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Lübeck Welche Investitionen werden gestrichen?
Lokales Lübeck Welche Investitionen werden gestrichen?
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22:15 14.05.2018
Lübeck

Werden jetzt die beschlossenen Extra-Ausgaben der Bürgerschaft wieder eingestampft? „Ich will nicht, dass an bei den Schulen gestrichen wird“, macht Finanz-Experte Thorsten Fürter (Grüne) klar. Denn 1,65 Millionen Euro sollen in Schulgebäude gesteckt werden wie bei der Schule am Koggenweg oder am Stadtpark. Dafür hatte eine große Mehrheit in der Bürgerschaft gestimmt. Außerdem sollte eine weitere Million in die Digitalisierung der Schulen investiert werden. „Wir haben einen Schwerpunkt bei der Bildung gesetzt“, macht Fürter klar. Er könnte sich eher Kürzungen im Hafen vorstellen, dort stehen Investitionen von 61,3 Millionen Euro bis 2021 an. Oder das Projekt Buddenbrookhaus könnte geschoben werden – da geht es immerhin um 1,6 Millionen Euro.

Die CDU sieht das genauso. „Wir müssen die Schulen sanieren“, macht Fraktionschef Christopher Lötsch klar. „Wir sind gespannt, ob der Bürgermeister Jan Lindenau (SPD) so lange wartet, bis die Dächer zusammen fallen“, sagt Lötsch. „Unsere Entscheidung in der Bürgerschaft, die Schulen zu priorisieren, ist richtig“, stimmt Finanz-Fachmann Lars Rottloff zu. Das zeige der Fall der Kaland-Schule. Dort wurden überraschend acht Räume gesperrt, weil die Deckenbalken morsch sind. Rottloff sieht Lindenau in der Pflicht: „Er muss einen Vorschlag vorlegen, welche Investitionen in die Zukunft geschoben werden."

Für Lindenau ist klar: Die extra Wünsche der Bürgerschaft werden nicht erfüllt – zumindest nicht in diesem Jahr. „Die zusätzlich beschlossenen Maßnahmen waren bisher nicht Bestandteil der Umsetzungsplanung der Verwaltung“, erklärt Lindenau. Er hält es für unrealistisch, dass diese Projekte noch in diesem Jahr verwirklicht werden können, denn es ist zu spät. Der Haushalt ist erst jetzt genehmigt – und die neue Bürgerschaft hat ihrer erste reguläre Sitzung Ende August. Lindenau: „Die Stadt muss sich auf jene Maßnahmen konzentrieren, die auch realisierbar sind.“

Ursprünglich wollte die Bürgerschaft insgesamt 85 Millionen Euro verbauen. Jetzt aber kann sie nur 78,5 Millionen Euro investieren. In dieser Summe sind 32 Millionen Euro Fördergelder von Bund und Land enthalten, weitere elf Millionen Euro sollen durch Grundstücksverkäufe reinkommen – und der Rest sind Kredite. Von den geplanten 41,5 Millionen Euro an Krediten hat Kiel aber nur 35 Millionen Euro genehmigt.

Der Beschluss im Detail: Die Politiker wollen acht Millionen Euro extra ausgeben, davon 4,7 Millionen im laufenden Geschäft. Diese werden durch eine Finanzspritze des Landes aufgefangen, denn Lübeck erhält zwölf Millionen zusätzlich. Das macht die 4,7 Millionen Euro wett. Aber Lindenau sagt: „Ich werde der Bürgerschaft aufzeigen, welche Auswirkungen das hat." Denn Lübeck macht mit beim Schuldenfonds des Landes und hat sich per Vertrag verpflichtet zu sparen.

Weitere vier Millionen Euro hat die Bürgerschaft für Investitionen beschlossen – sprich an Krediten. Sie sind für Schulen gedacht. Doch diese Kredite hat Kiel jetzt zusammen gestrichen. Auch die SPD wollte mehr ausgeben – allerdings nur 1,4 Millionen Euro. Damals war Lindenau Fraktionschef: „Die SPD hat sich unter meiner Leitung noch zurück gehalten."

Haushalt 2018 – die Eckdaten

Ein Minus von 36,7 Millionen Euro fährt die Stadt 2018 ein – so die Prognose. Die Einnahmen belaufen sich auf fast 803,7 Millionen Euro, die Ausgaben auf 840,4 Millionen Euro. Trotz des Defizits könnte Lübeck in diesem Jahr wieder ein Plus oder eine schwarze Null schaffen. Denn das Land hat bereits zwölf Millionen Euro Extrazahlungen angekündigt. Dennoch sitzt Lübeck auf einem Schuldenberg von 1,5 Milliarden Euro. Die größten Batzen davon: 730 Millionen Euro Kredite, 466 Millionen Euro Pensionsrückstellungen.

Josephine von Zastrow

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