Oldenburg: Schulen, Straßen, Gewerbegebiet

In Oldenburg stehen 2021 gleich mehrere Großprojekte an. Dabei geht es nicht nur um Neubauten für Schulen. Darüber hinaus sollen auch Straßen saniert werden. Bürgermeister Jörg Saba (parteilos) sagt den LN, was die wichtigsten Vorhaben sind und warum weitere Steuererhöhungen nicht ausgeschlossen werden können. Was passiert in 2021 in puncto Schulcampus? Dieser soll auf dem Gelände des heutigen Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums entstehen und Platz für Gymnasium und Gemeinschaftsschule bieten. Saba teilt mit: „Die Bauanträge für den Schulcampus sind eingereicht. Mit dem Baubeginn rechnen wir im Sommer 2021.“ Zudem habe die Sanierung der Aula begonnen und wenn alles planmäßig verlaufe, könne diese im Dezember 2021 wieder genutzt werden. Außerdem sollen die Planungen für den Neubau der Grundschule intensiviert werden. Welche weiteren Großprojekte stehen an? Die Erweiterung des Gewerbegebietes am Voßberg steht ebenso auf der Agenda wie die Erschließung des interkommunalen Gewerbegebietes in Höhe Jahnshof. Weiter führt Jörg Saba aus: „Die Erneuerung der Laufbahn des Sportplatzes am Schauenburger Platz hat begonnen. Die neue Tartanlaufbahn soll im Frühjahr fertiggestellt sein.“ Auch sollen im Rahmen der Stadtentwicklung (Städtebauförderungsprogramm) in 2021 ein Verkehrskonzept und eine umfassende Radwegeplanung erstellt werden. Zusätzlich könnte Ende kommenden Jahres eventuell auch mit dem Gestaltungswettbewerb für den innerstädtischen Bereich begonnen werden. Welche Straßen sollen 2021 saniert werden? Sollte der Haushalt 2021 in der Stadtverordnetenversammlung (15. Dezember, 19 Uhr, Schützenhof) so beschlossen werden, wie er den anderen Gremien vorlag, sind folgende Straßenbaumaßnahmen geplant: Ausgebaut werden sollen Wagriaweg, Sudetenstraße, Rossittenstraße sowie der fußläufige Verbindungsweg Rossittenstraße/Sudetenstraße. Ebenfalls vorgesehen ist in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Oldenburg in Kröß die Gehwegoberfläche auf der nördlichen beziehungsweise nordöstlichen Seite des Wildkoppelwegs zu erneuern. Weiterhin ist der Vollausbau der Burgtorstraße ab der Einmündung Langer Segen bis etwa 30 Meter über die Einmündung Heiligenhafener Chaussee hinaus in Richtung Kröß geplant. Und die Straße Am Voßberg soll neu ausgebaut werden: Der erste Bauabschnitt beginnt an der Einmündung Rehkamp und geht circa bis Hausnummer 17. Insgesamt wird mit drei Bauabschnitten geplant. Oldenburg wird in 2021 ausnahmsweise keinen ausgeglichenen Haushalt haben. Woran liegt dies und welche Folgen hat das für die Stadt? Der Haushaltsentwurf schließt mit einem Defizit von knapp einer halben Million Euro ab. „In diesem Jahr haben wir trotz Corona ein sehr hohes Gewerbesteueraufkommen. Wir erwarten deshalb für 2020 einen Haushaltsüberschuss in Höhe von etwa zwei Millionen Euro“, führt Saba aus. Dies habe geringere Schlüsselzuweisungen zur Folge. Hinzu komme, dass das Kita-Reformgesetz ab dem 1. Januar 2021 für Mehrkosten in Höhe von rund 180 000 Euro sorge. Zudem spielen laut Bürgermeister auch die tariflichen Personalkostensteigerungen eine Rolle. „Das Thema Haushaltskonsolidierung wird zukünftig noch mehr in den Fokus treten. Wir werden genau darauf schauen müssen, welche freiwilligen Ausgaben wir uns noch leisten können“, stellt Jörg Saba klar. Lesen Sie auch Auktion: Das Kuhtor-Center in Oldenburg wird versteigert Oldenburg: Neuer Kalender für das Jahr 2021 ist da Oldenburg hat wieder einen Weihnachtsbaum am Rathaus Werden zu Anfang 2021 Steuern erhöht oder Hebesätze angehoben? Die Politik hat sich laut Saba gegen eine Erhöhung der Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Betriebe) und B (für Grundstückseigentümer) sowie der Gewerbesteuer für den Haushalt 2021 ausgesprochen. „Aufgrund steigender Belastungen durch die erforderlichen Investitionen in den kommenden Jahren ist es aber nicht auszuschließen, dass Erhöhungen in den kommenden Jahren unumgänglich werden“, sagt er. Zudem könnte es im März 2021 eine Satzungsänderung der Hundesteuer geben – sowie eine Erhöhung dieser. Werden für 2021 – trotz Pandemie – kulturelle Veranstaltungen geplant? Ja. Michael Kümmel, Leiter der KulTour GmbH, teilt mit, das unter anderem mit einem Stummfilmkino, dem Parkfest im August, einer Sommerparty auf dem Markt im Juli sowie der Fortführung der Veranstaltungsreihe Kultur am Donnerstag und dem Kindertheater des Monats geplant werde. Auch seien verschiedene Ausstellungen Oldenburger und regionaler Künstler vorgesehen. Dazu zählt Kay Konrads Ausstellung „Von Küste zu Küste“, die bereits passend zu „30 Jahre Deutsche Einheit“ in Oldenburg vorgesehen war und im Frühjahr nachgeholt werden soll – wenn es die Corona-Lage zulässt. „Und wenn Corona durch Impfungen oder was auch immer eingedämmt ist, planen wir eine große Nach-Corona-Party“, sagt Kümmel. Von Sebastian Rosenkötter

Oldenburg: Schulen, Straßen, Gewerbegebiet – hier wird 2021 investiert