Corona-Paradox: Lange Debatte in Bad Oldesloe vereitelt kurze Sitzung

Absicht und Wirklichkeit stehen mitunter in großem Kontrast zueinander. Diesen Eindruck konnte gewinnen, wer der jüngsten Stadtverordnetenversammlung in der Oldesloer Stormarnhalle beiwohnte. Erklärtes Ziel war es, die Sitzung unter Corona-Bedingungen so kurz wie möglich zu halten, weshalb gleich nicht dringende Themen von der Tagesordnung gestrichen wurden. Aber dieser Zeitgewinn war schnell wettgemacht. FBO: Diese Tagesordnung ist eine Frechheit: Patricia Rohde von der FBO meldete sich zu Wort und erklärte: „Ich finde es unfassbar, dass die Ausschussvorsitzenden zurzeit einladen. In Sitzungen zu Themen, die keinerlei Bedürftigkeit haben, tagen wir mit 34 Stadtverordneten plus Presse und Öffentlichkeit. Was sind wir für Vorbilder? Zu Hause dürfen wir das nicht, zu Recht“, stellte sie in den Raum. Die Tagesordnung sei „eine Frechheit“. Björn Wahnfried (SPD) zeigte sich irritiert. Er verwies darauf, dass die FBO selbst den Umwelt-, Verkehrs- und Energieausschuss innehabe, was die Fraktion aber offenbar nicht daran hindere, für die kommende Woche zu einer Sitzung mit kaum dringlichen Themen einzuladen. Zeitgewinn war schnell wettgemacht: Zu diesem Zeitpunkt war bereits über eine halbe Stunde vergangen, als schließlich Bürgerworthalterin Hildegard Pontow dazu kam, eine Alternativlösung zu präsentieren. Sie schlug vor, die nächste Stadtverordnetenversammlung als Videokonferenz abzuhalten, die, so wollten es die Bestimmungen des Landes, öffentlich gestreamt werden müsse. Sie appellierte an die Anwesenden, sich mit der Anwendung von Webex vertraut zu machen. Denn Voraussetzung für das Gelingen sei eine stabile Verbindung. „Sobald ein Teilnehmer nicht mehr zu sehen ist, muss die Sitzung bis zur Behebung des Fehlers unterbrochen werden“, erklärte sie. Einwohner hätten die Möglichkeit entweder Fragen per E-Mail oder Post einzureichen, die in der Konferenz verlesen würden oder – mangels Technik – das Anliegen selbst im Raum 2.09 vorzutragen, wo die Sitzung auch am Bildschirm verfolgt werden könne. Hildegard Pontows Vorschlag trat erneut eine Diskussion darüber los, inwieweit das öffentliche Streamen datenschutzrechtlich bedenklich sei, so wie es bei früheren Sitzungen schon angeklungen war. Gut eineinhalb Stunden später konnten letztlich die dringlichen Punkte zum diesjährigen Haushalt und der Kita-Reform behandelt werden. Von Dorothea von Dahlen