Lübecks Haushalt 2021 genehmigt: Jetzt wird gebaut

Premiere: Lübeck hat einen genehmigten Finanzplan für 2021 – und das bereits am Beginn des Jahres. Damit ist die Stadt so schnell wie noch nie. Nun kann Lübeck loslegen und investieren. Damit dürfte die Stadt als erste Kommune in Schleswig-Holstein einen genehmigten Haushalt 2021 haben. Lübeck plant die Finanzen früh: Der Grund für das flotte Tempo: Die Stadt hat den Finanzplan für 2021 bereits im Sommer aufgestellt, die Bürgerschaft hat ihn Ende September abgesegnet – und jetzt hat das Kieler Innenministerium genehmigt. „Das führt dazu, dass Investitionen schon sehr früh im Jahr beginnen können“, freut sich Bürgermeister Jan Lindenau (SPD). Bisher hat die Stadt den Haushalt erst im Herbst aufgestellt, die Bürgerschaft hat ihn Ende November genehmigt und häufig dauerte es bis März oder Juni bis Kiel den Finanzplan genehmigt hatte. Prognose: Lübeck mit Minus in 2021: Die wichtigsten Zahlen: Lübeck macht 2021 ein Minus von 28,4 Millionen Euro. Es stehen 902 Millionen Euro an Einnahmen gegenüber den Ausgaben von 930 Millionen Euro. Das ist das laufende Geschäft der Verwaltung. Zugleich investiert Lübeck Millionen in den Bau von Brücken, Straßen und Schulen. Lesen Sie auch Dafür gibt Lübeck Geld aus: Das sind die Baustellen 2021 Kommentar zur Lübecker Bürgerschaft: Keine Sparrunde, keine Klimapolitik Lübecks Haushalt 2021: Fünf Fakten zu den Finanzen Kiel kürzt Kredite: Allerdings: Kiel hat Lübeck die Kredite gekürzt. Die Stadt wollte fast 120 Millionen Euro investieren –und dafür 72 Millionen Euro an Krediten aufnehmen. Da hat Kiel den Daumen gesenkt – und die Kredite auf 67 Millionen Euro gekürzt – um fünf Millionen Euro. Damit kann Lübeck nun 115 Millionen Euro investieren. Allerdings: Die Verpflichtungsermächtigungen sind komplett genehmigt in Höhe von 54,3 Millionen Euro. Das sind Kredite, die erst in den Folgejahren aufgenommen werden, damit die begonnenen Projekte zu Ende gebaut werden können. Kiel warnt vor Schuldenberg: Hauptkritik aus Kiel: Lübeck ist zu hoch verschuldet. Der Satz „. .. . .die dauernde Leistungsfähigkeit der Hansestadt Lübeck ist nicht gegeben“ steht wieder im Schreiben des Innenministeriums – wie schon seit Jahrzehnten. Das Innenministerium warnt: Der Schuldenberg der Stadt wird Ende 2021 fast 1,5 Milliarden Euro betragen, Ende 2024 sogar 1,85 Milliarden Euro. Das sind alle Schulden inklusive der aufgelaufenen Defizite aus den Vorjahren, die langfristigen Kredite, die Schulden der städtischen Gesellschaften dun die Pensionsrückstellungen für die Mitarbeiter der Verwaltung. Lübecks Finanzen besser als Prognose: Aber: Es gibt auch Lob aus Kiel. Denn Lübecks Finanzen sehen am Ende des Jahres wesentlich besser aus als am Anfang des Jahres prognostiziert. „So konnte die Hansestadt Lübeck in den Jahren 2016 bis 2019 deutliche Überschüsse ausweisen, die nach der Haushaltsplanung nicht zu erwarten gewesen wären“, schreibt das Innenministerium. Altenheime immer noch im Minus: Immerhin sollen die städtischen Altenheime in diesem Jahr weniger Defizit machen als zu vor. Bisher stieg die Verschuldung der Altenheime ungebremst an – zuletzt auf ein Rekorddefizit von 3,2 Millionen Euro in 2019. Ein sattes Minus, das aus der lübschen Stadtkasse bezahlt werden musste. Nun soll das Defizit erstmals wieder sinken – auf drei Millionen Euro in 2020 und auf 2,6 Millionen Euro in 2021. Lübeck macht mit beim Schuldenfonds: Und Lob gibt es auch für den Weg, den die Stadt einschlägt. So heißt es aus Kiel: „. . . die Maßnahmen im Bereich der Organisationsänderungen und Digitalisierung zeigen, dass die Hansestadt Lübeck mit Erfolg an der weiteren Konsolidierung ihres Haushalts arbeitet“. Nach dem Plan der Stadt spart Lübeck damit 2,4 Millionen Euro in fünf Jahren. Damit nimmt Lübeck am Schuldenfonds des Landes teil – und kriegt dafür 60 Millionen Euro, um Schulden zurück zuzahlen. Zufriedenheit bei Lindenau: „Es freut mich, dass unsere Bemühungen ausdrücklich anerkannt werden.“ Von Josephine von Zastrow