Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Lübeck Lübecker Grüne: Umweltminister zum Besuch bei Fraktionssitzung
Lokales Lübeck Lübecker Grüne: Umweltminister zum Besuch bei Fraktionssitzung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:20 06.12.2019
Besuch bei den Grünen in Lübeck: Minister Jan Philipp Albrecht (M.) mit Fraktionsvorsitzender Michelle Akyurt (l.) und Bruno Hönel (r.). Quelle: Wolfgang Maxwitat
Innenstadt

Die Besucher drängten sich auf den Bänken des Mittelsaals im Kanzleigebäude: Schleswig-Holsteins Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) besuchte am Donnerstagabend die Bürgerschaftsfraktion seiner Partei. Die wichtigste Frage, die den Besuchern der Fraktionssitzung unter den Nägeln brannte: Wie geht es jetzt weiter, nachdem die Bürgerschaft dagegen gestimmt hat, dass auf der Deponie Niemark AKW-Bauschutt entsorgt wird? Die Grünen, FDP und AfD hatten dafür gestimmt, alle anderen in der Bürgerschaft vertretenen Parteien dagegen.

„Es war klar, dass solche Entscheidungen kommen können“

Jan Philipp Albrecht sah es gelassen, dass die Bürgerschaft dem Umweltministerium vorerst einen Strich durch die Rechnung machte: „Es war klar, dass solche politischen Entscheidungen kommen können. Wir bleiben weiter im Dialog mit den Kraftwerken, Kreisen, Kommunen und Deponien“, versicherte er den Lübecker Grünen.“ Allerdings appellierte er auch an die Solidarität aus den anderen Parteien: Wenn der Bauschutt nicht – entsprechend den aktuellen Sicherheitsstandards – in Schleswig-Holstein entsorgt würde, bliebe nur die Alternative, den Sondermüll in ein anderes Bundesland, ein anderes EU-Land oder sogar ins EU-Ausland zu transportieren. „Wir sind selbst verantwortlich für die Kraftwerke, die wir aufgebaut haben und von denen wir auch profitiert haben“, so Albrecht.

AKW-Bauschutt nicht in Flächenländer auslagern

Die AKWs sind selbst für die Entsorgung des Sondermülls, der dort entsteht, zuständig. Die Kreise müssen wiederum die Entsorgung garantieren. Im Ernstfall kann aber auch ein Hilfegesuch an das Land gestellt werden, das dann eine passende Deponie zuweisen würde. Dann könnte die Deponie Niemark also doch noch den Bauschutt abbekommen. Aber: „Deshalb sind wir weiterhin im Dialog, damit es nicht so weit kommt.“ Genauso wenig könne man die Entsorgung von AKW-Schutt auf die Flächenländer wie zum Beispiel Brandenburg abwälzen.

Noch kein Alternativ-Standort für Deponie Ihlenberg

Auch zur Deponie in Ihlenberg hatten die Besucher der Fraktionssitzung Fragen: Der Standort soll 2035 geschlossen werden. Bis dahin soll dort bedeutend weniger Müll abgelagert werden. So wurde es Anfang Oktober im Schweriner Landtag beschlossen. Gründe dafür waren unter anderem Mängel im Risikomanagement sowie Vorwürfe, dass Grenzwerte für hochgiftige Stoffe überschritten worden wären. „Ihlenberg ist kein Optimalfall einer Sondermülldeponie, da steckt echt der Wurm drin.“

Nun muss ein neuer Standort für eine Deponie gefunden werden – und die Mecklenburger Landesregierung hat bereits angekündigt, diese Aufgabe nicht noch einmal übernehmen zu wollen. Eine Lösung konnte Jan Philipp Albrecht am Donnerstag noch nicht präsentieren. In Schleswig-Holstein gäbe es wenige Möglichkeiten. Aber auch hier appelliert er an das Verantwortungsgefühl: „Wir müssen uns damit abfinden, dass wir große Mengen Sondermüll haben und die adäquat entsorgen müssen.“

Von Sophie Schade

Es gilt als das Kücknitzer Rathaus: Am Freitag wurde das neue Stadtteilbüro am Kirchplatz eröffnet. Bürgermeister Jan Lindenau und Innensenator Ludger Hinsen baten zum Tag der offenen Tür.

06.12.2019

Die Hafenstraße ist am Sonnabend für den Verkehr wieder befahrbar. Die neue Brücke konnte schneller als geplant fertiggestellt werden

06.12.2019

Für das Klima durch den Regen: Zur „Fridays for Future“-Demo kamen 50 Jugendliche und Erwachsene. Nach kurzen Startschwierigkeiten ging es zum Büro des SPD-Kreisverbandes.

06.12.2019