Lübecker Bürgerschaft: Hinterbänkler sichert die Mehrheit

Der Retter der Großen Koalition: BfL-Mann Lothar Möller. Wie viel Macht hat die BfL jetzt, da sie der GroKo zur knappen Ein-Stimmen-Mehrheit verhilft? „Ich glaube nicht, dass ich das Zünglein an der Waage sein werde“, meint Möller. Denn innerhalb der GroKo gebe es „unterschiedliche Meinungen“. Möller meint: „Ob es jedes Mal die BfL sein wird, die das Zünglein ist, das bezweifle ich.“ Der Hintergrund: In der SPD rumort ist. Zwei Genossen haben die Fraktion verlassen und sind zu den Grünen gegangen. „Ich habe keinen Gesprächsbedarf in der Sache“, reagiert SPD-Fraktionschef Peter Petereit schmallippig. Durch den Wechsel von Birte Duggen und Axel Flasbarth hat die GroKo ihre Zwei-Stimmen-Mehrheit verloren. Sie hielt nur eine Sitzung der Bürgerschaft. Aus Petereits Sicht ist der Weggang aber gut für die Fraktion. „Ich erlebe ein Zusammenrücken.“ Die Chance, bei der GroKo mitzureden: Und für die BfL ist es die Chance, von der Hinterbank in Reihe eins vorzurücken. Bisher saß Möller völlig alleine in der Bürgerschaft. Als übrig gebliebener Einzelkandidat. Alle anderen Einzelkandidaten haben Partner gefunden: Bastian Langbehn (Die Partei) ist bei den Grünen untergeschlüpft. Thomas Misch (Freie Wähler) und Antje Jansen (GAL) haben eine Fraktion gegründet. Jetzt sagt Möller: „Wir haben eine Übereinstimmung mit dem Kooperationspapier von SPD und CDU – zu mehr als 80 Prozent.“ Bisher hatte er keine Chance, politische Anträge durchzubringen. Das ist nun anders. Er kann zumindest mitreden bei SPD und CDU. Möller: „Wir möchten unsere Politik nicht nur mit Anträgen, sondern auch mit Taten versehen.“ Möller ist wichtig: die Entwicklung des Schlachthof-Geländes, die Finanzpolitik (die Hälfte der Einnahmen tilgt Schulden) und die Aufwertung der Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck (BQL). Sie soll jetzt verstärkt Langzeitarbeitslose in Jobs bringen. Josephine von Zastrow

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