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Ostholstein Ein Jahr krankgefeiert: Soldat wegen Betruges verurteilt
Lokales Ostholstein Ein Jahr krankgefeiert: Soldat wegen Betruges verurteilt
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18:26 05.07.2019
Das Amtsgericht Eutin hat einen „Blaumacher“ wegen Betruges verurteilt. Quelle: Fotolia (LN-Archiv)
Ostholstein

Er sprach von ständigen Schmerzen und Beschwerden, täuschte sogar angebliche Operationen vor: Der 29-jährige Zeitsoldat Jan R. (Name geändert) hat sich für insgesamt elf Monate krankschreiben lassen, obwohl er offenbar diensttauglich war. Das Amtsgericht Eutin verurteilte ihn jetzt wegen gewerbsmäßigen Betruges und eigenmächtiger Abwesenheit von der Truppe zu neun Monaten Haft auf Bewährung. Außerdem muss Jan R. den Sold zurückzahlen, den er in diesem Zeitraum erhalten hat: gut 22 000 Euro.

Erster Stein im Lügengebäude: eine Sportverletzung

„Sie haben über einen langen Zeitraum ein Lügengebäude aufrechterhalten und großen Schaden verursacht“, resümierte Richterin Anke Erlenstädt nach nur kurzer Verhandlung vor dem Amtsgericht Eutin. Dort hatte Jan R. den Betrug gestanden und bedauert: „Ich werde diesen Fehler nicht noch einmal machen.“

Dieser „Fehler“ begann demnach mit einer Sportverletzung im Herbst 2016. Der Soldat, der einen Mannschaftsdienstgrad innehat, erlitt eine Beinverletzung, wurde von Januar 2017 an für mehrere Wochen krankgeschrieben und zweimal in einer Klinik in Ostholstein untersucht. „Danach war ich dort nicht mehr“, räumte er vor Gericht ein. Der Truppenärztin berichtete er jedoch von einer Operation, die in jener Klinik stattgefunden habe, sowie von weiteren OP-Terminen und Komplikationen – woraufhin ihm die Ärztin immer wieder eine Krankschreibung ausstellte.

Beschwerden besserten sich – durch Schwimmen und Radfahren

Es sei schwer gewesen, überhaupt Termine zu bekommen, druckste Jan R. vor Gericht zunächst herum, er sei auch nicht mehr sicher, was er gesagt habe. „Haben Sie von OPs gesprochen, die nicht stattgefunden haben?“, wollte Richterin Erlenstädt daraufhin direkt wissen. „Ja, es passt“, erklärte der 29-Jährige. Zwar habe ihm sein Bein durchaus Probleme bereitet, aber nicht in dem Maße, in dem er es vortäuschte. „Sie wären vielleicht nicht für Kampfeinsätze, aber doch für andere Dienste tauglich gewesen“, hielt ihm die Richterin vor. Dem stimmte der Angeklagte zu.

Davon abgesehen hätten sich seine Beschwerden mit der Zeit gebessert, er habe sich durch Schwimmen und Fahrradfahren quasi selbst geheilt – allerdings in den Monaten der Krankschreibung streckenweise ein psychisches Tief durchlitten. Der Betrug flog schließlich auf, als Jan R. im Herbst 2017 bei einem Handball-Spiel auf dem Feld stand – eine Aktion, die er selbst und auch das Gericht in der Rückschau als, vorsichtig formuliert, unklug werteten.

Mehr als 22 000 Euro Sold sind zurückzuzahlen

Die Verurteilung zu neun Monaten Haft wird für zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Jan R. muss zudem die in den elf Monaten erhaltenen Dienstbezüge an die Bundeswehr zurückzahlen – mehr als 22 000 Euro netto. Im Gegensatz zu „normalen“ Arbeitnehmern, bei denen ab der siebten Woche der Krankschreibung die Krankenkasse ein Krankengeld zahlt, laufen bei Beamten und Personen im öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis die Bezüge regulär weiter, erklärt dazu Dr. Gregor Steidle, Direktor des Lübecker Arbeitsgerichtes.

Jan R. leistet wieder seinen Dienst bei der Truppe. „Mit dieser Verurteilung ist das Dienstverhältnis nicht automatisch beendet“, sagt Dr. Steidle. „Sie kann aber als Anlass für ein formelles Verfahren genommen werden.“ Anders sähe es bei „normalen“ Arbeitnehmern aus: „Wer eine solche Betrugshandlung vornimmt, dem könnte durchaus fristlos gekündigt werden“, erklärt der Arbeitsrechtler. „Ein Arbeitgeber muss sich nicht übers Ohr hauen lassen.“

Krankschreibung: Was geht – und was nicht?

Was Arbeitnehmer mit dem berüchtigten „gelben Schein“ dürfen, bietet häufig Anlass zu Diskussionen – und zu Gerichtsverhandlungen. Und auch wenn es am Ende immer auf den Einzelfall ankommt, gibt es auch einige Grundsätze.

Ab wann brauche ich ein Attest? – Das kommt auf den Arbeitsvertrag an. Einige Arbeitgeber verlangen eine Krankschreibung vom Arzt schon ab dem ersten Tag, andere ab dem dritten.

Darf ich bei einer Krankschreibung die Wohnung/das Haus verlassen? – Ja, wenn es nicht der Genesung schadet. Mit einer schweren Erkältung etwa darf ein Arbeitnehmer sich durchaus in den Supermarkt schleppen. Die beste Lösung: den Arzt nach dem richtigen Verhalten fragen.

Was ist, wenn ich im Urlaub krank werde? – In diesem Fall muss ein Arzt die Krankheit im Urlaub bestätigen. Dann können die „verloren gegangenen“ Urlaubstage gutgeschrieben werden.

Was ist, wenn ich beim Krankfeiern erwischt werde? – Das ist schlecht. Die Konsequenzen können von der Abmahnung über das Einbehalten des Lohns für die „falschen“ Krankheitstage bis zur Kündigung reichen. Manchmal beauftragen Arbeitgeber oder Krankenversicherungen sogar Privatdetektive, um „krankfeiernden“ Arbeitnehmern auf die Schliche zu kommen – dem setzt der Gesetzgeber aber enge Grenzen.

Weitere Informationen zum Thema gibt es hier und hier.

Bis zu 2500 Soldaten sind zeitweise in Ostholstein stationiert in Eutin und auf Putlos. Klicken Sie sich durch die Bildergalerie, um Eindrücke von den Standorten zu erhalten.

Sabine Latzel

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