP ist offen für Gespräche.“ Die Marschroute der Grünen: „Wir verhandeln mit der SPD nur über eine Kooperation, wenn die SPD nicht parallel mit der CDU verhandelt“, sagt Schulze. Das habe man den Genossen klargemacht.

Die SPD ist grün, die FDP gesprächsbereit

Überrascht sind die Grünen von den angenehmen Gesprächen mit SPD und FDP. „Das ist eine Chance, grüne Themen in der Stadt durchzusetzen“, ist Fraktionschef Michelle Akyurt überzeugt. Mit der SPD gebe es einen großen Konsens. „Die waren überrascht, wie grün sie sind“, zitiert Akyurt aus den Gesprächen mit den Genossen. „Wir haben da fast unser ganzes Wahlprogramm durchsetzen können“, sagt auch Fraktionsvize Bruno Hönel. „Mit der FDP haben wir strittige Punkte“, gibt Akyurt zu. Aber: „Es gibt Möglichkeiten, sich mit ihnen zu einigen“, meint Hönel. „Die Gespräche waren sehr konstruktiv“, stimmt Kreischefin Simone Stojan zu.

Wechselnde Mehrheiten als Alternative?

Bei den Grünen gibt es auch Befürworter von wechselnden Mehrheiten. „Was ist der Sinn, sich so fest zu binden?“, will Anka Grädner wissen, die ebenfalls in der Bürgerschaft sitzt. „Wechselnde Mehrheiten wird es nicht geben“, ist Hönel überzeugt. Das habe er in den letzten Sitzungen der Bürgerschaft erlebt. „Da stimmen SPD und CDU dann alle unsere Anträge weg.“ Außerdem gehe es bei der Zusammenarbeit nicht um eine feste Kooperation, sondern um eine Themen-Kooperation, so Akyurt. Heißt: Bei den Hauptthemen einigen sich SPD, Grüne und FDP. „Das ist verbindlich“, sagt Akyurt. Diese Themen könnten die Grünen dann auch durchsetzen. Wie mit strittigen Themen umgegangen wird, müsste in den folgenden Verhandlungen festgelegt werden. „Wir werden nicht alles durchsetzen können“, macht sie klar. Es werde sicher auch Kompromisse geben. Nach dem Motto: Da stimmt die SPD einem Thema der Grünen zu, obwohl sie es ohne Kooperation nicht tun würde – und umgekehrt. Akyurt macht klar: „Aber es gibt natürlich Trennlinien.“

Die Partei mischt auch mit

Es gibt aber noch eine Krux: SPD, Grüne und FDP kommen zusammen auf 25 Stimmen in der Bürgerschaft. Das ist eine knappe Ein-Stimmen-Mehrheit. Allerdings: In der Fraktion der Grünen sitzen neun Leute – einer davon kommt von der Satire-Gruppe Die Partei. Bastian Langbehn hat sich der Grünen-Fraktion nach der Wahl angeschlossen. Bürgerschaftsmitglied André Kleyer: „Die Partei muss da auch mitgehen.“ Tut sie das nicht, ist die Ein-Stimmen-Mehrheit futsch. Kleyer warnt: „Damit hat die Partei einen großen Hebel.“

Josephine von Zastrow

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