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Segeberg Rechte Gegendemonstration in Bad Segeberg verboten
Lokales Segeberg Rechte Gegendemonstration in Bad Segeberg verboten
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15:27 08.11.2019
Diese Strecke soll der Demonstrationszug nehmen. Quelle: Jochen Wenzel
Bad Segeberg

Der Kreis Segeberg hat eine für den Sonnabend, 9. November, beantragte Demonstration mit dem Thema „Gesicht zeigen“ in Bad Segeberg verboten. Die Kundgebung sollte auf dem Markt als rechte Gegendemonstration zu der genehmigten Großdemo „Wir sind mehr“ der Bad Segeberger Initiative „Segeberg bleibt bunt“ stattfinden. Dabei wollen Hunderte Menschen aus dem ganzen Norden für Demokratie und Toleranz demonstrieren.

Keine rechte Demo am Tag der Reichspogromnacht

„Da die Antragsteller Polizeiangaben zufolge aus dem rechten Spektrum kommen, beruft sich der Kreis auf Paragraf 13 des Versammlungsfreiheitsgesetzes“, heißt es in einer Mitteilung auf der Homepage des Kreises Segeberg. Dem Gesetz zufolge kann ein Verbot erfolgen, wenn „die Versammlung an einem Tag stattfindet, der zum Gedenken an die Opfer der menschenunwürdigen Behandlung unter der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft bestimmt ist, und (...) die unmittelbare Gefahr besteht, dass durch die Versammlung die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft gebilligt, verherrlicht oder gerechtfertigt und dadurch der öffentliche Friede gestört wird“. Am Sonnabend, 9. November, ist mit dem Tag der Reichspogromnacht genau so ein Tag.

Verkehrsbehinderungen einplanen

Die Polizei weist unterdessen noch einmal darauf hin, dass in der Zeit zwischen 13 und 18 Uhr mit Verkehrsbeeinträchtigungen im Stadtgebiet Bad Segeberg, insbesondere in der Hamburger Straße, Theodor-Storm-Straße, Burgfeldstraße, Bahnhofstraße, Oldesloer Straße, Am Weinhof, Lübecker Straße, Kirchstraße und am Marktplatz zu rechnen ist. Die Demonstration „Wir sind mehr“ beginnt um 13 Uhr vor der VR-Bank in der Fußgängerzone. Im Rahmen der Veranstaltung sind Kundgebungen und Live-Musik geplant. Hintergrund ist eine wieder erstarkende rechte Szene in der Kreisstadt und Umgebung. In Sülfeld sollen zudem zwei Bürger von einem Neonazi attackiert worden sein, als sie versucht hatten, Aufkleber mit rechtsradikalem Inhalt zu entfernen.

Von swe

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