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Nordwestmecklenburg 56 000 Stimmzettel sind ungültig in Nordwestmecklenburg
Lokales Nordwestmecklenburg 56 000 Stimmzettel sind ungültig in Nordwestmecklenburg
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12:18 10.05.2019
Der Stimmzettel für die Kreistagswahl ist ungültig, bei Marianne Bentin fehlen die Markierungen zum Ankreuzen. Quelle: Michael Prochnow
Grevesmühlen/Wismar

112 Korrekturen gab es bei den insgesamt drei Lesungen, die von der Kreisswahlleitung Nordwestmecklenburgs bei der Überprüfung der Stimmzettel umgesetzt wurden. Einen Fehler haben die Lektoren allerdings übersehen: Bei drei Kandidaten fehlen auf dem Stimmzettel für die Kreistagswahl die Markierungen für die Kreuze. Es handelt sich jeweils um den Listenplatz 12 auf der Liste der CDU in den Wahlbereichen 5, 6 und 7. Das sind die Ämter Schönberger Land, Gadebusch und Grevesmühlen, Lützow/Lübstorf und Rehna. „Ich kann mich nur dafür entschuldigen, so ein Fehler darf nicht passieren. Aber leider ist er passiert“, sagt Kreiswahlleiter Yann-Christoph Collin.

Mehr als 1000 Stimmzettel per Briefwahl verschickt

Yann-Christoph Collin ist der neue Leiter der Kommunalaufsicht des Kreises und der Kreiswahlleiter: „Ich habe den Fehler nicht gesehen. Wir lassen die Stimmzettel natürlich nicht so.“ Quelle: LK NWM

Am Donnerstag war der Fehler entdeckt worden, nachdem die ersten Stimmzettel per Briefwahl verschickt worden waren und die Wähler daraufhin bei den Gemeindewahlbüros anriefen, von dort gelangte die Information dann zum Landkreis. Wie viele dieser Stimmzettel bereits verschickt worden sind, das lässt sich aktuell nur schätzen. „Es werden zwischen 1000 und 2000 sein“, so Collin. Insgesamt sind 56 000 Zettel betroffen, die nun ausgetauscht werden müssen. All jene Nordwestmecklenburger, die bereits per Briefwahl abgestimmt haben, können noch einmal wählen. „Sie müssen es jedoch nicht“, so Collin. Hintergrund ist, dass die Wahlbehörde eine Lösung gefunden hat, um die Panne zu beheben, ohne die alten Stimmzettel für ungültig zu erklären. Zu Wochenbeginn werde es weitere Informationen von der Kreiswahlleitung zu dem Thema geben.

Papier ist aktuell Mangelware auf dem Markt

Doch das gestaltet sich gar nicht so einfach. „Da es sich um grüne Zettel handelt, ist es etwas problematisch, denn auf dem freien Markt ist farbiges Papier derzeit schwer zu bekommen. Aber zusammen mit der Druckerei haben wir das Problem inzwischen gelöst“, sagt der Kreiswahlleiter. Ärgerlich sei die ganze Sache natürlich. „Denn schließlich, und daran gibt es nichts zu rütteln, ist es am Ende mein Fehler. Ich hätte es sehen müssen, aber ich habe es nicht gesehen.“ Nun gehe es um die reine Schadensbegrenzung. Er habe sofort alle Ämter im Landkreis informiert, als der Fehler bekannt geworden war.

Noch keine Aussage zu den Kosten für die Wahlpanne

Unklar ist derzeit noch, wie hoch die Kosten für die Wahlpanne sind, denn neben dem neuen Druck müssen die alten Zettel eingesammelt und vernichtet werden. Seit Donnerstag läuft entsprechend das Krisenmanagement in der Kreisverwaltung. Collin steht in ständigem Kontakt mit der Landeswahlleitung, auch die Vertrauenspersonen von Marianne Bentin würden auf dem Laufenden gehalten, teilt die Kreisverwaltung dazu mit. Derzeit gebe es mehrere Lösungsvarianten, wie die Wahlpanne möglichst schnell behoben werden könne. „Ab Montag sollten sie vorliegen. Dann können wir sie austauschen“, so Yann-Christoph Collin.

Aufruf der Landrätin zur Kommunal- und Europawahl

Unabhängig von der Wahlpanne ruft Landrätin Kerstin Weiss in einem offenen Brief die Nordwestmecklenburger zur Wahl auf: „Als Wählerinnen und Wähler bestimmen Sie unmittelbar mit, wer künftig über die Entwicklung Ihres Landkreises entscheidet und wer direkt vor Ort über die Zukunft Ihrer Stadt oder Ihrer Gemeinde befindet – wofür beispielsweise das zur Verfügung stehende Geld eingesetzt, ein Baugebiet entwickelt oder eine Straße saniert wird. Mit Ihrer Stimme stärken Sie die kommunale Selbstverwaltung!“

In Nordwestmecklenburg werden in 83 kreisangehörigen Städten und Gemeinden neue Stadt– beziehungsweise Gemeindevertretungen gewählt. Ehrenamtliche Bürgermeisterwahlen finden in 79 Städten und Gemeinden statt – ausgenommen sind Wismar, Grevesmühlen, Neukloster und die Insel Poel, da sie von einem hauptamtlichen Bürgermeister oder einer hauptamtlichen Bürgermeisterin geführt werden. „In einer globalisierten Welt wird Europa seine starke wirtschaftliche und politische Bedeutung nur vereint und gemeinsam aufrechterhalten können. Kein einzelner EU- Mitgliedsstaat ist groß genug, um sich alleine auf Dauer zu behaupten“, so Kerstin Weiss

Michael Prochnow

Eine Ausstellung mit Bildern und Schmuck von Ilka Kempf öffnet im Altem Zollhaus. Besucht werden kann sie am Sonnabend, den 11. Mai, von 13 bis 18 Uhr und am Sonntag, den 12. Mai, von 11 bis 17 Uhr.

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Am Donnerstag, 16. Mai, ist der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Ralf Stegner, zu Gast in Grevesmühlen. Kinder, Familien und Senioren sind die Themen, die im Bürgerbahnhof ab 19.30 Uhr aufgerufen werden.

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Ein technischer Defekt in einem Transformator hat in der Nacht von Donnerstag zu Freitag für einen Feuerwehreinsatz auf der Deponie Ihlenberg gesorgt. Zudem gab es einen Stromausfall in Schönberg.

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