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Segeberg Schulkosten: „Schwarzen Peter nicht dem Umland zuschieben“
Lokales Segeberg Schulkosten: „Schwarzen Peter nicht dem Umland zuschieben“
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20:10 01.02.2018
Wolfgang Tödt (BBS) kritisiert Äußerungen von Jens Lichte (SPD).
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Bad Segeberg

Wie berichtet, waren offene Schulkostenbeiträge aus 2012 erst vier Jahre später entdeckt und dann den Umlandkommunen wenige Tage zu spät nach dem Jahreswechsel 2016/17 in Rechnung gestellt worden. 173 348 Euro muss die Stadt nun abschreiben.

Für Jens Lichte (SPD), Vorsitzender des Schul- und Sozialausschusses, ist dabei der Umgang zwischen den Kommunen empörend. Dass Fehler im Rathaus gemacht wurden, ärgere ihn auch. Zu kritisieren sei aber auch das Verhalten der anderen Kommunen, die sich nun „auf die Verjährung berufen und nicht bereit sind, für das Jahr 2012 freiwillig die Schulkostenbeiträge nachzuzahlen“. Hier werde die Kreisstadt von ihren Umlandgemeinden, „im Stich gelassen“. Doch dem widerspricht nun Wolfgang Tödt, Ausschussvorsitzender im Bauausschuss. „Man kann doch jetzt nicht den Schwarzen Peter den kleinen Umlandgemeinden zuschieben, wenn hier der Fehler eindeutig bei der Stadtverwaltung liegt“, stellte er gegenüber den LN klar. Auch sei es nicht richtig, so Gemeinden zu kritisieren, mit denen man zum Beispiel im Schulverband auch künftig zusammenarbeiten möchte. Wenn die Verjährungsfrist abgelaufen sei, müsse man nicht mehr zahlen. „Wir sitzen hier alle im gleichen Boot.“ Auch die Stadt sei auf „ein gedeihliches Miteinander“ angewiesen.

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So hat Tödt bei der anstehenden Sanierung der Ihlwaldkapelle versucht, die Gemeinden mit ins Boot zu holen, damit sie sich auch finanziell beteiligen. Das müssten sie nämlich nur, wenn man die Kapelle neu bauen müsste. Tödt: „Die muss ich jetzt gar nicht mehr fragen.“ Zu dem von Lichte angekündigten Innen-Revisor meinte Tödt, dass der BBS seit Jahren einen „Controller“ fordere. Für Tödt darf eine Kontrolle nicht nur nachträglich erfolgen, dann sei das Kind meist schon in den Brunnen gefallen – sondern auch schon vorher. Als Beispiel nennt Tödt hier die städtische Baustelle am „Wortort“: Zum Richtfest im Dezember habe er beobachtet, dass Wände in Holzrahmenbauweise mit Gipskarton unbedeckt im Regen stehen gelassen wurden.

wgl