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Lübeck Regensteuer: Ein Massengeschäft
Lokales Lübeck Regensteuer: Ein Massengeschäft
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10:46 16.05.2017
12736 Fälle müssen die EBL seit dem Inkrafttreten der Regensteuer-Satzung 2013 bearbeiten, 10498 seien erledigt.  Quelle: Archiv Rudolf
Lübeck

Ein spektakulärer Fall in Sachen Niederschlagswassergebühr (im Volksmund Regensteuer) hat die Entsorgungsbetriebe (EBL) veranlasst, den zuständigen Politikern den aktuellen Sachstand zu erläutern. Ostern war bekannt geworden, dass die Familie Melz aus Moisling für sich und 87 Miteigentümer 10719 Euro Regensteuer überweisen sollte.

„Das ist unschön gelaufen“, sagte EBL-Chef Jan-Dirk Verwey im Werkausschuss der Entsorgungsbetriebe, „wir haben den Bescheid zurückgenommen, der Verwalter hat den neuen Bescheid akzeptiert, das Thema ist erledigt.“ Dass die EBL vier Jahre für den Horrorbescheid benötigten, liege daran, dass alle komplizierteren Fälle ausgesondert worden seien. Weil Ende 2017 die Verjährung der Forderungen droht, werden die Akten jetzt gezogen.

Verwey wies erneut darauf hin, dass sich die EBL einen Eigentümer ausgucken, der dann für die anderen mit haftet. „Wenn er das nicht will, kann er uns jemanden anderen benennen, der die Aufgabe freiwillig übernimmt“, sagte Verwey, „oder er benennt einen Verwalter.“ Dass Familie Melz mit 87 weiteren Eigentümern zu tun hat, „haben wir nicht erkannt, als wir den Bescheid herausschickten.“

Die Niederschlagswassergebühr sei aber auch ein Massengeschäft. 12736 Fälle müssen die EBL seit dem Inkrafttreten der Regensteuer-Satzung 2013 bearbeiten, 10498 seien erledigt. Verwey kündigte an, dass die 18 Prozent unbearbeiteten Fälle definitiv in diesem Jahr erledigt würden. Insgesamt erzielen die EBL aus der Regensteuer jährliche Einnahmen von acht Millionen Euro.

Der bürokratische Aufwand sei indes gigantisch. Durch Verkäufe hätten 4563 Grundstücke den Eigentümer gewechselt. In 950 Fällen wechselten Eigentümer ihren Verwalter. Von 1639 Widersprüchen seien 1470 erledigt. In 2433 Fällen meldeten Eigentümer Änderungen. Verwey: „Die Bürger bauen Terrassen oder schließen Carports an den Kanal an, die Flächen verändern sich permanent.“ Die EBL würden sämtliche Baugenehmigungen auswerten, ob sich auf den Grundstücken Veränderungen ergeben, die für die Regensteuer wichtig sind.

 dor