So wollen Grevesmühlens Politiker in Coronazeiten handlungsfähig bleiben

Um in Pandemie-Zeiten handlungsfähig zu bleiben, halten sich die Grevesmühlener Kommunalpolitiker die Möglichkeit offen, in Videokonferenzen zu tagen, die auch von der Öffentlichkeit mitverfolgt werden können. Damit folgen sie den Empfehlungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Mit einem am 28. Januar in Kraft getretenen Gesetz steht es Grevesmühlens Stadtvertretern und Ausschussmitgliedern frei, aus Gründen des Infektionsschutzes von der Kommunalverfassung ab- und ins Netz auszuweichen. Präsenzsitzung oder Videokonferenz – die Entscheidung darüber treffen vorab die Stadtpräsidentin Elvira Kausch und die Vorsitzenden der einzelnen Ausschüsse. Werden die Zusammenkünfte nicht als Präsenzsitzung abgehalten, müssen die Online-Sitzungen live in allgemein zugänglichen Netzen übertragen werden, damit die Öffentlichkeit diese verfolgen kann. Nach Einladung keine Änderung möglich: Nachteil des Gesetzes: Ist die Entscheidung für eine Präsenzsitzung gefallen und ein Stadtvertreter oder ein Ausschussmitglied kann aus Quarantäne-Gründen dann doch nicht teilnehmen, darf er nicht per Video zugeschaltet werden. „Mit der Ladungsfrist muss klar sein, wie die Sitzung abgehalten wird. Eine Änderung ist dann nicht mehr möglich“, betont Grevesmühlens Bürgermeister Lars Prahler. Der eine oder andere Stadtvertreter hätte sich in diesem Punkt mehr Flexibilität gewünscht. „Wir sind in Pandemie-Zeiten, in der der Fall einer Quarantäne schnell eintreten kann“, erklärt Sven Schiffner (SPD). Petra Strübing von der Linksfraktion argumentiert dagegen: „Wenn ein Stadtvertreter mit einer Blinddarmentzündung im Krankenhaus liegt, schalten wir ihn auch nicht per Video dazu. Dafür gibt es Stellvertreter.“ Lesen Sie auch Selmsdorf: Gemeindevertreter weichen wegen Corona ins Internet aus Grevesmühlen: DRK bildet Helfer für Corona-Schnelltests aus Arla-Molkerei in Upahl: Was der XXL-Kran auf dem Gelände macht Andere Gemeinden machen es bereits vor: Auch in Selmsdorf gehen die Gemeindevertreter online. Es ist die erste Kommune im Schönberger Land, die seit diesem Monat auf digitale Technik setzt. Auch ihr Ziel: unter Corona-Bedingungen sicher tagen und gewährleisten, dass alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dabei sein können. Selmsdorfs Bürgermeister Marcus Kreft erklärt, wie es praktisch umgesetzt wird: Die Kommunalpolitiker wählen sich über fest definierte Links in die Videokonferenz ein. Der Link wird mit den Tagesordnungen öffentlich bekanntgegeben. Dadurch können auch alle Einwohner der Gemeinde zu Hause bei den Sitzungen dabei sein. Ähnlich soll es dann in Grevesmühlen laufen. Dassow favorisiert Präsenzsitzungen: In Dassow ist zunächst eine Prioritätenliste erstellt worden, wie künftig verfahren wird. Wenn möglich, treffen sich die Kommunalpolitiker in der Dornbuschhalle unter corona-gerechten Abstands- und Hygienebestimmungen. Das Gebäude biete genügend Platz für Sitzungen, heißt es. Zum anderen können Aufgaben auf den deutlich kleineren Hauptausschuss übertragen werden. Videokonferenzen, so befürchten die Stadtvertreter, seien nicht für alle Beteiligten umsetzbar. Im Amt Klützer Winkel laufen ebenfalls Überlegungen, Sitzungen online abzuhalten. Entscheidungen dazu gibt es noch nicht. Von Jana Franke