Neue Fraktion in Bad Oldesloe: Stühlerücken in der Stadtvertretung

Erneute Rolle rückwärts: Wie erwartet hatte die neue Stadtfraktion in Bad Oldesloe zur Stadtverordneten-Versammlung am Donnerstag in der Festhalle den Antrag gestellt, die fünf Fachausschüsse neu zu ordnen. Hintergrund: Hans-Jörg Steglich war von der Wählergemeinschaft FBO zu den Freien Wählern gewechselt und hatte sein Mandat mitgenommen. Zusammen mit Wolfgang Schmidt (Freie Wähler) und Tom Winter von der Familien-Partei gründete Steglich die Stadtfraktion und übernahm auch gleich den Fraktionsvorsitz. Für Schmidt und Winter ist es auch ein besonderes Wiedersehen: Die beiden Einzelkämpfer hatten sich im Frühjahr 2019 zusammengetan, lösten ihr Bündnis jedoch ein halbes Jahr später schon wieder auf. Elf Mitglieder in jedem Ausschuss: Nun also der erneute Zusammenschluss, der stets für Veränderungen in der Zusammensetzung der Ausschüsse sorgt. Als Fraktion steht dem Trio jeweils ein Sitz in den Fachausschüssen zu. Einfache Mathematik: Wenn eine Fraktion einen Sitz neu für sich beansprucht, muss eine andere Fraktion ihren Sitz abgeben. In diesem Fall die Grünen oder die FBO, denn beide sind mit je fünf Mandaten in der Stadtverordneten-Versammlung gleich stark. Alles Wichtige aus Bad Oldesloe und Co. jeden Montag gegen 18 Uhr in Ihrem Postfach. Klicken Sie hier, um unseren kostenlosen Newsletter für den Kreis Stormarn zu abonnieren! „Halbwertzeit von neuen Fraktionen ist so kurz“: Wilfried Janson stellte für die Grünen zwar den Antrag, die Zahl der Ausschussmitglieder von elf auf zwölf zu erhöhen, scheiterte damit jedoch. „Die Halbwertszeit von neuen Fraktionen ist so kurz, dass wir da nicht mitmachen“, sagte CDU-Fraktionschef Horst Möller. Auch SPD und FDP schlossen sich dem an. Also ging es nun darum, wer in welchem Ausschuss weichen muss. In einer Sitzungspause verständigten sich Grüne und FBO auf eine Aufteilung. Die Grünen verzichteten auf Finanz- und Umweltausschuss, die FBO auf Hauptausschuss sowie Wirtschafts- und Planungsausschuss. Ein Sitz musste trotzdem verlost werden. Unter Aufsicht von Hauptamtsleiter Malte Schaarmann zog Bürgerworthalterin Hildegard Pontow die FBO für den Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss. Mehr bürgerliche Mitglieder als Stadtverordnete: Eine Besonderheit gab es noch bei der personellen Zusammensetzung des Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses: Dieser hatte plötzlich mehr bürgerliche Mitglieder als Stadtverordnete, was laut Gemeindeordnung nicht zulässig ist. Zunächst wollte niemand klein beigeben. Vor allem FDP und die Stadtfraktion lieferten sich heftige Wortgefechte, ehe die neue Fraktion doch ihren Widerstand aufgab. Auch die Vorsitze der Ausschüsse mussten neu bestimmt werden, hier setzten aber alle Parteien auf Kontinuität. Die bisherigen Vorsitzenden Torsten Lohse (CDU/Finanzen), Hajo Krage (SPD/Hauptausschuss), Annelie Strehl (FBO/Umwelt), Hartmut Jokisch (Grüne/Wirtschaft und Planung) sowie Janine Rausch (CDU/Bildung und Soziales) sind auch die künftigen. Weitere Beschlüsse in der Stadtverordneten-Versammlung: Es bleibt dabei, die Stadt Bad Oldesloe hat dem Abriss des Herrenhauses Rethwischhof nicht zugestimmt (die LN berichteten ). Die CDU schwenkte zwar noch um und stimmte anders ab als im Wirtschafts- und Planungsausschuss, fand jedoch keine Mehrheit. Nur die FDP stimmte mit der CDU für einen Abriss, den der jetzige Eigentümer beantragt hat. „Zu hohes finanzielles Risiko“, so die Begründung. Alle anderen Fraktionen möchten das Kulturgut und Denkmal erhalten. Die Krux: Laut Baugesetzbuch könne der Eigentümer fordern, dass die Stadt das verwahrloste Gebäude übernehme – mit unabsehbaren finanziellen Folgen, so die CDU. Thomas Neumann ist neuer stellvertretender Wehrführer der Ortswehr Bad Oldesloe. Nach der Wahl der Kameraden wurde er nun von der Stadtpolitik einstimmig für die nächsten sechs Jahre bestätigt. Vereidigt wurde er – im Beisein von Gemeindewehrführer Olaf Klaus – von Bürgermeister Jörg Lembke. Ortswehrführer ist Kai-Uwe Gatermann. Neumann ist Nachfolger von Christian Brand. Von Markus Carstens