Trotz Teil-Lockdown: Super-Sommer rettet Tourismus-Saison auf Fehmarn

Obwohl der aktuelle Teil-Lockdown auch für städtische wie touristische Etat-Kalkulationen auf Fehmarn ein neuerlicher Schlag ins Kontor ist, gibt es auf der ostholsteinischen Sonneninsel November-Lichtblicke zu vermelden. Tourismusdirektor Oliver Behncke teilt auf LN-Anfrage mit: „Es ist zwar extrem misslich, dass wir den touristischen Beherbergungsbetrieb bis Ende des Monats wieder einstellen mussten, da wir Anfang November noch eine Buchungsauslastung von 49 Prozent hatten. Aber nach Lage der Dinge werden wir trotz drastischer Einbußen im Frühjahr mit unseren Einnahmen wohl zumindest auf dem Niveau des Vorjahres landen.“ Der Leiter des Tourismus-Service Fehmarn (TSF) konkretisiert: „In dem im September beschlossenen Nachtragshaushalt für 2020 sind wir wegen Mindereinnahmen von 364 500 Euro noch von einem um 119 400 auf 503 700 Euro erhöhten Jahresfehlbetrag ausgegangen. Aber mittlerweile haben wir das seinerzeit vierprozentige Minus bei der Kurabgabe im Vergleich zu 2019 mehr als wettgemacht und Ende Oktober mit etwa 4,2 Millionen Euro sogar das Vorjahresvolumen bereits erreicht.“ „Viel schneller heilendes Veilchen statt blauem Auge“: Behncke, der 2019 als TSF-Chef rund 422 000 Gäste mit 2,64 Millionen gebuchten Übernachtungen registrieren konnte, verdeutlicht: „Insofern ist das befürchtete blaue Auge, mit dem wir zum Jahresabschluss gerechnet hatten, dank des langen Supersommers und der starken Nachsaison wohl tatsächlich nur ein viel schneller als erwartet heilendes Veilchen.“ Auch Fehmarns Bürgermeister Jörg Weber steckt etat- und finanztechnisch derzeit nur bedingt im November-Blues. Der SPD-Verwaltungschef räumt ein: „Dass wir in diesem Jahr coronabedingt statt ursprünglich kalkulierter Gewerbesteuer-Einnahmen von gut zehn Millionen wohl nur mit einem Minus von drei und nicht von vier Millionen zu rechnen haben, also noch von sieben Millionen Euro ausgehen können, ist zwar nur ein schwacher Trost.“ Aber dafür kann Fehmarn nun mit einer Kompensationszahlung seitens Bund und Land von 5,5 Millionen Euro rechnen. Dass seine Kommune knapp 37 Prozent der für den gesamten Norden Ostholsteins in Aussicht gestellten Ausgleichszahlung in Höhe von 15 Millionen erhalten soll, ist auch für Stadtkämmerer Mario Markmann „ein Glücksfall“. Er glaubt nun: „Wir werden 2020 mit einem positiven Ergebnis abschließen.“ Auf Fehmarn gibt es rund 2600 Zweitwohnungen, von denen etwa 1500 steuerpflichtig (zumindest zeitweise in Eigennutzung) und 1100 nicht steuerpflichtig (Dauervermietung oder ausschließliche Vermietung an Feriengäste) sind. Die Bemessungsgrundlage für die kommunale Zweitwohnungssteuer musste modifiziert werden, da Verwaltungsgerichte die alte Berechnungsgrundlage auf Basis der nach dem Bewertungsgesetz errechneten Jahresrohmiete als verfassungswidrig angesehen hatten. Die Stadtvertretung beschloss im September zudem einstimmig eine rückwirkende Steuersatz-Erhöhung von zwölf auf 20 Prozent. Der jeweilige Betrag der Zweitwohnungssteuer errechnet sich aus der Formel Bodenrichtwert x Quadratmeterzahl der Wohnfläche x Faktor Baujahr x Faktor Gebäudeart x Verfügbarkeitsgrad x Steuersatz. Laut städtischer Berechnung liegt der absolut höchste neue Steuerbetrag bei einem Ein-Familien-Haus in Burg (166 m², Bj. 2014, Bodenrichtwert 220 €) bei 9020 Euro pro Jahr. Dabei reicht die Spanne bei allen 1500 veranschlagten Veränderungen zu den bisherigen Steuerbeträgen von einem zukünftig um 1800 Euro niedrigeren Betrag bis hin zu 7400 Euro mehr zu zahlender Steuer. Zumal Bürgermeister Weber anmerkt: „Die mit gut einer Million Euro avisierten Parkgebühr-Jahreseinnahmen haben wir auch schon geschafft.“ Und mit Blick auf die von den politischen Gremien im September einstimmig beschlossene, rückwirkende Neuberechnung und Erhöhung des Zweitwohnungssteuersatzes von zwölf auf 20 Prozent sagt er: „Das dürfte uns Mehreinnahmen von 900 000 Euro und insgesamt gut zwei Millionen Euro für dieses Jahr bescheren.“ Die seien allerdings auch erforderlich, um wegfallende Erträge der zukünftig nicht mehr erhobenen Straßenbaubeiträge zu kompensieren. 300 Einwände gegen neukalkulierte Zweitwohnungssteuer: Der Kämmerer der Stadt Fehmarn muss sich nach Versand der Bescheide und Ablauf der Widerspruchsfrist in der vergangenen Woche mittlerweile zwar mit etwa 300 schriftlichen Einwänden seitens der insgesamt 1500 betroffenen Zweitwohnungsbesitzer beschäftigen, die mitunter ein Mehrfaches ihrer bisherigen Abgabe zahlen sollen. Doch das beirrt den Bürgermeister nicht wirklich: „Mit diesem Rücklauf war zu rechnen. Denn wer zahlt schließlich schon gern freiwillig mehr Steuern.“ Laut Weber profitierten immerhin 320 Angeschriebene von einer geringeren Steuer, während „rund 920 mit einer Erhöhung bis 1000 Euro, 210 Steuerpflichtige mit einer Erhöhung zwischen 1000 und 2500 Euro und 50 mit einer Erhöhung ab 2500 Euro“ per anno zu rechnen hätten. „Siebenwöchige Aussperrung im Frühjahr war nicht unsere Idee“: Dass einige Zweitwohnungsbesitzer sich in diesem Zusammenhang auch darüber beklagten, dass sie ihre Immobilie aufgrund der Pandemie-Beschränkungen im Frühjahr nur extrem eingeschränkt nutzen konnten, kommentiert der Bürgermeister wie folgt: „Diese Steuer ist zwar eine kommunale Angelegenheit. Aber die siebenwöchige Aussperrung im März und April war ja nicht unsere Idee, sondern per Landesverordnung veranlasst.“ Lesen Sie auch: Das große Rechnen: Neue Zweitwohnungssteuer für Scharbeutz und Timmendorf 70 Prozent mehr: Malente erhöht Zweitwohnungssteuer Satzung gekippt: Timmendorf muss Steuern für Zweitwohnungen zurückzahlen Von Andreas Oelker