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Nordwestmecklenburg Schönberger Land: Teil-Lockdown in der Kommunalpolitik
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Schönberger Land: Teil-Lockdown in der Kommunalpolitik

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07:00 11.11.2020
Der Schönberger Bürgermeister Stephan Korn (SPD) leitet in der Palmberghalle eine Sitzung mit Corona-Abstandsregeln. Quelle: Jürgen Lenz
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Schönberg/Dassow/Selmsdorf

Wofür soll Dassow in 2021 und 2022 Geld ausgeben? Und wie viel jeweils? Darüber wollten die Stadtvertreter in diesem Monat beraten. Ihre Debatte über den Doppelhaushalt ist aber abgesagt – wie alle anderen Sitzungen im November. Der Grund: Die Stadtvertreter wollen verhindern, dass sich das Coronavirus vielleicht verbreitet.

Die Kommunalpolitik kommt in Dassow aber nicht zum Erliegen. Bürgermeisterin Annett Pahl (SPD) erklärt: „Wir werden wieder wöchentlich eine Videokonferenz machen.“ Bereits beim ersten Lockdown Anfang des Jahres tauschten sich die Stadtvertreter übers Internet aus.

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Selmsdorfer wollen Ansteckungsgefahr verhindern

In Selmsdorf fallen im November alle Sitzungen der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse aus. Bürgermeister Marcus Kreft erklärt: „Wir wollen die Ansteckungsgefahr verhindern.“

Die Gemeindevertreter in Selmsdorf bleiben trotz Sitzungsstopp weiter in Kontakt. Für ihre Beschlüsse schlägt Marcus Kreft ein Umlageverfahren vor. Es funktioniert so: Zuerst beschließen die Politiker, dass sie ihre Stimme per E-Mail oder Brief abgeben können. Danach entscheiden sie schriftlich über die eigentliche Sache – einen Haushaltplan oder Zuschüsse für Vereine zum Beispiel.

„Wir wollen die Ansteckungsgefahr verhindern“, sagt Marcus Kreft (SPD), Bürgermeister in Selmsdorf. Quelle: Jürgen Lenz

Der Selmsdorfer Bürgermeister findet: „Es ist eine vernünftige Lösung.“ Er hoffe, dass das Schweriner Innenministerium die schriftliche Stimmabgabe wieder zulässt – wie bereits während des ersten Lockdowns. Fünf Wochen dauerte damals die Sitzungspause im Schönberger Land.

Zur Kontaktvermeidung Umlaufverfahren beantragt

Der Städte- und Gemeindetag hatte das Umlaufverfahren beantragt, um Kontakte in Sitzungen zu vermeiden. Die Politiker könnten auch so ihre Entscheidungsrechte wahrnehmen, meinte die Vertretung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern. Das Umlaufverfahren darf nur angewendet werden, wenn weniger als ein Viertel aller Mitglieder der Gemeindevertretung widerspricht.

In Schönberg tagen Kommunalpolitiker auch im November. Bürgermeister Stephan Korn (Kommunale Wählergemeinschaft) sagt, besonders wichtig sei den städtischen Haushalt früher fertig zu bekommen als im vorigen Jahr. Vor allem daran solle jetzt gearbeitet werden. Am 12. November trifft sich der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr, Umwelt und Ordnung im Foyer der Palmberghalle. Am 17. November kommt dort der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Soziales zusammen, am 19. November der Finanzausschuss.

Auch Bürger müssen sich in Liste eintragen

Die Verordnung der Schweriner Landesregierung gegen das neuartige Coronavirus lässt das zu. Sie schreibt allerdings vor, dass die hygienischen Anforderungen beachtet werden und der Mindestabstand zwischen von anderthalb Meter eingehalten wird.

Sowohl die Kommunalpolitiker als auch Zuhörer haben sich mit Vorname, Familienname, Anschrift und Telefonnummer in eine Anwesenheitsliste einzutragen. Das Dokument wird vier Wochen aufbewahrt. Das Gesundheitsamtes kann verlangen, die Liste herauszugeben.

Noch ist offen, ob sich ab Dezember wieder alle Kommunalpolitiker im Schönberger Land treffen werden. Die Dassower Bürgermeisterin Annett Pahl sagt: „Es ist abhängig von dem, was das Land entscheidet.“

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Von Jürgen Lenz