311 000 Euro offene Forderungen beim Bad Segeberger Zweckverband

Ob nun Niederschlagswassergebühr, Schmutzwassergebühr oder ganz andere Gebühren: Nicht jeder Bürger, nicht jede Firma begleicht die Rechnung beim Zweckverband Mittelzentrum Bad Segeberg-Wahlstedt pünktlich, ja manche Zeitgenossen zahlen nie. Zum Umgang mit sogenannten „uneinbringlichen Forderungen“ erteilte Kämmerin Christiane Ostwald den Politikern kürzlich eine kleine Lehrstunde. Denn der immer freundlichen Frau Ostwald sind brutal klingende Ausdrücke wie „befristete Niederschlagung“ oder „fruchtlose Vollstreckung“ vertraut. „Böhmische Dörfer“ aus der Welt der Finanzen für Leute, die sonst brav zahlen. Hinter manchen Forderungen könne man „nicht immer hinterherhecheln“, wenn man wisse, da sei „ohnehin nichts zu holen“, meint Christiane Ostwald auf LN-Nachfrage. Die würden dann eventuell „niedergeschlagen“. Also die Forderungen. Zu einem bestimmten Stichtag seien kürzlich 311 894 Euro Forderungen seitens des Zweckverbandes festgestellt worden. Darunter sind Miese, die teilweise über acht Jahre alt seien. Das sei nur „eine Momentaufnahme“, betont Ostwald, die Zahl könne sich innerhalb von Tagen wieder ändern, wenn Rechnungen schnell beglichen werden. Die Summe, mit der Bürger beim Zweckverband in der Kreide stünden, sei auch angesichts einer Bilanzsumme 38 Millionen Euro und einem jährlichen Gebührenaufkommen von 4,55 Millionen Euro nicht überhöht. Offene Forderungen würden durch die Stadtkasse Bad Segeberg erinnert, gemahnt und auch vollstreckt. Ist die Vollstreckung „fruchtlos“, also ohne Erfolg, werde die Forderung zurück an die Sachbearbeitung gegeben. Diese überprüft die Forderung erneut und entscheidet, was damit passiert. Wenn jemand zum Beispiel vor der Insolvenz stehe, „weiß ich, da bekomme ich nichts wieder“, so Ostwald. Dann schlage sie die Forderung erst einmal nieder, später könnte man sie wieder aufleben lassen. Öffentlich-rechtliche Forderungen laufen über den Vollstreckungsbeamten der Stadt Bad Segeberg. Es sei ein mächtiger Aufwand, nicht immer von Erfolg gekrönt, wenn Autos stillgelegt werden und Taschenpfändungen vorgenommen werden müssen. Einige Forderungen stammten noch aus dem Jahre 2010. „Da ist die Chance, an das Geld zu kommen, nicht gerade groß.“ 2018 seien beim Zweckverband Forderungen in einer Gesamthöhe von 3914 Euro befristet niedergeschlagen worden. Eine unbefristete Niederschlagung (2252 Euro) erfolge, wenn die Einziehung der Forderung dauerhaft keinen Erfolg haben dürfte oder die Kosten dafür in keinem Verhältnis zur Höhe des Anspruches stehen. Wolfgang Glombik

Bad Segeberg - Über 311 000 Euro offene Forderungen