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Ostholstein Countdown läuft: Montag starten Erörterungstermine
Lokales Ostholstein Countdown läuft: Montag starten Erörterungstermine
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23:02 06.11.2015
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Puttgarden

Der große Erörterungs- Marathon zum Belttunnel rückt näher. Er startet am Montag, 9. November, am Kieler Ostufer. Laut Schleswig-Holsteins Verkehr-Staatsekretär Dr. Frank Nägele (SPD) reicht die „Halle 400“ für fast 600 Teilnehmer. Wie viele der rund 3100 Einwender tatsächlich nach Kiel kommen, weiß allerdings niemand. Der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV) und Femern A/S haben einen kostenlosen Bus-Shuttle angeboten (LN berichteten). Die zunächst sieben anberaumten Erörterungstermine vom 9. bis 18. November beginnen jeweils um 9 Uhr morgens und enden voraussichtlich abends gegen 18 Uhr.

Die Hardliner geben sich damit nicht zufrieden. „Wir haben uns in Kiel in ein Hotel eingemietet“, bestätigt Hendrick Kerlen vom fehmarnschen Aktionsbündnis gegen eine feste Fehmarnbeltquerung. Es appelliert an die mehreren hundert Fehmaraner, die Einwendungen geltend gemacht haben, die Chance zu nutzen, um das Milliardenprojekt doch noch zu stoppen. Wer verhindert ist, könne sich auch von einem Bevollmächtigten vertreten lassen.

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Ob die sieben Termine ausreichen, gilt als höchst fraglich. Allein die kritische Dokumentation des Aktionsbündnisses umfasst mehr als 500 Seiten. Kerlen: „Die hohe Beteiligung der Bevölkerung zeugt von der tiefen Besorgnis, mit der sie das Tunnelprojekt und das Gesamtvorhaben der festen Fehmarnbeltquerung verfolgt.“

Für die Auswertung und Beantwortung aller eingereichten Stellungnahmen benötigte der Vorhabenträger Femern A/S rund zehn Monate. Seit Juli läuft die zweite Phase des Verfahrens — zunächst mit der Erörterung mit den Fachbehörden und betroffenen Kommunen. Auf ein Protokoll wartet die Stadt Fehmarn aber immer noch.

Zum Prozedere: Die Erörterungen dienen in erster Linie der Herbeiführung eines Konsens‘. Wenn dieser bei wichtigen Fragen nicht zustande kommt, wird die Planfeststellungsbehörde meistens den Vorhabenträger auffordern, den streitigen Sachverhalt durch Nacharbeit eingehender und abschließend zu untersuchen. Danach kommt es zu erneuten Erörterungen der nachgearbeiteten Streitpunkte.

Die Anhörungen finden grundsätzlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Kerlen: „Jeder, der die Zeit hat und zur Anhörung zugelassen werden muss, sollte sich zumindest am ersten Tag der Anhörungen einen Eindruck von den Verhandlungen machen. Danach kann sie oder er entscheiden, ob die Teilnahme an den folgenden Tagen die Mühe von abschreckend langen Busfahrten nach und von Kiel noch lohnt.“

Staatsekretär Nägele hat unterdessen der Stadt Fehmarn zugesagt, für mögliche spätere Erörterungstermine einen geeigneten Ort in der Region zu suchen. Wenn sich keiner in Ostholstein finde, käme als „Notlösung“ auch Lübeck in Frage.

Info-Offensive: Fehmaraner besuchen Baustellen auf Lolland
Nicht nur die Kritiker, auch Femern A/S geht in die Informations-Offensive. Erst kürzlich besuchte eine Gruppe mit Anwohnern aus den vom Belttunnel-Bau besonders betroffenen Orten Puttgarden und Marienleuchte die Nachbarinsel Lolland.
Bernhard Ketels, Leiter des Infocenters in Burg: „Wir informieren die Nachbarn der künftigen Baustelle regelmäßig über die Planungen zum Fehmarnbelt-Tunnel. Bei meinen Gesprächen im Infocenter merke ich täglich, wie wichtig der direkte Kontakt zu Anwohnern und Gästen ist.“ Femern A/S gehe mit regelmäßigen Informationsangeboten auf die Fragen und Sorgen der Menschen vor Ort ein.
Besichtigt wurden unter anderem die vorbereitenden Arbeiten auf Lolland. Ketels und sein dänischer Kollege Christen Borre Hansen erläuterten zudem Details über den Stand des Genehmigungsverfahrens.
Auch eine 15-köpfige Delegation der Freien Wählervereinigung Fehmarn war auf Einladung von Femern A/S auf Lolland. Besichtigt wurden rund um Rødby die bereits laufenden Arbeiten, unter anderem der Ausbau von Straßen- und Leitungsnetzen für Elektrizität und Wasser. gjs

Gerd-J. Schwennsen