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Segeberg BBS: Bohlmann als Bürgervorsteher
Lokales Segeberg BBS: Bohlmann als Bürgervorsteher
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22:03 20.04.2018
Jürgen Niemann und Torsten Bohlmann wollen „Hinterzimmerpolitik“ im Rathaus abschaffen. Sie kritisieren die interne „F-Runde“ und fordern Anwesenheit des Bürgermeisters in allen Ausschusssitzungen. Quelle: Fotos: Glombik
Bad Segeberg

„Wir haben unsere Kandidaten für die Wahl befragt, sie sind einstimmig der Meinung, dass Torsten Bohlmann für das Amt nominiert werden soll“, berichtete BBS-Vorsitzender Jürgen Niemann auf einer Pressekonferenz. Es habe sich kein weiterer Kandidat gemeldet. Auch Wolfgang Tödt habe gleich signalisiert, dass er nicht Bürgervorsteher werden möchte. Niemann: „Wir halten ihn für einen sehr guten Bauausschussvorsitzenden, auch wenn er kein Mann der leisen Worte ist. Alles in allem sind wir mit seiner Arbeit zufrieden.“

Die SPD hat schon lange Jens Lichte als ihren Kandidaten für das Bürgervorsteheramt genannt. Die CDU hat sich nicht festgelegt. Jetzt bekennt der BBS sich zu Torsten Bohlmann. Er ist Dienstgruppenleiter (Hauptkommissar) bei der Polizei in Norderstedt. Der 54-Jährige arbeitet aus familiären Gründen Teilzeit, hat noch Kapazitäten frei für das zeitaufwändige Bürgervorsteheramt.

Bohlmann ist wichtig, dass sich Stadtvertretung und Bürgermeister „auf Augenhöhe begegnen“. Eine zu große Nähe der Ämter Bürgervorsteher und Bürgermeister sei für ihn nicht von Vorteil. Bohlmann will als Bürgervorsteher dafür sorgen, dass die Rechte der Stadtvertreter gewahrt bleiben, dass die Stadtverwaltung von der Politik kontrolliert werde, sagte er am Freitag.

An erster Stelle steht für den BBS im Wahlprogramm die Forderung: „Hinterzimmerpolitik abschaffen“. Ein Dorn im Auge ist der Wählergemeinschaft da die sogenannte „F-Runde“, auch „Montags-Runde“

genannt, zu der der Bürgermeister regelmäßig in sein Büro einlädt. Teilnehmer seien neben dem Bürgermeister unter anderem sein Stellvertreter, die Bürgervorsteherin und die Fraktionsvorsitzenden. Die Sitzungen seien im Sitzungskalender aufgeführt, es gibt eine Tagesordnung, aber kein Protokoll. Die Öffentlichkeit – also auch die Presse – sind nicht zugelassen. Dieses „Gremium“ sei in der Gemeindeordnung des Landes und auch in der Hauptsatzung der Stadt Bad Segeberg nicht vorgesehen, betont Niemann. „Zu Recht“, sagt er. Denn hier würden unter Ausschluss der Öffentlichkeit wichtige Themen vorbesprochen, Mehrheiten abgefragt.

Stattdessen fehle Bürgermeister Schönfeld (SPD) meist in den politischen Gremien wie Bauausschuss und Sozialausschuss. In anderen Städte nähmen Bürgermeister daran teil, so Niemann. Das sei auch wichtig, denn wenn Bürgerliche Mitglieder, die ja nur in den Ausschüssen Sitz- und Stimmrecht haben, überhaupt keine Möglichkeit hätten, mit dem Bürgermeister direkt zu sprechen, ja vorher „alles abgekartet“ sei, werde es schwierig, Leute für kommunale Ehrenämter zu gewinnen.

wgl

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