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Nordwestmecklenburg Breitbandausbau: Wemacom verteidigt die Verträge
Lokales Nordwestmecklenburg Breitbandausbau: Wemacom verteidigt die Verträge
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20:10 23.08.2018
Großer Bahnhof bei der Vertragsunterzeichnung: Bund und Land stellen insgesamt 190 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Nordwestkreis zur Verfügung.
Großer Bahnhof bei der Vertragsunterzeichnung: Bund und Land stellen insgesamt 190 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Nordwestkreis zur Verfügung. Quelle: Foto: M. Prochnow
Grevesmühlen/Schwerin

Verwirrung um die künftigen Glasfaseranschlüsse für die Internet- und Telefonversorgung in Nordwestmecklenburg. Anfang der Woche war auf einer Veranstaltung in Grevesmühlen die Auftragsvergabe durch den Landkreis an die Wemacom für die Breitbandversorgung von insgesamt 81 Gemeinden mit rund 30000 Anschlüssen groß gefeiert worden.

Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) erklärte öffentlich, dass jeder Haushalt im Landkreis einen Glasfaseranschluss erhalten werde. „Und zwar bis ins Haus.“

Doch die von der Wemag, der Muttergesellschaft der Wemacom, herausgegebene Pressemitteilung, klingt da etwas anders. Wörtlich heißt es dort: „Wer im Fördergebiet während der Planungsphase einen Hausanschlussvertrag mit der Wemacom und einen zugehörigen Internet- oder Telefonvertrag abschließt, bekommt eine Hausanschlussleitung bis 15 Meter Länge auf dem eigenen Grundstück kostenfrei. In der Bauphase werden 199 Euro und in der dauerhaften Betriebsphase 1299 Euro berechnet. Sofern kein Dienste-Vertrag abgeschlossen wird, liegen die Kosten für den Hausanschluss darüber.“

Also kostet es doch Geld? Wemacom-Geschäftsführer Martin Retzlaff klärt auf: „Einen kostenlosen Anschluss gibt es, wenn der Kunde rechtzeitig einen Vertrag mit der Wemag abschließt, die Wemacom ist nur der Dienstleister.“ Allerdings gelte wie bei allen geförderten Netzen auch in Nordwestmecklenburg, dass das Netz für alle Anbieter offen sein müsse. „Und das wird es auch sein, natürlich haben die Kunden die freie Wahl. Aber wir sind ein Wirtschaftsunternehmen, die Förderung, die wir erhalten, schließt lediglich die Wirtschaftlichkeitslücke. Wir müssen Last auf unsere Leitungen bekommen.“

Sprich: Ohne ausreichend Kunden funktioniert das Netz weder technisch noch ökonomisch.

Um ein Beispiel zu nehmen: Was ist, wenn der Kunde einen herkömmlichen Telekom-Anschluss in seinem Haus hat, einen entsprechenden Vertrag und diesen auch behalten möchte, ist der Glasfaseranschluss dann kostenfrei? Martin Retzlaff: „Nein, wenn es einen Telekom-Anschluss mit einer Kupfer-Doppel-Ader, so nennt sich das, gibt, dann haben wir als Wemacom nichts davon. Wie gesagt, wir brauchen Last auf unserem Netz.“ Die dauerhaften Einnahmen über die Kunden seien die Basis für einen dauerhaften Betrieb. Wie Martin Retzlaff erklärt, habe das Unternehmen im Landkreis Ludwigslust/Parchim bereits gute Erfahrungen mit diesem Modell. Dort gelten die gleichen Bedingungen. „Und wir haben durchweg gute Erfahrungen gemacht.“

Wie genau der Breitbandausbau in den einzelnen Gemeinden ablaufen werde, das wird ohnehin direkt vor Ort besprochen. Bereits am Mittwoch war die Wemacom in der Gemeindevertretersitzung in Hohenkirchen, um die weitere Vorgehensweise zu erläutern. „Und so machen wir es überall. Wir gehen erst in die Gemeindevertretersitzungen, dann gibt es eine Einwohnerversammlung und noch einmal eine Einwohnerfragestunde“, erläutert der Geschäftsführer. Kurz zusammengefasst: Es ist für alle Seiten billiger, wenn die Kunden zur Wemacom beziehungsweise zur Wemag wechseln. Dass andere Anbieter damit ins Hintertreffen geraten, wirft die Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit auf. „Das ist alles rechtlich geprüft, sowohl von unserer Seite als auch vonseiten der Fördermittelgeber, das ist sauber“, betont Martin Retzlaff.

Der Landkreis, der über die Vergabe der rund 190 Millionen Euro Fördermittel an den Auftragnehmer Wemacom entschieden hat, weist jede Verantwortung an möglichen Kosten für die Endnutzer zurück. Diese Faktoren, so teilt die Behörde auf LN-Anfrage mit, seien nicht Bestandteil der Ausschreibung gewesen. Und weiter: „Die Höhe der Kosten zur Errichtung eines Hausanschlusses, die für den Eigentümer der Immobilie entstehen, war im Rahmen des Vergabeverfahrens (Vergabe der Fördermittel) kein Wertungskriterium. Sie liegen mit Blick auf die veröffentlichten Preise in jedem Fall – auch nach der Bauphase und ohne eine Nutzung des Anschlusses beziehungsweise ohne dass gleichzeitig ein Breitbandprodukt bei der Wemacom oder einem anderen Telekommunikationsunternehmen bestellt wird – weit unterhalb der voraussichtlichen Wertsteigerung einer Immobilie.“

Hintergrund

Jeder Kunde „in Nordwestmecklenburg bekommt eine Hausanschlussleitung bis 15 Meter Länge auf dem eigenen Grundstück kostenfrei. In der Bauphase werden 199 Euro und

in der dauerhaften Betriebsphase 1299 Euro berechnet. Sofern

kein Dienste-Vertrag

abgeschlossen wird,

liegen die Kosten für den Hausanschluss

darüber.“

Aus der Pressemitteilung der Wemag zum Ausbau der Breitbandförderung in

Nordwestmecklenburg

Michael Prochnow