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Segeberg Engpass bei Wahlzetteln in Henstedt-Ulzburg
Lokales Segeberg Engpass bei Wahlzetteln in Henstedt-Ulzburg
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17:37 28.05.2019
Die Wahlbeteiligung war am Sonntag unerwartet hoch. Quelle: Irene Burow
Segeberg

In Henstedt-Ulzburg konnten zwei Bürger am Wahlsonntag ihre Stimme nicht abgeben. Der Grund: Wegen der hohen Wahlbeteiligung sind kurzzeitig die Wahlzettel ausgegangen. „Ein Ehepaar hat keinen Stimmzettel bekommen“, teilt Claus-Peter Steinweg, Sprecher des Landeswahlleiters, auf Anfrage mit.

Die Wahlzettel seien wenig später von Nachbargemeinden nachgeliefert worden. Weil die beiden Wähler jedoch keine Zeit hatten, konnten sie ihr Kreuz nicht setzen. Sie haben offiziell Beschwerde eingelegt. „Grundsätzlich wäre die Wahl aber noch möglich gewesen“, sagt Steinweg.

Wie zunächst das Hamburger Abendblatt berichtete, war es in drei Wahllokalen (Kindergarten Am Wöddel, Olzeborchschule und Lütte School) in Henstedt-Ulzburg zu kurzen Verzögerungen bei der Ausgabe der Wahlzettel gekommen. Im Rathaus sei man über die Panne nicht amüsiert gewesen. Bereits gegen 15.30 Uhr habe sich das Fehlen von Wahlzetteln abgezeichnet. Der Wahlleiter habe daraufhin Wahlzettel aus Norderstedt, Kaltenkirchen und dem Amt Kisdorf abholen lassen.

Insgesamt drei Beschwerden im Land

Neben diesen zwei Beschwerden ist eine dritte Beschwerde aus Gudow über den betroffenen Kreis Herzogtum Lauenburg beim Landeswahlleiter eingegangen. Dort waren zeitweise ebenfalls nicht genug Wahlzettel vorhanden. „Darüber hinaus sind mir keine weiteren Fälle im Land bekannt“, so Claus-Peter Steinweg. Dafür sind in mehreren Gemeinden Wahlurnen nachgeliefert worden, weil die vorhandenen aufgrund der Größe der Wahlzettel so schnell voll waren. Die Wahlbeteiligung war in Schleswig-Holstein überraschend von rund 43 auf über 60 Prozent gestiegen.

Ob die Europawahl in den Ortschaften nun rechtens ist, entscheidet sich beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestags. Steinweg: „Innerhalb von zwei Monaten kann dort schriftlich und mit Begründung Einspruch gegen die Wahl eingelegt werden. Der Ausschuss wird das weitere Vorgehen zu bewerten haben.“

Trotz Engpass: 40 Prozent der Stimmzettel übrig

Dabei wird die entscheidende Rolle spielen, ob die nicht abgegebenen Stimmen relevant für das Ergebnis sind. Also ob es mit den Stimmen zu einem anderen Ergebnis gekommen wäre und eine Verschiebungen bei den Mandaten geben würde. Falls nicht „fallen die Stimmen hinten runter“, so Steinweg.

Er bittet Wähler aber grundsätzlich um Verständnis. Die Fälle seien zwar ärgerlich. Bürger sollten jedoch Zeit einplanen. Manchmal käme es zu Warteschlangen. „Die Gemeinden haben keinen Einfluss darauf, wann die Wähler ins Wahllokal kommen.“

Insgesamt seien im Land 2,25 Millionen Wahlzettel ausgegeben worden. Bei 2,3 Millionen Wahlberechtigten hätte also eine Wahlbeteiligung von 99 Prozent Berücksichtigung gefunden. Oder anders gesagt: Etwa 40 Prozent aller Stimmzettel im Land blieben ungenutzt.

Irene Burow

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