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Ostholstein Bürgermeisterwahl: Briefwahl ist gültig
Lokales Ostholstein Bürgermeisterwahl: Briefwahl ist gültig
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15:47 22.02.2018
Die Kommunalaufsicht hält den Fehler aber für unerheblich.
 Die Kommunalaufsicht hält den Fehler aber für unerheblich. Quelle: LN
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Neustadt

Dies geht aus einem E-Mail- Verkehr zwischen der Stadt und dem Kreis hervor, der den LN vorliegt. Dort heißt es, dass eine rechtliche Überprüfung „sowieso erst im Rahmen eines Einspruchsverfahrens“ nach der Wahl möglich sei. Hinzu komme, dass das Innenministerium davon ausgehe, dass ein Einspruch „kaum Aussicht auf Erfolg haben dürfte“. Ähnlich hatte sich bereits am Dienstag Dr. Tordis Batscheider (SPD) geäußert. Die Bürgermeisterin und Wahlleiterin hatte im Hauptausschuss, in dem das Thema auf Drängen der CDU öffentlich diskutiert wurde, betont, dass der Fehler keine Auswirkungen auf das Wahlverhalten habe.

Die Empörung bei einigen Mitgliedern des Hauptausschusses fiel dennoch groß aus. So forderten unter anderem Bürgervorsteher Sönke Sela (CDU) und Volker Weber (SPD), dass die Zettel ausgetauscht werden müssten. Beschwichtigungsversuche seitens der Verwaltung blieben weitgehend ungehört. Schließlich sei die Fraktion nur ein kleiner Teil des CDU-Ortsvereins und Fraktionen sind nicht vorschlagsberechtigt. Mehrere Christdemokraten monierten, dass klar werde müsse, dass Marenbach von der gesamten Partei vorgeschlagen wurde. Auch wurde betont, dass es nicht um die CDU, sondern um eine rechtlich einwandfreie Durchführung der Wahl gehe.

Die Wahlzettel-Posse schlägt Wellen: Batscheider sprach gegenüber den LN von verunsicherten Bürgern. Diese hätten sich bei der Stadt gemeldet und gefragt, ob ihre Briefwahl gültig sei. Rund 900 Menschen haben bereits abgestimmt. Batscheider versicherte, dass die Stimmen gültig seien.

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