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Lübeck Parken in Lübeck: „Wer soll das verstehen?“
Lokales Lübeck Parken in Lübeck: „Wer soll das verstehen?“
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07:15 07.10.2019
Absolutes Halteverbot, eingeschränktes Halteverbot mit Zusatzzeichen fürs Anwohnerparken, Parken mit Parkschein: Das Schild in der Großen Burgstraße 34 gibt Rätsel auf. Quelle: 54° / Felix König
Lübeck

Wer darf hier parken? Autofahrer, die in der Lübecker Innenstadt einen Parkplatz suchen, können bei diesem Verkehrsschild ganz schön ins Grübeln kommen. Oder besser: Bei diesen Schildern. Gleich drei Tafeln weisen Fahrzeughalter in der Großen Burgstraße 34 auf die korrekte Nutzung von Seitenstreifen und Fahrbahn hin. Es gibt eine, die das Anwohnerparken regelt, daneben prangt ein blaues Parkplatzschild mit dem Hinweis, dass man hier montags bis sonnabends zwischen zehn und 18 Uhr mit Parkschein parken darf. Für die Straße gilt zusätzlich ein absolutes Halteverbotszeichen in beiden Richtungen. Doch welches Schild gilt denn nun eigentlich für wen?

„Für mich war die Sache eigentlich klar“.

Diese Frage stellt sich auch Wolfgang Schwab, als er seinen Wagen dort auf dem Seitenstreifen abstellen möchte. Der Rentner aus der Nähe von München ist für einen Kurzurlaub in die Hansestadt gereist. An einem Sonntag im Juni steht der 76-Jährige vor dem Schilder-Potpourri nahe des Burgtors. „Für mich war die Sache dann eigentlich klar“, erzählt der 76-Jährige, „an einem Sonntag darf ich als Besucher ohne Parkschein dort parken.“ Die Begründung: Schwab ging bei seiner Entscheidung vom rechten Verkehrsschild aus. „Ich bin kein Anwohner, für mich gilt daher die rechte Schilderanordnung mit dem P-Zeichen.“

Doch als Schwab wenig später die Heimreise antritt, entdeckt er einen Strafzettel an der Windschutzscheibe seines VW Golf. „Ich sollte 15 Euro zahlen.“ Die Begründung: Das Auto habe im eingeschränkten Halteverbot mit dem Zusatzzeichen „Bewohner mit Parkausweis frei“ gestanden. Schwab ärgert sich. „Wer soll denn verstehen, welches Schild hier gilt!“ Er entschließt sich, Widerspruch einzulegen.

Amtsgericht: Beschilderung ist verwirrend

Doch die Stadt gibt nicht nach. Der Fall zieht sich über Monate hin, wird sogar an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet, landet am Ende beim Lübecker Amtsgericht. „Ich habe sogar einen Anwalt kontaktiert, Experten vom ADAC angerufen - alle haben mir bestätigt, dass die Aufstellung der Verkehrsschilder total widersinnig ist“, erinnert sich der 76-Jährige. Er gibt nicht auf - trotz des ungewissen Ausgangs. „Ich habe mich einfach geärgert, dass hier ein offenkundig falsches Schild zurate gezogen wurde.“

Schließlich bekommt er recht: Wie das Lübecker Amtsgericht ihm jetzt mitteilte, wird das Verfahren zu seinen Gunsten eingestellt. „Die handlungsörtliche Beschilderung ist verwirrend; das Gericht vermochte sie nur mithilfe der Erläuterungen der Bußgeldbehörde und auch nur näherungsweise nachzuvollziehen“, heißt es in dem Beschluss, der den LN vorliegt. Die Kosten des Verfahrens trägt die Staatskasse.

Viele Schilder sind überflüssig

Ulf Evert, Sprecher vom ADAC Schleswig-Holstein, kennt das Problem: „Viele Straßenschilder sind nicht eindeutig.“ Zum Parkschild in der Lübecker Burgstraße hat der Verkehrsexperte eine klare Meinung: „Natürlich darf man dort am Sonntag parken, es wird auf dem rechten Parkschild nicht eindeutig untersagt.“ Aus seiner Sicht sollte die Stadt die Anordnung der Schilder noch einmal überdenken. „Die Ordnungsbehörden sollten sich fragen, ob Schilder richtig aufgestellt sind, wenn man 15 Minuten braucht, um sie zu verstehen.“

Ob Lübeck jetzt die betreffenden Parkzeichen erneuert, ist jedoch unklar. „Die Beschilderung Große Burgstraße 34 ist anspruchsvoll“, heißt es in einer Stellungnahme der Stadt. Dennoch sei der Inhalt der Schilder eindeutig. „Eine Änderung ist aus Sicht der Straßenverkehrsbehörde zunächst nicht erforderlich.“ Wolfgang Schwab ist dennoch zufrieden. Er hofft, dass sein Fall auch andere ermutigt. „Es haben an dieser Stelle sicher mehr Autofahrer einen Strafzettel erhalten und einen Widerspruch aufgrund des Aufwandes bisher gescheut.“

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