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18:10 28.05.2019
Bürgerentscheid in Eutin: Das sind die endgültigen Zahlen. Quelle: Ulrike Benthien
Eutin

Der Gemeindeabstimmungsausschuss hat die Ergebnisse der Bürgerentscheide vom 26. Mai einstimmig festgestellt. Es bleibt dabei, dass sich CDU, Grüne und FDP mit ihrem Anliegen, getrennte Standorte für die Grund- und Gemeinschaftsschule, gegen die Bürgerinitiative „Vernunft macht Schule“ , die ein Schulzentrum am Kleinen See befürwortete, durchgesetzt haben. In der Stichfrage haben die Fraktionen nun aber nur noch mit 319 Stimmen die Nase vorn.

Mehr als 4000 ungültige Stimmen

Für Bürgerentscheid 1 (Schulcampus) haben in der Stichwahl 3253 Wahlberechtigte gestimmt, für Bürgerentscheid 2 waren es 3572 Wahlberechtigte. In der Sitzung wurden erneut die mehr als 4000 ungültigen Stimmen angesprochen. „Es gab drei rechtlich unabhängige Bürgerentscheide: 1, 2 und die Stichfrage. Für jeden der drei musste ein Kreuz gesetzt werden. Hat jemand bei einem Bürgerentscheid nichts angekreuzt, so gilt der betreffende als ungültig“, erläuterte Bürgermeister und Gemeindeabstimmungsleiter Carsten Behnk (parteilos) und verwies dazu auf den entsprechenden Passus im Gemeindekreiswahlgesetz (Par. 35, Absatz 1.2).

Nachzählung in der Schule am Kleinen See

Ausschussmitglied Matthias Lippisch (SPD) nannte das Verfahren „sehr unglücklich“. Das Land habe die Stimmzettel so vorgegeben, sagte Behnk. Vom Wahllokal „Schule am Kleinen See“ seien allerdings am Sonntag bei der Stichfrage so auffällig viele ungültige Stimmen gemeldet worden, dass es dort eine Nachzählung gegeben habe. Diese habe dann statt 246 nur noch 47 ungültige Stimmen ergeben. In Fissau sei ein Stimmzettel zu viel ausgegeben oder der Stimmabgabevermerk vergessen worden, so Behnk. Am Priwall hätten bei 497 Abstimmenden auch nach mehrmaliger Kontrolle drei Stimmzettel gefehlt.

Ulrike Benthien

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