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Lübeck „Wir müssen leider feststellen, dass die Partei am Boden liegt“
Lokales Lübeck „Wir müssen leider feststellen, dass die Partei am Boden liegt“
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07:24 21.08.2019
Im Vereinsheim des TuS Lübeck diskutierten die Flensburger Oberbürgermeisterin und Kandidatin für den Bundesvorsitz, Simone Lange (v.l.), der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Rother, die Ortsvereinsvorsitzende Sophie Bachmann und der Ortsvereinsvorsitzende Ingo Schaffenberg über die Zukunft der Partei. Quelle: Wolfgang Maxwitat
St. Gertrud

Nicht einmal mehr mit einer schonungslosen Fehleranalyse lockt die SPD derzeit die Menschen hinter dem Ofen hervor. Ingo Schaffenberg, Vorsitzender der SPD Marli, übte sich angesichts von 15 Interessierten in Sarkasmus: „Wir sind eine übersichtliche Runde, das zeigt, dass die SPD keine 40-Prozent-Partei mehr ist.“

Wer nicht kam, hat etwas verpasst. Simone Lange, Flensburger Oberbürgermeisterin und Kandidatin für den SPD-Bundesvorsitz, der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Rother und die Ortsvereinsvorsitzende Sophie Bachmann legten nicht nur einen Finger in die Wunde, sondern gleich die ganze Faust.

Das Verfahren für den Parteivorsitz

420000 Mitglieder der SPD können sich an der Auswahl der neuen Bundesvorsitzenden beteiligen. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, die bis zum 16. September aufgenommen wurden. Die Abstimmung erfolgt online und per Brief. Jedes Duo und jeder/jede Einzelbewerber/in muss Unterstützer vorweisen. Der Parteivorstand legt dem Bundesparteitag nach dem Mitgliedervotum einen Vorschlag vor. Der Bundesparteitag Anfang Dezember wählt das neue Führungsduo oder den/die Einzelkandidaten/in.

„Wir müssen leider feststellen, dass die Partei am Boden liegt“, sagte Lange und benannte auch die Gründe. „Was wir in unseren Programmen aufgeschrieben haben, das haben wir nicht gemacht“, erklärte die Frau, die schon einmal gegen Andrea Nahles um den Parteivorsitz angetreten war. Der Partei fehle es an Haltung. Das letzte Grundsatzprogramm mit seinen neoliberalen Inhalten „hat uns den Boden weggezogen.“

Die Oberbürgermeisterin räumte im TuS-Vereinsheim auch mit der Geschichte auf, dass die SPD ihre Inhalte nur nicht richtig vermittelt habe. „Die Leute sind nicht einverstanden mit dem, was wir machen.“ In einem Grundsatzprogramm müsse das Gemeinwohl wieder an erster Stelle stehen, forderte die Oberbürgermeisterin. Simone Lange hält es für möglich, dass die SPD irgendwann wieder 40 Prozent holt. Aber das werde Jahre dauern.

„Die Durststrecke wird Jahre dauern“, pflichtete Thomas Rother bei. Die Misere sei nicht mit Ex-Kanzler Gerhard Schröder losgegangen, sondern viel früher. Rother: „Die Partei hat sich nicht vernünftig zur Wiedervereinigung positioniert.“ Die SPD mache immer noch eine gute Politik, aber eben nicht mehr für 40, sondern für zehn bis 15 Prozent der Menschen. Der Lübecker Kreisvorsitzende ist skeptisch, dass ein schnelles Raus-aus-der-GroKo wirklich die Lösung ist. Eines sei aber klar: „Mit den neuen Bundesvorsitzenden muss ein Generationenwechsel vonstatten gehen.“

„Ich spüre einen großen Frust in der Partei“

Sophie Bachmann ist erst seit zwei Jahren in der SPD. „Ich spüre einen großen Frust in der Partei“, sagte Bachmann, zeigte sich aber zuversichtlich, „dass wir aus dem Tief herauskommen.“ Wichtig sei es, Antworten auf große Fragen wie Umwelt- und Klimaschutz zu finden.

Bundesweit habe die SPD in den vergangenen 15 Jahren ein Viertel ihrer Mitglieder und die Hälfte ihrer Wähler verloren, rechnete Simone Lange vor: „Ich möchte unsere Mitglieder zurück haben.“ In Sachen Mitglieder immerhin geht es den Lübecker Genossen besser. Kreisvorsitzender Thomas Rother: „Wir liegen stabil bei 1100 Mitgliedern, es gibt keine Austrittswellen.“

Nina Scheer und Karl Lauterbach (beide SPD) werden von sechs Unterbezirken, darunter die Kreisverbände Stormarn, Segeberg und Herzogtum Lauenburg, unterstützt. Der Lübecker Ortsverein Karlshof-Israelsdorf hat sich ebenfalls auf das Duo festgelegt. Quelle: Wolfgang Kumm/dpa

In der kommenden Woche wird sich der Kreisvorstand auf eine Empfehlung für eines der Kandidaten-Duos oder einen/eine Einzelbewerber/in festlegen. Der SPD-Ortsverein Karlshof-Israelsdorf fordert den Kreisvorstand auf, die Kandidatur von Nina Scheer und Karl Lauterbach als Bundesvorsitzende zu unterstützen. Die beiden Bewerber haben nach eigenen Angaben die Unterstützung von sechs Unterbezirken sicher – darunter Stormarn, Segeberg und Herzogtum Lauenburg.

„Wir werden als unsicher und kopflos wahrgenommen“

Das Wahlverfahren verlangt von den Kandidaten, dass sie Unterstützer sammeln – entweder eine Handvoll Kreisverbände und Unterbezirke oder von einem Landesverband. Simone Lange kritisierte in Lübeck das unklare Verfahren: „Wir werden als unsicher und kopflos wahrgenommen.“

Von Kai Dordowsky

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