Mieterhöhung in Schönberg: Garagennutzer sauer auf die Stadt

Harald Bernhard wirkt resigniert, wenn er von der Kommunalpolitik redet. Manchmal komme es ihm sogar so vor, als wenn die Bürger keine Rechte mehr hätten. Der Grund für seinen Unmut: seine Garage im Süden von Schönberg. Oder vielmehr das, was mal seine Garage war. Denn rechtlich gesehen gehört sie der Stadt. Und diese will ab Oktober 2020 die Miete von momentan 10 Euro um beinahe das Doppelte auf 30 Euro erhöhen. Eine große Ungerechtigkeit, wie Bernhardt findet. „Ich wurde nur per Schreiben darüber informiert, dass die Miete teurer wird. Ohne irgendeine Begründung.“ Auf einer vergangenen Stadtvertretersitzung habe er das Problem bereits angesprochen und die Rücknahme des Beschlusses gefordert. Ohne Erfolg. Deshalb wendete er sich nun in einem Brief an die Stadt, in dem er der Erhöhung der Miete widerspricht. Mieter spricht von Enteignung: Der 67-Jährige hatte die Garage bereits 1994 gekauft. Bis zum 31. Dezember 2006 blieben die baulichen Anlagen auf dem Grundstück der Stadt auch in seinem Besitz. Ab 2007 gingen die Garagen jedoch in den Besitz der Stadt über. In seinem Brief spricht Bernhardt von einer „sanktionierten Enteignung auf Gesetzesgrundlage“. Schönbergs Bürgermeister Stephan Korn wisse davon nichts. „Ich bin mir sicher, dass da alles sauber gelaufen ist.“ Bernhardt wirft der Stadt nun vor, sich bis heute nicht um die Instandhaltung der baulichen Anlagen gekümmert zu haben. In seinem Brief zählt er dazu Dachreparaturen, Ausbesserungen des Garagenbodens oder elektronische Installationen. Auch die Pflichtversicherungen seien nicht gezahlt worden. Für alles habe er selbst aufkommen müssen. Anderen Garagennutzern sei es ähnlich ergangen, sagt er. Auch sie seien mit der Erhöhung der Miete unzufrieden. Garagen sind in desolatem Zustand: Bürgermeister Korn verstehe den Unmut von Mietern wie Harald Bernhardt gut, wie er sagt. Zudem sei Bernhardts Vorwurf, die Stadt habe sich nicht um die Instandhaltung der baulichen Anlagen gekümmert, nicht falsch. „In der Vergangenheit hat es sich einfach so etabliert, dass die Mieter dort autark handeln“, begründet Korn. „Das sind alte Gewohnheiten, die sich eingespielt haben.“ Gleichzeitig weist er auf die Notwendigkeit der Mieterhöhung hin. „Die Garagen sind derzeit in einem desolaten Zustand. Solange sie zu Schönberg gehören, gab es noch nie eine Erhöhung“, sagt Korn. „Verschiedene Ausschüsse sind zu dem Entschluss gekommen, dass man für 120 Euro im Jahr keine Garage unterhalten kann.“ Es sei nicht das Ziel, so Korn, Gewinne zu erzielen. „Aber wir müssen ja zumindest so haushalten, dass wir kein Defizit erwirtschaften.“ Mehr Parkplätze sollen entstehen: Was die Mieterhöhung darüber hinaus notwendig mache, sei die schlechte Parkplatzsituation im Süden der Stadt, also dort, wo sich neben den Garagen auch das Gymnasium befindet. Mehr bezahlbare Plätze für Autos zu schaffen, sei das erklärte Ziel, meint Korn. „Der Bauausschuss hat sich nicht nur mit der Erhöhung beschäftigt, sondern mit einer Anpassung insgesamt.“ Gerade den Verkehrsbereich neben dem Gymnasium sieht Korn kritisch. „Diese Stelle ist aktuell eine große Gefahr. Die Schulbusse stehen dort auf der Straße, teilweise drei hintereinander. Zudem sind dort viele Schulkinder, ohne Dach über dem Kopf und das an 365 Tagen im Jahr. Das ist eine Verkehrssituation, die wir gerne verbessern wollen.“ Dafür habe der Bauausschuss ein Konzept entworfen, das jedoch noch nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sei. Harald Bernhardt hat sich indes noch nicht entschlossen, ob er die Garage in Schönberg auch ab Oktober bezahlen möchte oder nicht. „Einige Garagennutzer erhalten das Kurzarbeitergeld von 60 Prozent ihres Nettoeinkommens. Daher könnte die jetzige Erhöhung durchaus ein unsoziales Verhalten der Stadtvertreter sein. Die Aufforderung im Beschluss, zahlen oder kündigen, zeigt den Umgang mit den Bürgern.“ Lesen Sie auch: Grill-Imbiss in Gressow an der B 105 trotzt Corona und Straßensperrung Nahbus: Haltestellen und Linien in Nordwestmecklenburg nun auch bei Google Maps Neue Hotels und Resorts: Das sind die spannendsten Großprojekte im Tourismus von MV Tausende neue Urlaubsquartiere in MV geplant: Erster Kurdirektor fordert Betten-Stopp Mehr zum Autor Von Flemming Goldbecher