Klütz: Stadt kassierte zu viel Geld für Straßenbau in Oberhof

Von zahlreichen Fehlern im Amt Klützer Winkel in Bezug auf den erfolgten Straßenbau in Oberhof berichtete die OZ am 24. November 2011. Seinerzeit waren bei vielen zu hohe Beiträge kassiert worden. Der damalige Bürgermeister Dieter Fischer gab zerknirscht zu: „Es sind eine Menge Fehler geschehen.“ Das war eine milde Umschreibung dessen, was mit den Abrechnungen für den Straßenausbau in Oberhof passierte. Petra Rappen wurde deutlicher: „Was da gelaufen ist, gehört zu den dunkelsten Kapiteln, die ich in fast 20 Jahren als Stadtvertreterin erlebt habe“, sagte sie damals. Zahlreiche Versäumnisse: Der Hauptschuldige, so legte der Prüfbericht nahe, war das Amt Klützer Winkel, das im Auftrag der Stadt gehandelt hatte. Und dort, so sah es aus, gab es mehr als einmal Versäumnisse. So lagen zum Beispiel für die Prüfung keine Akten über das Vergabeverfahren der Straßenbauarbeiten und die Abrechnung der Baumaßnahme im Amt vor. Etwa fünf Ordner waren nicht auffindbar gewesen, hieß es im Prüfbericht. Auch bemängelte das kreisliche Amt das Fehlen des Vergabevermerks, der gesetzlich Pflicht ist. Und es kritisierte, dass der Bürgermeister 2003 in drei Fällen außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von insgesamt mehr als 37 000 Euro ermöglicht hatte, ohne dafür von der Stadtvertretung ermächtigt worden zu sein. Das waren nur einige Punkte aus dem 20-seitigen Prüfbericht. Letztlich kam er zu dem Schluss: „Die Umlageerhebung 2006 war fehlerhaft und führte zu berechtigten Widersprüchen und Klagen.“ Denn etliche Anwohner nahmen die Bescheide nicht einfach hin. Anwohner zahlten zu viel Geld: 77 Grundstückseigentümer waren es, die zu hochveranlagt wurden, 52 im Bereich Zur Allee/Traktorenwerkstatt und Neue Reihe. Für diesen Abschnitt hatte die Stadt 30 000 Euro mehr eingenommen, als sie laut Satzung eigentlich hätte kassieren dürfen. In den meisten Fällen waren zwischen 100 und 500 Euro zu viel in Rechnung gestellt worden. Es gab aber auch einen Grundstückseigentümer, bei dem es 7000 Euro waren, berichtete die OZ damals. An der Straße Zur Gärtnerei hatten 25 Anwohner ebenfalls zu viel für deren Ausbau gezahlt. Die Summen reichten von 1,73 Euro bis zu knapp 3000 Euro. Insgesamt hatte die Stadt für den Straßenbau in Oberhof etwa 50 000 Euro zu viel eingenommen. Für Bürgermeister Dieter Fischer stand außer Frage: „Die Bürger, die zu viel gezahlt haben, müssen ihr Geld so schnell wie möglich zurückbekommen.“ Nur so könne die Stadt versuchen, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, erklärte er. Ihm blieb erst einmal nur, „mich im Namen der Stadtvertreter bei allen Betroffenen zu entschuldigen“. Von Jana Franke