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Lübeck Lübeck in der Kritik: Stadt kümmert sich nicht um Unfallbekämpfung
Lokales Lübeck Lübeck in der Kritik: Stadt kümmert sich nicht um Unfallbekämpfung
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16:37 03.06.2019
7802 Verkehrsunfälle passierten 2018 in Lübeck, so auch dieser Unfall in der Wallstraße. Quelle: Holger Kröger
Lübeck

 Der Landesrechnungshof wirft der Hansestadt Lübeck in seinen „Bemerkungen 2019“ erhebliche Versäumnisse bei der Unfallbekämpfung vor. „In Lübeck hat die letzte, reguläre Auswertung des Unfallgeschehens 2014 stattgefunden“, schreiben die Rechnungsprüfer. Dafür zuständig ist eine Unfallkommission, in der die Polizei und diverse Behörden sitzen.

2015, 2016 und 2017 hat diese Kommission nicht regulär getagt. Das muss sie laut Gesetz einmal im Jahr. In allen anderen Städten, die der Landesrechnungshof unter die Lupe nahm, hat das Gremium regelmäßig getagt.

Dr. Gaby Schäfer ist die Präsidentin des schleswig-holsteinischen Rechnungshofes. Quelle: dpa

Die Unfallkommission wertet die Unfallzahlen aus. Ihr komme „angesichts der immer hohen Unfall- und Opferzahlen sowie der immensen jährlichen Unfallkosten eine wichtige Aufgabe zu“, stellen die Rechnungsprüfer fest. Stellen, an denen sich Unfälle häufen, müssten gezielt entschärft werden.

Der Lindenteller war 2018 mit 31 Verkehrsunfällen der größte Unfallschwerpunkt. 2017 waren es sogar 41 Unfälle. Quelle: LN-Archiv

Mehr Unfälle als 2017

Laut Verkehrssicherheitsbericht der Landespolizei passierten 2018 in Lübeck 7802 Verkehrsunfälle, nur Kiel zählt mit 9447 noch mehr. Gegenüber 2017 war das in Lübeck eine Steigerung um 3,2 Prozent. Die Zahl der Verletzten stieg um 3,1 Prozent. Bei Fahrradunfällen war Lübeck 2018 sogar trauriger Spitzenreiter im Land. Die meisten Unfälle ereigneten sich laut Lübecker Polizei am Lindenteller (31) und auf dem Kreisel an der Lohmühle (18). Auch in der Ziegelstraße nahm die Zahl der Unfälle von elf auf 16 zu.

Warum haben Lübecks Unfallexperten drei Jahre lang nicht getagt? Der Landesrechnungshof: „Nach Aussage der dortigen Verkehrsbehörde wurden bereits Überlastungsanzeigen mit dem Hinweis geschrieben, dass die Unfallkommission nicht mehr zusammentreten kann.“ Die Hansestadt bestätigt das und spricht von „langfristigen Ausfällen durch Erkrankung der zuständigen Mitarbeiter.“ Allerdings sei die Expertenrunde in den Jahren 2015, 2016 und 2017 anlassbezogen zusammengetreten – wenn sich besonders schwere Unfälle ereigneten.

Unbekannte Unfallkommission

Ausgerechnet den Bau- und Verkehrspolitikern der Hansestadt war dieses Gremium bis vor kurzem unbekannt. Bei einer Debatte im Februar im Bauausschuss über die künftige Wegeführung am Lindenteller verwies Bausenatorin Joanna Hagen (parteilos) auf Beschlüsse der Unfallkommission. Wer das denn überhaupt sei?, wollten Politiker wissen.

Bausenatorin Johanna Hagen (parteilos) erklärte den Politikern, welche Kompetenzen die Unfallkommission hat. Quelle: Agentur 54°

Die Unfallkommission lege Maßnahmen zur Entschärfung von Unfallschwerpunkten fest und überwache die Umsetzung, erklärte Hagen. Die Aussagen des Gremiums hätten mehr als nur empfehlenden Charakter. Auf LN-Anfrage zu den Fahrradunfällen erklärte die Bausenatorin: „Die Unfallkommission wird zeitnah einen Bericht zu den weiteren Unfallhäufungsstellen in Lübeck vorlegen.“

Ausgefallene Sitzungen wurden aufgearbeitet

Das Gremium arbeitet also wieder, bestätigt die Verwaltung. „Die ausgefallenen Sitzungen wurden thematisch noch einmal aufgearbeitet, die Unfallschwerpunkte des vorausgegangenen Jahres sowie mögliche Maßnahmen zu derer Bekämpfung systematisch besprochen“, sagte Stadtsprecherin Nicole Dorel. Darüber hinaus gebe es auch noch einen Arbeitskreis Verkehr (AkV) , der sich aber nicht explizit mit Unfallschwerpunkten befasse.

Der Landesrechnungshof hatte Lübeck ermahnt, „die Verkehrsbehörde personell und organisatorisch so umzustellen, dass sie ihre Aufgaben wieder vollumfassend erfüllen kann.“

Kai Dordowsky

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