Fehmarn: Sitzungen künftig als Video-Konferenz möglich

Stolze 34 Punkte enthielt die Tagesordnung der Stadtvertretung Fehmarn. In der Rekordzeit von etwas mehr als einer Stunde wurden diese abgearbeitet. Gelingen konnte das in Zeiten der Corona-Pandemie aber auch nur, weil zuvor in den Ausschüssen umfangreiche Vorarbeiten geleistet wurden. Viele Punkte brauchten nur noch „abgenickt“ zu werden. Der stellvertretende Bürgervorsteher Werner Ehlers (CDU) eröffnete die Sitzung mit den Worten „Gemütlich und weihnachtlich geht anders!“ In der ungeheizten Mensa der Inselschule wurde bei offenen Fenstern und Türen sowie mit Masken und einer begrenzten Zahl von Zuhörern getagt. Angesichts dieser Umstäne hatten es vier der 23 Stadtvertreter vorgezogen, gleich ganz zu Hause zu bleiben. Gremium will digitale Wege nutzen: Damit diese Entscheidung künftig niemand mehr fällen muss, fand der Antrag von Peter Meyer (FDP), den verwaltungsrechtlichen Weg für künftige Video-Konferenzen zu ebnen, ungeteilte Zustimmung. Die städtische Hauptsatzung soll um den Paragrafen 3a erweitert werden, wonach dann in Fällen „höherer Gewalt“, wozu auch die Corona-Pandemie gehört, die städtischen Gremien „ohne persönliche Anwesenheit der Stadtvertreter“ tagen können. Lesen Sie auch Fehmarn: Bürgerbegehren gegen neues Hotel in Meeschendorf Burgtiefe auf Fehmarn: Investor prüft Grundstückskauf am Südstrand Fehmarn: Straßen werden 2021 ausgebaut Fehmarn: Tierschützer protestieren gegen Schweinemast Nur Wahlen werden in dieser Form nicht möglich sein, ergänzte Verwaltungsleiter Günter Schröder. Die Stadt sei überdies schon dabei, die technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, teilte Bürgermeister Jörg Weber (SPD) mit. Natürlich werde auch die Öffentlichkeit Gelegenheit bekommen, die Sitzungen im Internet als Live-Übertragung zu verfolgen. Keine Steuererhöhungen geplant: Einstimmigkeit auch bei der Verabschiedung des Haushalts 2021: Im investiven Bereich weist das Zahlenwerk Maßnahmen in einer Höhe von rund 29 Millionen Euro aus, einen neuen Kreditbedarf von 13,7 Millionen Euro und Kreditermächtigungen von neun Millionen Euro aus 2020. Keine Erhöhungen gibt es bei der Grund- und der Gewerbesteuer. Wie bereits berichtet, habe sich die Corona-Krise noch nicht negativ auf die städtischen Finanzen ausgewirkt, wie es weitergehe, werde man allerdings abwarten müssen, so Kämmerer Mario Markmann. Beschlossen sind allerdings neue Stellen für die Verwaltung: Der Stellenplan, über den separat abgestimmt wurde, sieht unter anderem die neue Stelle eines Systemadministrators hauptsächlich für die Schulen vor sowie die eines Fachmannes für den Straßenbau im städtischen Bauhof. Von Michael Kirchner