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Nordwestmecklenburg Hoffen und Bangen wegen Straßenausbau
Lokales Nordwestmecklenburg Hoffen und Bangen wegen Straßenausbau
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14:36 19.02.2019
Die Dorfstraße schlängelt sich durch Kleinfeld. Sie ist teilweise marode. Quelle: Jürgen Lenz
Kleinfeld

Die Stadt Schönberg kann grünes Licht für den seit Jahren geplanten Ausbau der Dorfstraße in Kleinfeld geben. Bürgermeister Lutz Götze (SPD) berichtet: „Ende voriger Woche erhielten wir die frohe Kunde, dass für dieses Projekt Fördermittel im Jahr 2019 in Aussicht gestellt wurden beziehungsweise wir davon ausgehen können, dass diese Mittel in diesem Jahr kommen.“ Der Landkreis Nordwestmecklenburg hat die Zuschüsse aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums“ angekündigt. Ein Förderbescheid mit genauen Zahlen liegt noch nicht vor.

Bei Einwohnern des Dorfes löst die Ankündigung ein geteiltes Echo aus. Ortsteilvertreter Dierk Flor erklärt: „Klar muss es irgendwann gemacht werden. Wir wollen aber lieber warten – sonst müssen wir vielleicht viel Geld zahlen.“ Hintergrund der Befürchtungen von Bürgern in Kleinfeld: Die Schweriner Landesregierung will die Anliegerbeiträge ab 2020 komplett abschaffen. Das würde bedeuten: Kein Kleinfelder müsste dann für den Ausbau zahlen. 2019 wäre das nach dem derzeitigen Gesetz noch der Fall. Allerdings hat die Regierungskoalition im vorigen Monat auch angekündigt: Als Übergangslösung sollen rückwirkend zum 1. Januar 2018 bereits Straßenausbaubeiträge entfallen, wenn der erste Spatenstich danach erfolgte. Das würde dann bedeuten, dass die Kleinfelder auch bei einem Start des Ausbaus 2019 nicht zahlen müssten. Beschlossen hat der Schweriner Landtag die neuen Regelungen aber noch nicht.

Betroffene Bürger und Gemeinden sind verunsichert. Wie berichtet, baten unlängst Einwohner der Lüdersdorfer Ortsteile Groß Neuleben und Klein Neuleben die Gemeindevertreter, die Dorfstraßen nicht 2019 ausbauen zu lassen. Davon ist nach dem derzeitigen Entwurf des Haushaltes für dieses Jahr nicht auszugehen. Zwar haben die Lüdersdorfer Kommunalpolitiker Geld für Planungen eingestellt, nicht aber für den Bau.

Sicherheit wollen auch die Menschen in Kleinfeld. Angesichts der derzeitigen Unsicherheit erklärt Dierk Flor: „Wir haben so lange auf den Ausbau gewartet, da können wir auch noch ein bisschen länger warten.“

Bereits 2014 machten viele Kleinfelder klar: Die Anlieger sollen möglichst wenig zahlen müssen. Bewohner des Dorfes melden sich in einer öffentlichen Versammlung zu Wort. Planer stellten damals Entwürfe für eine neue Dorfstraße und für den Ausbau von Gewässern im Ort vor. Der mögliche Bau eines großen Wendekreises und eines Bürgersteiges waren umstritten. Fachbereichsleiterin Antje Kopp kündigte an, dass die Amtsverwaltung Schönberger Land Zuschüsse beantragen werde. Sie betonte: „Wir wollen versuchen, finanziell das Maximale herauszuholen, damit es für alle bezahlbar bleibt.“

Der teils marode Zustand der Straße in Kleinfeld ist seit 2010 immer wieder Thema, wenn der Schönberger Ortsbeirat und Stadtvertreter das Dorf besichtigen. Eine Voraussetzung dafür, dass die Bauarbeiten noch 2019 starten können: Die Kommunalpolitiker stellen das Projekt in den Haushalt ein und der Landkreis genehmigt das Zahlenwerk. Endgültig beschlossen ist der Haushalt noch nicht.

Jürgen Lenz

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