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Lübeck Massive Kritik an der GroKo: „Spektakulärer Fehlstart“
Lokales Lübeck Massive Kritik an der GroKo: „Spektakulärer Fehlstart“
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16:55 05.03.2019
Die neuen Bündnispartner stimmen sich in der Bürgerschaft ab: Peter Petereit (SPD, l.) und Oliver Prieur (CDU). Quelle: Ulf-Kersten Neelsen
Lübeck

Viel Kritik erntet die Große Koalition (GroKo) im Rathaus nach der ersten Bürgerschaftssitzung mit festem Bündnis aus SPD und CDU. Die Unabhängigen sprechen von einem „spektakulären Fehlstart“. Fraktionschef Detlev Stolzenberg: „Es zeigt sich, wie brüchig diese Kooperation bei inhaltlichen Fragen ist. Es ist absehbar, dass diese Kooperation nicht von langer Dauer sein wird.“

Der Bündnisvertrag von SPD und CDU sei ein „kommunalpolitisches Armutszeugnis“, erklärt die Wählergemeinschaft GAL. „Klare Aussagen und gemeinsame Projekte finden sich in der Vereinbarung kaum“, erklärt die GAL-Vorsitzende Jen Schulz, „stattdessen bedient das Papier vage Ängste und Stimmungslagen.“

Die Grünen ärgern sich maßlos über die GroKo vor allem in Sachen Wohnungspolitik. Fraktionsvize Bruno Hönel wirft SPD und CDU Verhinderungspolitik vor. „Wir haben leider die Befürchtung, dass die deutlichen internen Uneinigkeiten zwischen SPD und CDU zu verschleppten Entscheidungen und letztlich einer Lähmung der Stadt führen werden“, sagt Hönel.

Progressive Ansätze in der Wohnungsbau-, Jugend- und Gleichstellungspolitik würden von SPD und CDU beerdigt, kritisiert Sebastian Kai Ising, Chef der Linken. „Das kann nicht gut sein für den Querschnitt der Bevölkerung.“ Unterstützung erhält die GroKo hingegen von den Freien Wählern, die zusammen mit der GAL eine Rathausfraktion bilden. „Die schon zu lange dauernde Phase von Chaos und Beliebigkeit in der Kommunalpolitik wird beendet“, sagt Thomas Misch, Kreisvorsitzender der Freien Wähler und bietet der GroKo eine konstruktive Zusammenarbeit an.

Kai Dordowsky

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