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Nordwestmecklenburg Landesverband bestätigt: Olaf Claus kein SPD-Mitglied
Lokales Nordwestmecklenburg Landesverband bestätigt: Olaf Claus kein SPD-Mitglied
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11:42 17.12.2018
Fahnen mit dem SPD-Logo Quelle: dpa
Boltenhagen/Schwerin

Nachdem der SPD-Ortsverband Klützer Winkel die Aufnahme von Olaf Claus, Stephan Apelt, Lutz, Hacker, Wolfgang Kupsch und Giesela Günter in die SPD abgelehnt hatte, war ein Streit über den Status der fünf Mitglieder der Boltenhagener Fraktion Bolte/BfB entbrannt. Denn die Antragsteller hatten Ende vergangener Woche ihre Mitgliedsausweise zugeschickt bekommen, die sie Mitte November online beantragt hatten. Der Ortsverband hatte allerdings zuvor mit Rückendeckung des Kreisverbandes die Aufnahme abgelehnt, da alle Antragsteller einer Wählergemeinschaft angehören würden. Olaf Claus hatte das jedoch verneint und dem Vorsitzenden des Ortsverbandes, Ekkehard Giewald, Unwissenheit unterstellt. Nun allerdings meldet sich der Landesverband zu Wort. Landesgeschäftsführer Steffen Wehner bestätigt die Aussage der Klützer Sozialdemokraten. „Keine der in Rede stehenden Personen ist Mitglied der SPD.“ Dass die Ausweise verschickt worden seien, hänge mit den Automatismen der Onlineregistrierung zusammen und sei rechtlich unerheblich. „So stellt kein Willkommenspaket – egal wie früh oder spät es abgeschickt wird – das satzungsmäßige Votum des Ortsvereinsvorstands in Frage.“

Olaf Claus hatte in den sozialen Medien die Diskussion um die Gültigkeit der Mitgliedschaft bereits thematisiert. Daraufhin hatte Dennis Klüver von der Piratenpartei ihm angeboten, dort Mitglied zu werden. Laut Klüver sei es bei den Piraten egal, in welcher Wählergemeinschaft man zusätzlich aktiv sei.

In der SPD ist das klar geregelt, dort heißt es in den Statuten, dass die Mitglieder kein Mitglied einer konkurrierenden Partei oder Wählergemeinschaft sein dürfen. Darauf hatte sich der Ortsverband berufen bei der Ablehnung der fünf Bewerber.

Michael Prochnow

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