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Lübeck Razzia gegen Salafisten - auch im Norden
Lokales Lübeck Razzia gegen Salafisten - auch im Norden
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12:21 14.06.2012
Ein Plakat mit einem Koran-Text hängt neben der Tür des Gebäudes des Vereins "Gemeinschaft des Olivenbaumzweigs e.V." in Hamburg, deren Räume die Polizei kurz zuvor durchsuchte. Quelle: dpa

Nach Angaben von

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wurden Objekte in

sieben Bundesländern durchsucht. Die Schwerpunkte der Aktion lagen in

Hessen und Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Hamburg waren

ebenfalls betroffen. Das bestätigten Polizeisprecher in Kiel und in

der Hansestadt.

Um 6 Uhr Start in Hamburg

In Hamburg waren ein Vereinsgebäude, das als Moschee genutzt wird,

und drei Wohnungen im Visier der Ermittler. Die Razzien begannen

morgens um 6 Uhr und waren nach weniger als zwei Stunden beendet,

hieß es in Sicherheitskreisen. Die Hamburger Innenbehörde wollte sich

zu den Aktionen nicht äußern - es habe sich um Amtshilfe für das

Bundesinnenministerium gehandelt, hieß es lediglich.

Internet-Prediger aus Husum durchsucht

In Husum im Kreis Nordfriesland wurde ein Objekt eines

„einschlägig bekannten Islamisten“ durchsucht, wie das

Innenministerium in Kiel mitteilte. Der Mann soll im Internet

Webauftritte für die Salafisten verantwortet haben und Mitglied des

Vereins Millatu Ibrahim sein, gegen den Bundesinnenminister Friedrich

ein Verbot in Solingen (Nordrhein-Westfalen) erließ. Nach

dpa-Informationen wurde dem Mann in Husum eine Verbotsverfügung

überbracht.

200 Salafisten in Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein leben nach Erkenntnissen des

Verfassungsschutzes etwa 200 Salafisten, die überwiegend politisch

agieren. Im März wurde in einem Staatsschutzverfahren ein 20-jähriger

deutscher Muslim aus Neumünster, der mit den Salafisten

sympathisierte und im Internet islamistische Mordvideos unter anderem

aus dem Irak und Afghanistan verbreitete, zu drei Jahren und drei

Monaten Haft verurteilt.

Innenminister Breitner (SPD): "Nicht alle Muslime unter Generalverdacht!"

Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner (SPD) begrüßte

das Vereinsverbot in Solingen als Ausdruck entschlossener

Rechtsstaatlichkeit und wehrhafter Demokratie. „Unser Rechtsstaat

duldet keine extremistischen Organisationen, deren Repräsentanten zu

Intoleranz und Hass aufrufen.“ Die salafistische Ideologie sei mit

Integration, religiöser Toleranz und den Grundfesten des

demokratischen Rechtsstaats nicht zu vereinbaren. Salafisten

missbrauchten den Islam zu einem Kampf gegen die Werte des

Grundgesetzes. Damit diskreditierten sie zugleich die große Mehrheit

der Muslime, die friedlich in Deutschland lebten und den Salafismus

ablehnten. „Es verbietet sich daher, alle Muslime unter einen

Generalverdacht zu stellen“, sagte Breitner.

"Der wahre Islam"

Salafisten verstehen sich als Vertreter des wahren Islams und

orientieren sich radikal am Koran. Sie stehen seit dem vergangenen

Jahr verstärkt im Visier der Sicherheitsbehörden. Im März 2011

erschoss ein islamistischer Einzeltäter am Frankfurter Flughafen zwei

US-Soldaten - es war der erste erfolgreiche islamistisch motivierte

Anschlag auf deutschem Boden. Der Attentäter hatte sich über

salafistische Propaganda im Internet radikalisiert.

130 potenzielle Terrotisten in Deutschland

Bundesinnenminister Friedrich betonte, die Organisation Millatu

Ibrahim richte sich gegen die Gedanken der verfassungsrechtlichen

Ordnung und der Völkerverständigung. Neben dem Verbot des Vereins ins

Solingen wurden Ermittlungsverfahren gegen zwei weitere

Organisationen eingeleitet. Dabei handele es sich um das des Netzwerk

„Die wahre Religion“ und die Gruppe Dawa FFM in Frankfurt am Main.

„Die wahre Religion“ ist die Organisation um den Kölner Prediger

Ibrahim Abou Nagie, der mit der kostenlosen Verteilung von

Koran-Exemplaren in mehreren Städten für Aufsehen gesorgt hatte.

Nach Angaben der Sicherheitsbehörden gibt es in Deutschland

derzeit rund 130 Gefährder, denen islamistische Anschläge zugetraut

werden. Darunter seien 24 Salafisten.

LN

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